Viele Straßen, viele Zuständigkeiten

Bundesstraßen, Landesstraßen, Kreisstraßen und Gemeindestraßen: Aber wer baut eigentlich wo?

Ein kaputter Bordstein hier, ein Schlagloch dort. Wer auf dem mehr als 1000 Kilometer langen Straßen- und Wegenetz im Neustädter Land unterwegs ist, sieht schon mal den einen oder anderen baulichen Mangel. Doch wer ist eigentlich für die Erhaltung welcher Straße, die Sanierung welches Platzes oder den Ausbau welches Radweges zuständig? Bei dieser Frage stößt der Laie schnell auf ein Zuständigkeits-Wirrwarr, das auf den ersten Blick wahrlich nicht zu durchschauen ist.

Dabei ist es eigentlich gar nicht so kompliziert. Als Faustregel gilt: Bei für überregionalen Verkehr vorgesehenen Hauptverbindungsstraßen handelt es sich fast immer um Kreis- oder noch höher klassifizierte Landes- oder Bundesstraßen und nicht um kommunale Straßen. Somit fallen Ortsdurchfahrten in der Regel nicht in den Zuständigkeitsbereich der Stadt Neustadt. Die gesamte Strecke vom Kreisel im Gewerbegebiet Ost über Suttorf, Basse, Averhoy, Luttmersen, Helstorf und Warmeloh bis Esperke ist beispielsweise Teil der Landesstraße 193. Die Stadt ist grundsätzlich nur für Gemeindestraßen zuständig, also in der Regel für Straßen, die von den den „Hauptstraßen“ abgehen. Beispielsweise Straßen in Wohngebieten.

Das deutschlandweite Verkehrsnetz ist wie folgt eingeteilt: Autobahnen werden durch Bundes- und Landesstraßen verbunden, letztgenannte wiederum durch Kreisstraßen. Kommunale Straßen sind innerörtliche Hauptverkehrsstraßen, Wohnsammel- und Wohnstraßen. Ein Überblick:

Bundesstraßen: Im Neustädter Land gibt es keine Autobahn, dafür aber zwei Bundesstraßen. Die B6 als überregionale Hauptverkehrsader zwischen Hannover und Bremen sowie die B442, die von der B6-Abfahrt Himmelreich durch Neustadt und Poggenhagen bis zum Fliegerhorst Wunstorf verläuft. Zwar liegen Autobahnen und Bundesstraßen offiziell in der Verantwortung des Bundes, werden aber in dessen Auftrag als Länderauftragsverwaltung durch die Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr (NLStBV) betreut. Aktuell lässt die Landesbehörde beispielsweise die B6-Leinebrücke verstärken. In absehbarer Zeit soll die B6 zwischen Himmelreich und Neustadt komplett saniert und verbreitert werden.

Landesstraßen: Für Planung, Um- und Ausbaumaßnahmen sowie die Unterhaltung der im Neustädter Land befindlichen Landesstraßen ist das Land Niedersachsen zuständig – also ebenfalls die NLStBV (Geschäftsbereich Hannover). Die Landesbehörde ist auch für die entlang der Landes- und Bundesstraßen verlaufenden Radwege sowie die zu diesen Straßen gehörenden Ampeln und Schilder zuständig.

Kreisstraßen: Für den Ausbau sowie die Unterhaltung der hiesigen Kreisstraßen und der daran liegenden Radwege ist die Region Hannover (ehemals Landkreis Hannover) zuständig. Als nächstes Großprojekt im Neustädter Land steht der Ausbau der Kreisstraße 347 zwischen Mardorf und der Kernstadt auf dem Programm. Zunächst soll die Moorstraße, im Anschluss die Landwehr saniert werden.

Gemeindestraßen: In die Zuständigkeit der Stadt Neustadt fallen circa 280 Kilometer Straßennetz, 450 Kilometer Wege und rund 40 Brücken, die allesamt überwacht und erhalten werden müssen. Die Stadt kann das ihr zur Verfügung stehende Budget ausschließlich für die Unterhaltung städtischer Infrastruktur nutzen und ist nur für die Unterhaltung ihrer Straßen zuständig/verantwortlich. Im vergangenen Jahr realisierte größere Ausbauprojekte waren beispielsweise der Ausbau der Straße „Am Dorfteich“ in Bordenau und der Straße „Am Gänseberg“ in Hagen. Unabhängig von der Straßenklassifikation ist die Stadt auch für die Unterhaltung innerörtlicher Nebenanlagen wie Bürgersteige zuständig.

Wirtschaftswege: Abseits öffentlicher Straßen gibt es im Neustädter Land eine Vielzahl von Feld- und Waldwegen, die überwiegend land- und forstwirtschaftlichen Zwecken dienen und keine überörtliche Bedeutung haben. Diese Wirtschaftswege befinden sich zum Teil im Eigentum der Stadt Neustadt, ein Großteil ist aber im Privatbesitz von Realverbänden oder einzelnen Personen. In der Regel ist die Nutzung von Wirtschaftswegen so geregelt, dass dort ausschließlich land- und forstwirtschaftlicher Verkehr fahren darf. Eine Beschilderung ist deshalb nicht zwingend erforderlich, wird aber dennoch häufig zur Verdeutlichung verwendet. Um Schleichverkehre auf privaten Wegen zu verhindern, sind einige Wirtschaftswege durch den Eigentümer zusätzlich durch Schranken oder Poller gesperrt. Radfahrer und Fußgänger dürfen Wirtschaftswege aber in der Regel ungehindert nutzen.

Allgemeines: Die Stadtverwaltung bekommt regelmäßig Hinweise über schlechte Straßenverhältnisse, jüngst beispielsweise wieder vermehrt über den Zustand der Landesstraße 191 zwischen Eilvese und Himmelreich. Aufgrund der geregelten Zuständigkeiten kann die Stadt Neustadt in den meisten Fällen – so auch im Fall der L191 – aber nicht selbst tätig werden und nur bei den zuständigen Behörden auf Sanierung drängen. Dies geschieht regelmäßig. Allerdings machen das andere Städte und Kommunen genauso und es ist schlichtweg nicht möglich, allen Wünschen/Forderungen zeitnah zu entsprechen. Die folgende Zahlen verdeutlichen den immensen Arbeitsaufwand des Landes anschaulich: Die NLStBV ist in Niedersachsen für 1318 Kilometer Autobahn, 4608 Kilometer Bundesstraßen, 8005 Kilometer Landesstraßen, 3592 Kilometer Kreisstraßen in kleineren Landkreisen sowie rund 7.500 Kilometer Radwege und circa 6900 Brücken zuständig.

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