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FAQ - Die häufigsten Fragen

Hier finden Sie eine Übersicht zu den häufigsten Fragen rund um das Thema Rathausstandort und die Antworten aus der Stadtverwaltung.

In der aktuellen öffentlichen Debatte finden sich zahlreiche Fragen und Themen wieder, bei denen es große Unsicherheiten hinsichtlich des aktuellen Sachstandes gibt. An dieser Stelle tragen wir diese einmal zusammen und beantworten die Fragen bzw. erläutern die öffentlich diskutierten Thesen und geben dazu einen aktuellen Sachstandsbericht.

  • "Ist ein Neubau an der Markstr.-Süd wirklich teurer als die Sanierung und Erweiterung der Nienburger Str.?"

    Ein zentrales Argument der Initiatoren des Bürgerentscheids sind die Kosten. Im Abstimmungstext des Bürgerbegehrens werden die Kosten für einen Rathausneubau an der Marktstraße-Süd mit 12,42 Mio Euro beziffert, die Kosten für die Erweiterung des Verwaltungsstandortes Nienburger Straße dagegen würden sich auf knapp 9,1 Mio EURO belaufen.

    Diese Zahlen wurden in einer Beschlussdrucksache aus dem Jahr 2013 (DS 2013/277) genannt, die dem Rat am 12. Dezember 2013 zur Abstimmung vorgelegt wurde. In dieser Drucksache ist ausdrücklich darauf hingewiesen worden, dass die Kostenschätzung damals den "derzeitigen Planungsstand" widerspiegelt.

    Die Zahlen sind damit zum heutigen Zeitpunkt im Jahre 2018, also nach sechs Jahren, überholt. Hinzu kommt, dass die damaligen Kostenschätzungen lediglich die Kostengruppen "Rohbau" und "Gebäudetechnik" umfassen. Weitere wichtige Kostengruppen, wie bspw. "Innenausstattung", "Außengelände, inkl. Parkplatzflächen" etc., sind zu diesem Zeitpunkt nicht oder nicht vollständig mit berücksichtigt worden.

    Fest steht jedoch das Anforderungsprofil an ein neues Rathaus, welches das Fach- und Sachgremium in Form einer Zieleliste dem Rat vorgelegt hat. Dieses wurde für den Standort Markstr.-Süd erstellt, ist aber auch in den Punkten, die nicht im städtebaulichen Kontext stehen, für die Nienburger Str. gültig. Denn auch hier müsste ein zukunftsfähiger Verwaltungsbau den aktuellen gesetzlichen Anforderungen und Regelungen entsprechen. Auch der Raum- und Flächenbedarf, der sich u.a. aus der Anzahl der Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern herleitet, ist für beide Standorte gleich.

    Es kann daher nicht mit Sicherheit gesagt werden, dass die Markstr.-Süd wirklich teurer ist. Dies ist lediglich eine Vermutung, die sich - wie oben beschrieben - auf veraltete Zahlen und Pläne stützt.

  • "Warum sagt die Stadt nicht, was die Sanierung und Erweiterung der Nienburger Str. heute kosten würde?"

    Mit dem Ratsbeschluss vom 12. Dezember 2013, der die Markstr.-Süd als zukünftigen Standort festgelegt hat, wurden keine weiteren Planungen mehr für die Nienburger Str. verfolgt. Demnach liegt für den Standort Nienburger Straße zum jetzigen Zeitpunkt keine vollständige und keine aktuelle zum Vergleich geeignete Kostenschätzung vor.

    Weil der Rat die Entscheidung für den Standort Marktstraße-Süd getroffen hatte, gibt es für den aktuellen Verwaltungssitz an der Nienburger Straße keine über die Vorentwurfsstudie von 2013 hinausgehenden Planungen. Hier sieht der bereits 2007 erarbeitete Entwurf ganz konkret eine Erweiterung der bestehenden Nord- und Ostflügel um einen Süd- und Westflügel vor. Nach dem Bezug des Neubauabschnittes sollten die bestehenden Nord- und Ostflügel substanziell (Mauerwerk, Feuchtigkeit, Fenster, Dach), energetisch (Dämmung, Heizung/Kühlung) und technisch (Lüftung, Elektro, Medien, IT, Sicherheit, etc.) saniert und aufgestockt werden.

    Der derzeitige Gebäudezustand des Komplexes Nienburger Straße/Memeler Straße ist jedoch in einem baulichen, energetischen und technischen Zustand, der mindestens eine Kernsanierung notwendig macht. Zusätzlich müssen die Räumlichkeiten auf ihren Zuschnitt überprüft und ggf. geändert und angepasst werden.

    Um dazu eine aktuelle Kostenschätzung zu erzeugen, müsste eine genaue Untersuchung der vorhandenen Bausubstanz und Raumstruktur am Standort Nienburger Straße/Memeler Straße erfolgen. Dann müssten die daraus folgenden baulichen Maßnahmen abgeleitet und mit Kosten versehen aufgelistet werden. Anschließend könnte dazu entschieden werden, ob die Sanierung substanziell, räumlich und wirtschaftlich sinnvoll ist.

  • "Was genau ist denn mit dem ehemaligen Kaufhaus an der Markstr. geplant?"

    Dieses Gebäude wurde 2015 von einem privaten Investor gekauft und wird zur Zeit umgebaut. Noch in diesem Jahr eröffnet dort die Modekette "H&M" eine Filiale. Dieses Gebäude ist in den Planungen für einen Rathausstandort an der Markstr.-Süd nicht enthalten.

  • "Die Verwaltung plant und baut sich selbst einen 'Prachtbau'."

    Die Stadt plant gemeinsam mit Bürgern, externen Beratern und der Politik ein funktionales Gebäude, das den Bürgerinnen und Bürgern sowie den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Verwaltung barrierefreien Zugang bietet und alle Anlaufstellen der Verwaltung an einem zentral gelegenen und gut erreichbaren Standort vereint. Dazu entspricht der Neubau den heute erforderlichen Standards und sorgt dafür, dass den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in den nächsten 10 bis 20 Jahren gesunde Arbeitsbedinungen zur Verfügung stehen.

    Welche Funktionen und Anforderungen das Gebäude erfüllen muss, hat das Fach- und Sachgremium in einjähriger Arbeit zusammengetragen. Hier haben Vertreter aus allen Fraktionen, Experten verschiedener Fachrichtungen, Bürger und Verwaltungsmitarbeiter konstruktiv zusammengearbeitet.

  • "Das Grundstück Nienburger Str. gehört der Stadt, an der Marktstr.-Süd muss teuer gekauft werden."

    Das Grundstück an der Nienburger Str. gehört den Wirtschaftsbetrieben Neustadt a. Rbge. GmbH, die Verwaltung hat das Gebäude angemietet.

    Das Planungsgrundstück Marktstraße-Süd mit insgesamt 7 Parzellen und über 8.000 m² Fläche gehört der Stadt dagegen fast vollständig, lediglich ca. 600 m² der Grünfläche gehören auch hier der Wirtschaftsbetriebe Neustadt a. Rbge. GmbH.

  • Wie wird die Parksituation gelöst?

    Für die Marktstr.-Süd

    Der Neubau an der Marktstr.-Süd sieht eine Tiefgarage mit ca. 100 Parkplätzen vor. Diese Parkplätze sind für die Besucherinnen und Besucher der Innenstadt und des Rathauses gedacht. Lediglich einige Dienstfahrzeuge der Stadt werden ebenfalls dort parken. Für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter werden in einem Radius von ca. 250 bis 300 Metern Parkflächen im Parkhaus Rundeel, einer neuen Parkpalette westlich der Bahn und ggf. noch am Amtsgericht zur Verfügung stehen.

    Die Parkplätze in der Tiefgarage stehen den Bürgerinnen und Bürgern nicht nur zu den Öffnungszeiten des Rathauses zur Verfügung. Die Tiefgarage soll von Montag bis Sonntag von früh morgens bis spät in den Abend geöffnet sein.

    Für die Nienburger Str.

    An der Nienburger Str. würden nach dem Umbau ca. 160 Parkplätze zur Verfügung stehen. Diese sind jedoch größtenteils für die 280 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Für die Besucherinnen und Besucher des Rathauses wären ca. 20 bis 25 Parkplätze verfügbar.

    Die Parkplätze an der Nienburger Str. wären auch nur während der Öffnungszeiten der Verwaltung bzw. bei öffentlichen Veranstaltungen oder Terminen zugänglich.

    Parkgebühren

    Ein detailliertes Konzept, wie viel das Parken an welchem Standort kosten wird, gibt es zu diesem Zeitpunkt noch nicht. Auch hier soll ein Gesamtkonzept erarbeitet werden. Die Kosten werden sich im Rahmen der ortsüblichen Parkgebühren bewegen. Die Gebühren werden auch nicht allein durch die Stadtverwaltung festgelegt, das Parkkonzept wird gemeinsam mit den Wirtschaftsbetrieben, die die Tiefgarage betreiben werden, und privaten Investoren, die weitere Parkplätze in der Innenstadt anbieten, erstellt.

    Die sogenannte „Brötchentaste“, die Kurzzeitparkern kostenfreies Parken ermöglicht, hat sich in Neustadt bewährt, deshalb wird angestrebt, sie in das Gesamtkonzept zu integrieren.

  • Was passiert mit der Grünfläche an der Herzog-Erich-Allee?

    EIn Großteil der Grünfläche an der Herzog-Erich-Allee ist als archäologisches Schutzgebiet gekenzeichnet und darf nicht überbaut werden. Die Ecke Herzog-Erich-Alle/Lindenstr. in Richtung Parkplätze, dort wo die alte Torflok steht, gehört nicht zum Plangebiet.
    Das neue Rathaus würde auf der dahinter liegenden Fläche (Parkplätze) entstehen und nur einen kleineren Teil der Grünfläche (bis zur Böschung) einnehmen. Es ist Ziel der Planungen, möglichst viel Grünfläche und Baumbestände zu erhalten.

    Plangebiet Marktstr.-Süd (c) Stadt Neustadt a. Rbge.

  • Wie funktioniert die Belebung der Innenstadt durch einen Rathausneubau an der Marktstr.-Süd?

    Mit einem neuen Rathaus bekämen allein aus der Verwaltung rund 280 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ihren Arbeitsplatz in der Innenstadt. Dazu kommen die Angestellten des Einzelhandels aus dem Erdgeschoss.
    Diese Menschen gehen auf Ihren Weg zur Arbeit und zurück täglich durch die Innenstadt und haben so die Möglichkeit direkt auf dem Arbeits- bzw. Nachhauseweg Einkäufe und Besorgungen in der Innenstadt zu erledigen. Dazu bietet es sich für viele Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter an, in der Mittagspause das gastronomische Angebot der Innenstadt in Anspruch zu nehmen.

    Es kommen täglich Menschen in das Rathaus, die dort ihre Behördengänge erledigen. Diese können ebenfalls im Erdgeschoss des Gebäudes ihre Ausweise beantragen, das Fahrzeug an- oder abmelden oder andere Dienstleistungen der Verwaltung in Anspruch nehmen. Auch diese Besucherinnen und Besucher haben die Möglichkeit, ohne zusätzliche Wege ihren Rathausbesuch mit Einkäufen, Besorgungen oder Terminen in der Innenstadt zu verknüpfen.

    Zusäzlich besteht die Möglichkeit, auch außerhalb der Öffnungszeiten der Verwaltung das Rathaus als Veranstaltungsort zu nutzen. Der Filmclub hat bereits sein Interesse bekundet, seine wöchentlichen Kinovorführungen in einem neuen Rathaus in der Innenstadt fortzusetzen. Auch Feiern, Ehrungen, Ausstellungen oder Konzerte wären in einem multifunktionalen Ratssaal denkbar. So könnte das Rathausgebäude auch in den Abendstunden oder am Wochenende genutzt werden. Die zentrale Innenstadtlage macht es gerade für solch öffentliche Veranstaltungen interessant.

  • Wie wird die Parksituation während der Bauzeit gelöst?

    Vor Beginn der Baumaßnahme für eine neues Rathaus an der Marktstr.-Süd werden die nötigen Ersatzparkflächen in einem Umkreis von ca. 300 Metern geschaffen. Dafür werden in Bahnhofsnähe neue Parkflächen entstehen. Zudem ist das Parkhaus am Rundeel, besonders die oberste Etage, nicht gänzlich ausgelastet. Auch in der Nähe des neuen VHS-Gebäudes (Westflügel Schloss Landestrost) sollen neue Parkplätze entstehen. Diese sollen bis zum Baubeginn zur Verfügung stehen. Ein entsprechendes Parkplatzkonzept wird dem Rat und der Öffentlichkeit selbstverständlich im Vorfeld vorgestellt.

    Für Menschen mit Behinderungen werden an der Ecke Lindenstr. entsprechende Parkmöglichkeiten vorgehalten, damit weiterhin Parkplätze in unmittelbarer Nähe zu den Ärzten etc. zur Verfügung stehen.

    Genereller Hinweis: Das Gebiet Marktstr.-Süd soll auf jeden Fall entwickelt werden. Daher ist die Frage bzgl. der Parkplätze während der Bauphase nicht nur an den Rathausneubau gekoppelt, sondern stellt sich bei jedem Bauvorhaben auf diesem Bereich.

  • Warum gibt es noch keine Entwürfe für beide Standorte?

    Marktstr.-Süd

    Es gibt noch keinen Entwurf für ein neues Rathaus an der Marktstr.-Süd. Dieser soll im Rahmen eines Architektenwettbewerbes im Vergabeverfahren zustande kommen. Das Gebäude soll 4 Geschosse haben und sich mit Blick auf das Erscheinungsbild in das Areal einfügen. Der Zugang, so wurde es in der beschlossenen Zieleliste festgelegt, soll sowohl von der Schäfergasse/Ecke Herzog-Erich-Allee erfolgen, als auch vom Entenfang, vom Wege Am Kleinen Wall und über einen neuen Fußgängerbereich von der Wunstorfer Straße ausgehend möglich sein.

    Nienburger Str.

    Auch für die Nienburger Str. gibt es noch keinen konkreten Entwurf. Das Bürgerbegehren legt jedoch folgende Kriterien fest:
    • Sanierung des Altbaus
    • Aufstockung des Altbaus um ein Vollgeschoss
    • Errichtung eines Anbaus (2-3 Geschosse)
    • Anbau muss mit Archivräumen unterkellert werden.

  • Welcher Einzelhandel hat Interesse an den Mietflächen im neuen Rathaus?

    Herr Hemens, Geschäftsführer der Wirtschaftsförderung Neustadt a. Rbge. GmbH, ist aktuell mit mehreren Unternehmen im Gespräch. Die Namen werden jedoch auf ausdrücklichen Wunsch der Unternehmen noch nicht veröffentlicht. Diesem Wunsch kommen wir nach, um die Verhandlungsgespräche nicht zu gefährden. Bei den interessierten Branchen handelt es sich um Lebensmittel, Elektronik, Drogeriewaren, Bekleidung sowie einige kleinere, teils bereits ortsansässige Geschäfte verschiedener Branchen.

  • Wie erklärt sich die Kostensteigerung an der Marktstr.-Süd von 2013 bis 2016?

    Die bekannte Schätzung von 12,42 Mio Euro stammt aus dem Jahr 2013. Seitdem haben sich allein die allgemeinen Baukosten um 40 Prozent erhöht. Dazu kommt, dass 2013 nur die Kostengruppen „Rohbau und Gebäudetechnik“ weitgehend berücksichtigt wurden, andere Kostengruppen sind nicht oder nur zum Teil mit in die Schätzung eingeflossen. Des Weiteren hat sich die Zahl der städtischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die im neuen Rathaus arbeiten würden, um ca. 27 Prozent erhöht. Damit erhöht sich natürlich auch der Flächenbedarf für das neue Rathaus.

    Mittlerweile liegen genauere Anforderungen an ein zukünftiges Rathaus vor. Damit lassen sich auch die Kosten genauer beziffern. Die aktuellste Kostenschätzung ist von Ende 2016 (ca. 27 Mio Euro) und wird sich nach Fertigstellung der Ausschreibung sowie dem geplanten Architektenwettbewerb jeweils nochmal konkretisieren.

  • Was passiert mit den Verwaltungsstandorten? Welche Nachnutzung ist geplant?

    Theresenstr. 4

    Das Gelände wird nach Auszug an die Volksbank Entwicklungsgesellschaft verkauft. Die Gebäude werden abgerissen. Es sollen dort hochwertige Geschosswohnbauten entstehen.

    Theodor-Heuss-Str. 18

    Das Grundstück ist städtisches Eigentum. Nach Auszug der Verwaltung soll es verkauft werden.

    Schützenplatz (KfZ-Zulassungsstelle)

    Das Gebäude ist städtisches Eigentum. Nach Auszug der Verwaltung soll es verkauft werden. Es gibt bereits erste Interessenten.

    Nienburger Str. 31/memeler Str.

    Sollte das neue Rathaus an der Marktstr.-Süd gebaut werden, ist eine Nachnutzung des alten Verwaltungssitzes geplant. Das Gelände gehört den Wirtschaftsbetrieben. Aufgrund der Lage in einem Wohngebiet bietet sich der Abriss der alten Gebäude und die Nachnutzung des Geländes für Wohnraum an.

    Marktstr.-Süd

    Sollte der Verwaltungssitz an der Nienburger Str. ausgebaut werden soll das Gelände trotzdem entwickelt und bebaut werden. Das Gelände befindet sich (bis auf einen Teil der Grünfläche) in städtischem Eigentum. Die zu entwickelnde Fläche wäre ca. 3.000 qm2 groß. Es gibt die Vorgabe, dass die Wegeführung zwischen Kreuzung Herzog-Erich-Allee in Richtung Am kleinen Wall bis hin zum Entenfang und von der Wunstorfer Str. in Richtung Sparkasse erhalten bleiben bzw. geschaffen werden muss.

    In der Vergangenheit waren die Versuche das Gelände zu entwickeln ohne Erfolg. Das liegt u.a. an der Parksituation. Es müssen die wegfallenden Parkflächen ersetzt werden. Dies ist durch eine Tiefgarage möglich. Diese lohnt sich jedoch nicht bei einer einzelhandelsüblichen eingeschossigen Bauweise.

    Erst durch eine mehrgeschossige Bauweise mit entsprechender Nutzung der oberen Etagen ist eine Tiefgarage finanziell attraktiv.

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