Ausschuss für Finanzen und Digitalisierung

Tagesordnungspunkte

• Ö1Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
• Ö2Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung am 16.11.2021
  Gesamtprotokoll (16.11.2021)
• Ö3Berichte und Bekanntgaben
• Ö3.1Sachstandsbericht Digitalisierung
• Ö3.22. Bericht über die Entwicklung der Haushaltsdaten 2021 (Sachstand: Oktober 2021)
  2021/277Anlage 1 öff. - Übersicht Bauunterhaltung 2021 ergänzt um die Stellungnahmen der Verwaltung (Sachstand Oktober 2021)Anlage 2 öff. - Übersicht über die aktuellen bzw. geplanten Förderprojekte der Stadt Neustadt a. Rbge. (Sachstand Oktober 2021)Anlage 3 öff. - Anträge der Fraktionen zum Haushalt 2018 ergänzt um die Stellungnahmen der Verwaltung (Sachstand Oktober 2021)Anlage 4 öff. - Anträge der Fraktionen zum Haushalt 2019 ergänzt um die Stellungnahmen der Verwaltung (Sachstand Oktober 2021)Anlage 5 öff. - Anträge der Fraktionen zum Haushalt 2020 ergänzt um die Stellungnahmen der Verwaltung (Sachstand Oktober 2021)Anlage 6 öff. - Anträge der Fraktionen zum Haushalt 2021 ergänzt um die Stellungnahmen der Verwaltung (Sachstand Oktober 2021)Anlage 7 öff. - Liste der kleinen Maßnahmen 2019 ergänzt um die Stellungnahmen der Verwaltung (Sachstand Oktober 2021)Anlage 8 öff. - Liste der kleinen Maßnahmen 2020 ergänzt um die Stellungnahmen der Verwaltung (Sachstand Oktober 2021)Anlage 9 öff. - Liste der kleinen Maßnahmen 2021 ergänzt um die Stellungnahmen der Verwaltung (Sachstand Oktober 2021)
• Ö3.3Beteiligung der Ortsräte; Stellungnahmen der Verwaltung zu den Vorschlägen der Ortsräte für den Haushalt 2022
  2021/217/1Anlage 2 öff. - Konsolidierungsvorschläge der Ortsräte zum Haushalt 2022 ergänzt um die Stellungnahmen der VerwaltungAnlage 1 öff. - Vorschläge der Ortsräte zum Haushalt 2022 ergänzt um die Stellungnahmen der Verwaltung
• Ö4Einwohnerfragestunde gemäß § 62 Absatz 1 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes
• Ö5Verzicht der Stadt Neustadt a. Rbge. auf Aufstellung von konsolidierten Gesamtabschlüssen und Kapitalflussrechnungen bis einschließlich 2020
  2021/287
• Ö6Haushaltsrechtliche Sonderregelungen gem. § 182 Nieders. Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)
  2021/307
• Ö7Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2022 mit Ergebnis- und Finanzhaushalt sowie Stellenplan 2022 und Feststellung der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung und des Investitionsprogramms
  2021/221Anlage a öff. - Haushaltssatzung 2022 - Stand 14.10.2021Anlage b öff. - Gesamtergebnishaushalt 2022 - Stand 14.10.2021Anlage c öff. - Vorbericht 2022 - EntwurfAnlage d öff. - Stellenplan 2022 - Stand 14.10.2021Anlage e öff. - Realsteuerhebe- u. Gebührensätze in der Region
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