Rat

Tagesordnungspunkte

• Ö1Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
• Ö2Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung am 01.10.2020
• Ö3Berichte und Bekanntgaben
• Ö3.1Beteiligung der Ortsräte; Stellungnahmen der Verwaltung zu den Vorschlägen der Ortsräte für den Haushalt 2021
  2020/187/1Anlage 2 öff. - Konsolidierungsvorschläge der Ortsräte ergänzt um die Stellungnahmen der VerwaltungAnlage 1 öff. - Vorschläge der Ortsräte zum Haushalt 2021
• Ö3.2Anwendung der Neuregelung des § 2 b Umsatzsteuergesetz (UStG) zum 01.01.2023
  2020/203
• Ö3.3Möglichkeiten der Ganztagsbetreuung durch Zusammenarbeit von Schulen und Kindertagesstätten
  2020/225
• Ö4Einwohnerfragestunde gemäß § 62 Absatz 1 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes
• Ö5Bewilligung von überplanmäßigen Aufwendungen im Zusammenhang mit dem Jahresabschluss 2019
  2020/201Anlage öff. - Deckungskreisüberschreitungen im Ergebnishaushalt 2019
• Ö6Weisungsbeschluss für die Gesellschafterversammlung der Wirtschaftsförderung Neustadt a. Rbge. GmbH
  2020/220Anlage 1 - Sitzungsunterlage (öffentl.)Anlage 2 - Wirtschaftsplan Stand 15.10.2020 (öffentl.)
• Ö7Weisungsbeschluss für die Gesellschafterversammlung der Wirtschaftsbetriebe Neustadt am Rübenberge GmbH
  2020/222Anlage 1 - Sitzungsunterlage (öffentl.)
• Ö8Senkung des Tourismusbeitrages für das Jahr 2020 aufgrund der Corona-Pandemie
  2020/212
• Ö9Satzung über die Erhebung eines Tourismusbeitrages für den Stadtteil Mardorf der Stadt Neustadt a. Rbge. (Tourismusbeitragssatzung); hier: 1. Änderungssatzung für die Jahre 2021 bis 2023
  2020/200Anlage 1 öff. - 1. Änderungssatzung der Tourismusbeitragssatzung inkl. Anlage 1 der 1. ÄnderungssatzungAnlage 2 öff. - Nachkalkulation sowie Kalkulation der Tourismusbeiträge 2021 bis 2023Anlage 3 öff. - Zusammenfassung der wesentlichen Vorteils- und Beitragsbemessung - Ermittlung der Tourismusbeiträge 2021 bis 2023Anlage 4 öff. - Tarifvergleich der Tourismusbeiträge 2018 - 2020 und 2021 - 2023
• Ö10Entlassung des Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Neustadt a. Rbge.
  2020/202
• Ö11Technische Einrichtung eines Modell-Unterrichtsraumes zur Unterstützung hybrider Unterrichtsformen
  2020/209/2
• Ö11.1Technische Einrichtung eines Modell-Unterrichtsraumes zur Unterstützung hybrider Unterrichtsformen
  2020/209/1Öff. Anlage 1 Rat 13.08.2020 Modell-Unterrichtsraum
• Ö12Sanierung Schützenhausdach SV Nöpke e.V.
  2020/213Anlage 1 - öff.- Anfrage SV Nöpke e.V.
• Ö13Antrag der Michael Ende Schule auf Umwandlung in eine Offene Ganztagsschule - Herstellung des Einvernehmens mit dem Schulträger nach § 23 Abs. 6 NSchG
  2020/216
• Ö14Antrag auf Gewährung eines jährlichen Zuschusses des Vereins „Freunde der Stadtteilbüchereien in Neustadt a. Rbge. e.V.“
  2020/217
• Ö15Sofortige Umsetzung der Richtlinie über die Gewährung von Billigkeitsleistungen zur Unterstützung von durch die COVID-19 Pandemie in Liquiditätsengpässe geratene Einrichtungen im Kulturbereich und Kulturschaffende der Stadt Neustadt a. Rbge.
  2020/218Anlage 1 (Ö): RH-Richtlinie zum CORONA-SonderprogrammAnlage 4 (Ö): Förderantrag NRÜAnlage 2 (Ö): RSB Richtlinie Corona Sonderprogramm SportAnlage 3 (Ö): Richtlinie NRÜ
• Ö16Erschließungsbeitragsverfahren "Nordstraße", Kernstadt; hier: Beschluss nach § 125 Abs. 2 BauGB und Kostenspaltung für die Teileinrichtung Beleuchtung
  2020/159
• Ö17Erschließungsbeitragsverfahren "Hoher Kamp", Stadtteil Büren - Kostenspaltung
  2020/179
• Ö18Fördermittelantrag für das Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen" für die Investitionsmaßnahme "Sporthalle KGS"
  2020/226
• Ö19Anfragen
• Ö19.1Fragenkatalog zum Wasserverband
• Ö19.2Ortsbürgermeisterversammlung
• Ö19.3Vergütungsregeln Ortsvertrauensleute
• Ö19.4Kommunalwirtschaftliche Abende