Ausschuss für Feuerschutz und allg. Ordnungsangelegenheiten

Gremium

Dienstag, 20. Dezember 2016

18:00 - 20:00 Uhr

Ö1Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
Ö2Berichte und Bekanntgaben
Ö2.1Vorschläge der Ortsräte für den Haushalt 2017
2016/138/1 Anlage öff Stellungnahmen der Verwaltung zu den Vorschlägen der Ortsräte für den Haushalt 2017
Ö2.2Überörtliche Kommunalprüfung der Erhebung von Sondernutzungsgebühren und Ablösebeträge für Stellplätze
2016/149 Prüfungsmitteilung des Niedersächsischen Landesrechnungshofs
Ö2.3Sitzungstermine 2017
2016/364 2. Halbjahr 2017 1. Halbjahr 2017
Ö3Einrichtung einer mobilen Geschwindigkeitsüberwachung innerhalb der Stadt Neustadt a. Rbge.
2016/347 Anlage öff - Messergebnisse 2016
Ö4Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2017 mit Ergebnis- und Finanzhaushalt sowie Stellenplan 2017 und Feststellung der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung und des Investitionsprogramms
2016/319 Anlage c) öff - Übersicht Gebäudeinvestitionen Anlage a) öff - Haushaltssatzung 2017 (Stand 24.10.2016)Anlage d) öff zu BV 2015-225 - Vorschlag steuerungsrelev. Produkte Anlage b) öff - Entwurf Vorbericht 2017 - Stand 26.10.2016
Ö5Vorstellung der FFW - Vortrag STBM Krenz
Ö6Vorstellung Produkt Brandschutz
Ö7Einwohnerfragestunde gemäß § 62 Absatz 1 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes
Ö8Anfragen