Rat

Tagesordnungspunkte

• Ö1Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
• Ö2Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung am 09.01.2020
  ProtokollRat Ö (09.01.2020)
• Ö3Berichte und Bekanntgaben
• Ö3.1Ehrung ausgeschiedener Feuerwehrangehöriger
• Ö3.2Einführung der Behördennummer 115 in der Region Hannover
• Ö4Einwohnerfragestunde gemäß § 62 Absatz 1 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes
• Ö5Entsendung einer neuen Vertretung der Stadt Neustadt am Rübenberge in den Aufsichtsrat der Wirtschaftsbetriebe Neustadt am Rübenberge GmbH
  2020/030
• Ö6Einführung der digitalen Gremienarbeit in allen städtischen Gremien
  2019/204
• Ö7Annahme von freiwilligen Zuwendungen 2019; Zuwendung der Firma Hanebutt GmbH in Höhe von maximal 3.500 EUR
  2019/299
• Ö8Umstrukturierung der Steinhuder Meer Tourismus GmbH (SMT) ab dem 01.01.2020
  2019/3011. Entwurf des Gesellschaftsvertrages (neu) der SMT (öffentl.)2. Vertrag über den Ankauf und die Abtretung von GmbH-Anteilen Nr. 1 (öffentl.)3. Vertrag über den Ankauf und die Abtretung von GmbH-Anteilen Nr. 2 (öffentl.)4. Synopse der Gesellschaftsverträge alt und neu der SMT (öffentl.)
• Ö9Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2020 mit Ergebnis- und Finanzhaushalt sowie Stellenplan 2020 und Feststellung der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung und des Investitionsprogramms
  2019/208/2Anlage 1 öff. - Veränderungsliste ErgebnishaushaltAnlage 2 öff. - Veränderungsliste InvestitionshaushaltAnlage 3 öff. - Veränderungsliste FinanzierungstätigkeitAnlage 4 öff. - Haushaltssatzung 2020Anlage 5 öff. - Gesamtergebnishaushalt 2020Anlage 6 öff. - Investitionsplan der Stadt Neustadt a. Rbge. 2020Anlage 7 öff. - Stellenplan für das Haushaltsjahr 2020Anlage 8 öff. - Veränderungsliste zum Stellenplan 2020Anlage 9 öff. - Liste der Freien Stellen 2020 per StichtagAnlage 10 öff. - Stellenverteilungsplan 2020Anlage 11 öff. - Stellenplan Beamtinnen und BeamteAnlage 12 öff. - Stellenplan Arbeitnehmerinnen und ArbeitnehmerAnlage 13 öff. - Dienstkräfte in der AusbildungszeitAnlage 14 öff. - Übersicht Aufteilung der BeamtenInnen nach der VerwaltungsgliederungAnlage 15 öff. - Übersicht Aufteilung der ArbeitnehmerInnen nach der VerwaltungsgliederungAnlage 16 öff. - Sonderübersicht Planstellen der BeamtenInnen, die mit ArbeitnehmerInnen besetzt sindAnlage 17 öff. - Anträge der Fraktionen zum Haushalt 2020 ff.Anlage 18 öff. - Beschlossene Prüfaufträge i. R. d. Anträge der Fraktionen zum Haushalt 2020 ff.Anlage 19 öff. - Liste der kleinen Maßnahmen Haushalt 2020
• Ö9.1Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2020 mit Ergebnis- und Finanzhaushalt sowie Stellenplan 2020 und Feststellung der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung und des Investitionsprogramms
  2019/208/1Anlage 1 öff. - Veränderungsliste ErgebnishaushaltAnlage 2 öff. - Veränderungsliste InvestitionshaushaltAnlage 3 öff. - Veränderungsliste FinanzhaushaltAnlage 4 öff. - Haushaltssatzung 2020Anlage 5 öff. - Gesamtergebnishaushalt 2020Anlage 6 öff. - Investitionsplan der Stadt Neustadt a. Rbge. 2020Anlage 7 öff. - Stellenplan für das Haushaltsjahr 2020 gem. Ratsbeschluss vom 06.02.2020Anlage 8 öff. - Veränderungsliste zum Stellenplan 2020Anlage 9 öff. - Liste der Freien Stellen 2020 per StichtagAnlage 10 öff. - Stellenverteilungsplan 2020Anlage 11 öff. - Stellenplan Beamtinnen und BeamteAnlage 12 öff. - Stellenplan Arbeitnehmerinnen und ArbeitnehmerAnlage 13 öff. - Dienstkräfte in der AusbildungszeitAnlage 14 öff. - Übersicht Aufteilung der BeamtenInnen nach der VerwaltungsgliederungAnlage 15 öff. - Übersicht Aufteilung der ArbeitnehmerInnen nach der VerwaltungsgliederungAnlage 16 öff. - Sonderübersicht Planstellen der BeamtenInnen, die mit ArbeitnehmerInnen besetzt sind
• Ö9.2Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2020 mit Ergebnis- und Finanzhaushalt sowie Stellenplan 2020 und Feststellung der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung und des Investitionsprogramms
  2019/208Anlage a öff. - Haushaltssatzung 2020 - Stand 27.09.2019Anlage b öff. - Gesamtergebnishaushalt 2020 - Stand 27.09.2019Anlage c öff. - Vorbericht 2020 EntwurfAnlage d öff. - Stellenplan 2020
• Ö10Annahme von freiwilligen Zuwendungen 2019; Sachzuwendungen des Fördervereins der Scharnhorstschule Bordenau e.V. im Gesamtwert von 769,50 EUR
  2020/018
• Ö11Jugendkunstschule Neustadt a. Rbge. e.V.: Vereinbarung der Raumnutzung, zur Bezuschussung und der institutionellen Förderung
  2019/175/1Beschlussvorlage 2019-175 JuKu2019-175 JuKu Zukunft Beschluss DS
• Ö11.1Jugendkunstschule Neustadt a. Rbge. e.V.: Vereinbarung der Raumnutzung, zur Bezuschussung und der institutionellen Förderung
  2019/175
• Ö12vhs Hannover Land - Maßnahmen zur Beendigung des Bereichs Berufliche Bildung
  2019/278/1Anlage 1 - öff. Vorvertrag über die Beendigung des Bereichs der Beruflichen BildungAnlage 2 - öff. Änderungsantrag
• Ö12.1vhs Hannover Land - Maßnahmen zur Beendigung des Bereichs Berufliche Bildung
  2019/278Anlage 1 - öff. Vorvertrag über die Beendigung des Bereichs der Beruflichen Bildung
• Ö13Obdach- und Flüchtlingsunterkünfte in der Stadt Neustadt a. Rbge.; Gebührenkalkulation 2020 und aktualisiertes Satzungsrecht
• Ö14Aufhebung der Straßenausbaubeitragssatzung
  2019/300Anlage 1 öff - Vermerk Aufhebung Straßenausbaubeitragssatzung vom 15.07.19Anlage 2 öff - Rundschreiben der Kommunalaufsicht der Region Hannover Nr. 8/2019Anlage 3 öff - Übersicht über die verminderten Einnahmen
• Ö15Anfragen