Rat

Tagesordnungspunkte

• Ö1Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
• Ö2Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung am 14.05. und 04.06.2020
  ProtokollRat Ö (14.05.2020)Rat 14.05.2020 Anlage 1 öff (14.05.2020)Rat 14.05.2020 Anlage 2 öff (14.05.2020)Rat 14.05.2020 Anlage 3 öff (14.05.2020)ProtokollRat Ö (04.06.2020)Rat 04.06.2020 Anlage 1 öff (04.06.2020)Rat 04.06.2020 Anlage 2 öff - nur online (04.06.2020)Rat 04.06.2020 Anlage 3 öff (04.06.2020)Rat 04.06.2020 Anlage 4 öff (04.06.2020)Rat 04.06.2020 Anlage 5 öff (04.06.2020)Rat 04.06.2020 Anlage 6 öff (04.06.2020)
• Ö3Berichte und Bekanntgaben
• Ö3.1Genehmigung der Haushaltssatzung 2020
  2020/106Anlage 1 - Genehmigungsschreiben mit Genehmigung (öffentl.)
• Ö4Feststellung des Sitzverlustes des Ratsmitgliedes Magdalena Rozanska
  2020/118
• Ö5Verpflichtung und Pflichtenbelehrung eines neuen Ratsmitgliedes
• Ö6Entlassung des Stellvertretenden Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Lutter Ernennung des Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Lutter Ernennung des Stellvertretenden Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Lutter
  2020/032
• Ö7Einwohnerfragestunde gemäß § 62 Absatz 1 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes
• Ö8Umbesetzung von Ausschüssen und Beiräten durch die SPD-Fraktion
  2020/127
• Ö9Umbesetzung des Finanzausschusses durch die UWG-Fraktion
  2020/129
• Ö10Antrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen/Die Linke und UWG: Zusammenarbeit mit dem Wasserverband Garbsen-Neustadt auf den Prüfstand stellen
• Ö11Weiterbildung zur Förderung der beruflichen und persönlichen Entwicklung - Leitfaden für Maßnahmen der Qualifizierung für den beruflichen Aufstieg
  2020/137/1Leitfaden für Maßnahmen der Qualifizierung für den beruflichen Aufstieg 25.06.2020
• Ö12Weisungsbeschluss für die Gesellschafterversammlung der Wirtschaftsförderung Neustadt a. Rbge. GmbH
  2020/104Anlage 1 - Sitzungsunterlage (öffentl.)Anlage 2 - Jahresabschlussprüfbericht (öffentl.)Anlage 3 - Stellungnahme städtisches RPA (öffentl.)
• Ö13Annahme von freiwilligen Zuwendungen 2020; Sach- und Geldzuwendungen des Fördervereins Kinder in Eilvese e.V. im Gesamtwert von rd. 2.430,00 EUR
  2020/124
• Ö14Bewilligung einer überplanmäßigen Aufwendung für einen erhöhten Zuschuss an die Steinhuder Meer Tourismus GmbH (SMT) aufgrund der Auswirkungen der Covid-19-Pandemie
  2020/125
• Ö15Fortführung des Betrauungsaktes mit der Wirtschaftsförderung Neustadt a. Rbge. GmbH
  2020/131Anlage 1 - Betrauungsakt für die Wirtschaftsförderung Neustadt a. Rbge. GmbH (öffentl.)Anlage 2 - Synopse: Darstellung der Änderungen des Betrauungsaktes (öffentl.)
• Ö16Feuerwehrgebührensatzung
  2020/080Anlage öff. - 02 Entwurf GebührentarifAnlage öff. - 05 Fahrzeugkosten 2015-2017Anlage öff. - 08 GebührentarifAnlage öff. - 06 Personalkosten 2015-2017Anlage öff. - 04 Prinzip VerteilungAnlage öff. - 07 Satzung über die Erhebung von Gebühren für Dienst- und Sachleistungen der Freiwilligen Feuerwehr Neustadt a. Rbge.Anlage öff. - 03 Übersicht verrechneter KostenAnlage öff. - 01 Erläuterung Kalkulation
• Ö17Richtlinie über die Durchführung der Budgetierung an den Schulen in der Trägerschaft der Stadt Neustadt a. Rbge.
  2020/086Anlage 1 öff. - Entwurf Budgetierungsrichtlinie 2021Anlage 2 öff. - Budgetierungsrichtlinie 2005
• Ö18Umsetzung des Raumprogramms des Gymnasiums
  2020/105Anlage 1: Raumkonzept Gymnasium Neustadt a. Rbge. - EndfassungAnlage 2: Pädagogisch-konzeptionelle Überlegungen der Leine SchuleAnlage 3: Besonderheiten der jeweiligen Raumprogramme gegenübergestelltAnlage 4: Abgleich der Musterflächen - Gymnasium (ohne Aula)Anlage 5: Abgleich der Musterflächen - LeineschuleAnlage 6: Raumprogramm Leineschule (ohne Aula)Anlage 7: Raumprogramm Gymnasium mit Aula und Anforderungen des TKK
• Ö19Konzept zum Ausbau der Kindertagesstätten und –tagespflege ab dem Kindertagesstättenjahr 2019/20ff und die aktuelle Belegungssituation zum Kindertagesstättenjahr 2019/20
  2020/052Anl. 1 öff - Konzept Kindertagespflege der Stadt Neustadt am RübenbergeAnl. 2 öff - Kitas Mehraufwand ab 2020
• Ö203. Änderungssatzung zur Satzung über die Vermittlung von Kindertagespflege und die Erhebung von Gebühren sowie die Gewährung von Entgelten in der Kindertagespflege der Stadt Neustadt a. Rbge.
  2020/100Anlage 1 öff 3. Änderungssatzung Tagespflege
• Ö213. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren und zur Benutzung der Kindertageseinrichtungen der Stadt Neustadt a. Rbge.
  2020/101/1Anlage 1 öff 3. Änderungssatzung Kita mit Ergänzung JuSA3. Änderungssatzung Kita Änderung mit Korrektur
• Ö21.13. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren und zur Benutzung der Kindertageseinrichtungen der Stadt Neustadt a. Rbge.
  2020/101Anlage 1 öff 3. Änderungssatzung Kita
• Ö22Abschluss eines Betriebsführungsvertrages mit der LebensTRaum Evangelisch-Freikirchlies Sozialwerk Neustadt
  2020/110Anlage 1 öff Vertragsentwurf Kita AbenteuerlandAnlage 2 öff Vertragsentwurf Kita AuenlandAnlage 3 öff Vertragsentwurf Kita RegenbogenlandAnlage 4 öff Abrechnungstabelle Betriebskosten
• Ö23Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe für das Haushaltsjahr 2020 für statische Prüfungen
  2020/132
• Ö24Außerplanmäßige Auszahlung für die Erneuerung einer Lichtzeichenanlage im Stadtteil Mardorf
  2020/096
• Ö25Vorübergehende Zurverfügungstellung von Finanzierungsmitteln durch den Abwasserbehandlungsbetrieb Neustadt a. Rbge. (ABN)
  2020/109ÖFF_Vereinbarung §7Abs.1 EigBetrVO_ABN-Stadt-WBN
• Ö26Jahresabschluss 2019 und Lagebericht für den Abwasserbehandlungsbetrieb Neustadt a. Rbge. - ABN - - Feststellung, Entlastung der Betriebsleitung, Gewinnverwendung
  2020/114ÖFF_gepr_Jahresabschluss_mit_Lagebericht
• Ö27Anfragen