Rat

Tagesordnungspunkte

• Ö1Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
• Ö2Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung am 05.03.2020
  ProtokollRat Ö (05.03.2020)Rat 05.03.2020 Anlage 1 öff (05.03.2020)
• Ö3Berichte und Bekanntgaben
• Ö3.1Neuaufnahme von Darlehen im Haushaltsjahr 2020
  2020/061/1
• Ö3.1.1Neuaufnahme von Darlehen im Haushaltsjahr 2020
  2020/061
• Ö3.2Erstattung von Tagespflegegebühren im Zusammenhang mit der Corona-Krise 2. Änderung der Satzung über die Vermittlung von Kindertagespflege und die Erhebung von Gebühren sowie die Gewährung von Entgelten in der Kind
  2020/067Anlage 1 öff_2. Änderungssatzung Tagespflege
• Ö3.3Grunderneuerung von Bushaltestellen 2020 im Stadtgebiet Neustadt a. Rbge.
  2020/079
• Ö4Einwohnerfragestunde gemäß § 62 Absatz 1 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes
• Ö5Erstattung von Kita-Gebühren im Zusammenhang mit der Corona-Krise 2. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren und die Benutzung der Kindertageseinrichtungen der Stadt Neustadt a. Rbge.
  2020/066/1Anlage öff - 2. Änderungssatzung Kita
• Ö5.1Erstattung von Kita-Gebühren im Zusammenhang mit der Corona-Krise 1. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren und die Benutzung der Kindertageseinrichtungen der Stadt Neustadt a. Rbge.
  2020/066Anlage 1 öff_1. Änderungssatzung Kita
• Ö6Erstattung von Elternbeiträgen an Betriebskindertagesstätten im Zusammenhang mit der Corona-Krise
  2020/073
• Ö7Fluxx- Notfallbetreuung
  2020/036öff. Fluxx Vereinbarung Kommune 2016
• Ö8Antrag der Fraktionen der CDU, des Bündnis 90 Die Grünen/Die Linke. der UWG zum Klimaschutz in Bebauungsplänen/Klimagerechte Siedlungsentwicklung - Befassung/Nichtbefassung
  2020/075Antrag Klimagerechte Siedlungsentwicklung (Rat 14.05.2020)
• Ö9Gewährung eines Investitionszuschusses zur Vorfinanzierung des LEADER-Projektes "Multifunktionsgebäude" an den Waldbühne Otternhagen e.V. durch die Stadt Neustadt a. Rbge. sowie Einräumung einer Bürgschaft für den Verein durch die Stadt
  2020/074
• Ö10Entscheidung über die Zuständigkeit für das Ausbuchen von städtischen Forderungen
  2020/056
• Ö11vhs - Ausstattung der regionalen Geschäftsstelle im Schloss Landestrost
  2020/025
• Ö12Obdach- und Flüchtlingsunterkünfte in der Stadt Neustadt a. Rbge.; Gebührenkalkulation 2020 und aktualisiertes Satzungsrecht
• Ö13Einrichtung einer Nachmittagsbetreuung in Poggenhagen
  2020/033/1
• Ö13.1Einrichtung einer Nachmittagsbetreuung in Poggenhagen
  2020/033
• Ö14Einrichtung einer Nachmittagsbetreuung in Schneeren
  2020/038
• Ö15Erweiterung der Kita Mardorf
  2020/041
• Ö16Konzept zum Ausbau der Kindertagesstätten und –tagespflege ab dem Kindertagesstättenjahr 2019/20ff und die aktuelle Belegungssituation zum Kindertagesstättenjahr 2019/20
  2020/052Anl. 1 öff - Konzept Kindertagespflege der Stadt Neustadt am RübenbergeAnl. 2 öff - Kitas Mehraufwand ab 2020
• Ö17Bebauungsplan Nr. 906 "Heinrich-Brandes-Straße", beschleunigte 5. Änderung, Stadt Neustadt a. Rbge., Stadtteil Poggenhagen - Satzungsbeschluss
  2020/0091. öff - Abwägungsvorschläge und Stellungnahmen von Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange sowie von der Öffentlichkeit, die während der öffentlichen Auslegung eingegangen sind3. öff - Begründung zum Bebauungsplan Nr. 906 "Heinrich-Brandes-Straße", beschleunigte 5. ÄnderungAnlage zur Begründung: Schalltechnische Untersuchung 20182. öff - Bebauungsplan Nr. 906 "Heinrich-Brandes-Straße, beschleunigte 5. Änderung, Stadt Neustadt a. Rbge., Stadtteil Poggenhagen
• Ö18Anfragen