Ausschuss für Feuerschutz und allg. Ordnungsangelegenheiten

Tagesordnungspunkte

• Ö1Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
• Ö2Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung am 24.11.2020
• Ö3Berichte und Bekanntgaben
• Ö3.1Sachstandsbericht Feuerwehrgerätehäuser Borstel, Dudensen, Mandelsloh, Otternhagen
• Ö3.2Sachstandsbericht Feuerwehrschutzkleidung
• Ö4Einwohnerfragestunde gemäß § 62 Absatz 1 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes
• Ö5Umbesetzung von Ausschüssen durch die SPD-Fraktion
  2020/290
• Ö62. Bericht über die Entwicklung der Haushaltsdaten 2020 (Sachstand: Oktober 2020)
  2020/247Anlage 1 öff. - Übersicht Bauunterhaltung 2020 samt Stellungnahmen der Verwaltung (Sachstand Oktober 2020)Anlage 3 öff. - Anträge der Fraktionen zum Haushalt 2018 ergänzt um die Stellungnahmen der Verwaltung (Sachstand Oktober 2020)Anlage 4 öff. - Anträge der Fraktionen zum Haushalt 2019 ergänzt um die Stellungnahmen der Verwaltung (Sachstand Oktober 2020)Anlage 5 öff. - Anträge der Fraktionen zum Haushalt 2020 ergänzt um die Stellungnahmen der Verwaltung (Sachstand Oktober 2020)Anlage 6 öff. - Liste der kleinen Maßnahmen Haushalt 2019 ergänzt um die Stellungnahme der Verwaltung (Sachstand Oktober 2020)Anlage 7 öff. - Liste der kleinen Maßnahmen Haushalt 2020 ergänzt um die Stellungnahme der Verwaltung (Sachstand Oktober 2020)Anlage 2 öff. - Übersicht über die aktuellen Förderprojekte der Stadt Neustadt a. Rbge. (Sachstand Oktober 2020)
• Ö7Erstattung und Verzicht auf die Erhebung der Gebühren für eine Anzeige nach § 2 NGastG für die Jahre 2020 und 2021 aufgrund der Corona-Pandemie
  2021/029
• Ö8Bedarfsfeststellung: Baumaßnahme Ortsfeuerwehr Nöpke - Verlängerung des Fahrzeugstellplatzes
  2020/219
• Ö9Einführung einer Ehrenamtskarte Antrag der SPD Fraktion
  2020/239Anlage öff. – Antrag SPD-Fraktion
• Ö10Bedarfsfeststellung: Beschaffung eines Tragkraftspritzenfahrzeugs-Wasser (TSF-W) für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Neustadt a. Rbge., Ortsfeuerwehr Dudensen
  2021/046Anlage öff., Anlage 1 - LV Fahrgestell TSF-WAnlage öff., Anlage 2 - LV Aufbau TSF-W
• Ö11Feuerwehrgebührensatzung - Änderungsantrag der CDU-Fraktion
• Ö12Anfragen