Rat

Tagesordnungspunkte

• Ö1Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
• Ö2Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung am 10.10.2024
• Ö3Berichte und Bekanntgaben
• Ö4Einwohnerfragestunde gemäß § 62 Absatz 1 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes
• Ö5Umbesetzung des Verwaltungsausschusses
• Ö6Bewilligung von überplanmäßigen Aufwendungen im Zusammenhang mit dem Jahresabschluss 2023
• Ö7Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2025 mit Ergebnis- und Finanzhaushalt sowie Stellenplan 2025 und Feststellung der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung und des Investitionsprogramms
• Ö8Weisungsbeschluss für die Gesellschafterversammlung der Wirtschaftsförderung Neustadt a. Rbge. GmbH
• Ö9Bebauungsplan Nr. 513 B "Vor dem Linnenbalken - 2. Bauabschnitt", Stadt Neustadt a. Rbge., Stadtteil Hagen
• Ö10Gemeinsamer Antrag von CDU und Bündnis 90/Die Grünen: Deichverteidigungsweg des neuen Leinedeich am Silbernkamp für Fußgänger und Radfahrer begehbar und befahrbar machen
• Ö11Antrag der SPD: Deichweg am Silbernkamp für Fußgänger und Radfahrer begehbar machen
• Ö12Anfragen
• Ö12.1Tarifveränderungen im Kita-Bereich
• Ö12.2Planung Fortbildungen Kita-Bereich
• Ö12.3Verdunkelung und Rückbau Sporthalle Helstorf
• Ö12.4Campuslösung Kita Otternhagen