Ausschuss für Jugend, Soziales, Integration und Teilhabe

Tagesordnungspunkte

• Ö1Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
• Ö2Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung am
  GesamtprotokollÖ (29.09.2022)GesamtprotokollÖ (07.07.2022)GesamtprotokollÖ (18.08.2022)
• Ö3Berichte und Bekanntgaben
• Ö3.1Beteiligung der Ortsräte; Stellungnahmen der Verwaltung zu den Vorschlägen der Ortsräte zum Haushalt 2023
  2022/183/1Anlage 2 öff. - Wünsche der OR zum Haushalt 2023 sowie die Stellungnahmen der Verwaltung (Stand 24.10.2022)Anlage 1 öff. - Vorschläge der OR zum Haushalt 2023 sowie die Stellungnahmen der Verwaltung (Stand 24.10.2022)
• Ö4Einwohnerfragestunde gemäß § 62 Absatz 1 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes
• Ö5Nachmittagsbetreuung Schneeren - Einrichtung einer zweiten Gruppe
  2022/150/1
• Ö5.1Nachmittagsbetreuung Schneeren - Einrichtung einer zweiten Gruppe
  2022/150
• Ö6Personalmangement für den Bereich Kindertagesstätten
  2022/154
• Ö7Kindertagesstättenbedarfsplanung 2022/23 - Ausbauprogramm
  2022/167Anlage 1 - Matrix Kita-BedarfsplanungAnlage 2- Kurzbewertung Einzugsgebiete
• Ö8Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023 mit Ergebnis- und Finanzhaushalt sowie Stellenplan 2023 und Feststellung der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung und des Investitionsprogramms
  2022/178Anlage a öff. - Haushaltssatzung 2023 - Stand 01.09.2022Anlage b öff. - Gesamtergebnishaushalt 2023 - Stand 01.09.2022Anlage d öff. - Stellenplan 2023 - Stand 01.09.2022Anlage c öff. - Entwurf Vorbericht zum Haushaltsplan 2023 - Stand 01.09.2022
• Ö9Anträge auf Bezuschussung für das Haushaltsjahr 2023 verschiedener sozialer Institutionen und Vereine
  2022/213
• Ö101. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünfte in der Stadt Neustadt a. Rbge.
  2022/2361. Änderungssatzung Gebühren2022
• Ö11Antrag auf Förderung der Ehrenamtskoordination mit Schwerpunkt Flüchtlingshilfe/ Migration in der Stadt Neustadt a. Rbge.
  2022/2142022 09 12 Antrag Diakonie Hannover Land
• Ö12Bewilligung einer überplanmäßigen Aufwendung für die Betrieskostenzuschüsse an die Freien Träger von Kindertagesstätten
  2022/239
• Ö13Zuschussförderung der Frauenberatungsstelle Neustadt a. Rbge.
  2022/241
• Ö141. Änderungssatzung zur Satzung über die Rechtstellung und Aufgaben der/ des Behindertenbeauftragten für Menschen mit Behinderung in der Stadt Neustadt am Rübenberge
  2022/2422022 11 02 1. Satzungsänderung
• Ö15Betrieb einer Gemeinschaftsunterkunft für Geflüchtete im ehemaligen VHS Gebäude Goethestr. 11; hier: Abschluss eines Betreibervertrages
  2022/260
• Ö16Anfragen