Rat

Tagesordnungspunkte

• Ö1Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
• Ö2Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung am 13.01.2022
  Gesamtprotokoll Ö (13.01.2022)
• Ö3Berichte und Bekanntgaben
• Ö3.1Jahresabschlussbericht für das Haushaltsjahr 2020
  2022/006Jahresabschlussbericht 2020
• Ö3.2Zuschuss an den Verein zur Pflege internationaler Beziehungen Neustadt a. Rbge. e.V. 2021
  2022/017Anlage öff - Antrag auf Zuschuss
• Ö4Einwohnerfragestunde gemäß § 62 Absatz 1 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes
• Ö5Benennung von Vertreterinnen und Vertretern des Seniorenbeirates in Fachausschüssen des Rates
  2022/018
• Ö6Berufung von beratenden Mitgliedern in den Ausschuss für Umwelt, Stadtentwicklung, Feuerschutz und allg. Ordnungsangelegenheiten
  2022/020
• Ö7Haushaltsrechtliche Sonderregelungen gem. § 182 Nieders. Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)
  2021/307/1
• Ö7.1Haushaltsrechtliche Sonderregelungen gem. § 182 Nieders. Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)
  2021/307
• Ö81. Änderung der Geschäftsordnung des Rates vom 04.11.2021 und Berufung der Behindertenbeauftragten in den Ausschuss für Jugend, Soziales, Integration und Teilhabe
  2022/012Öff. Anlage 2, Antrag SPD-Fraktion Behindertenbeauftragte in JuSIT v. 30.12.2021Öff. Anlage 3, Synopse zur 1. Änderung der Geschäftsordnung vom 04.11.2021Öff. Anlage 1, 1. Änderung der Geschäftsordnung des Rates
• Ö9Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2022 mit Ergebnis- und Finanzhaushalt sowie Stellenplan 2022 und Feststellung der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung und des Investitionsprogramms
  2021/221/4Anlage 1 öff. - Veränderungsliste ErgebnishaushaltAnlage 2 öff. - Haushaltssatzung 2022Anlage 3 öff. - Gesamtergebnishaushalt 2022
• Ö9.1Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2022 mit Ergebnis- und Finanzhaushalt sowie Stellenplan 2022 und Feststellung der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung und des Investitionsprogramms
  2021/221/3Anlage 1 öff. - Veränderungsliste ErgebnishaushaltAnlage 2 öff. - Veränderungsliste InvestitionshaushaltAnlage 3 öff. - Veränderungsliste FinanzhaushaltAnlage 4 öff. - Haushaltssatzung 2022Anlage 5 öff. - Gesamtergebnishaushalt 2022Anlage 6 öff. - Investitionsplan der Stadt Neustadt a. Rbge. 2022Anlage 7 öff. - Anträge der Fraktionen und der Gruppe zum Haushalt 2022
• Ö9.2Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2022 mit Ergebnis- und Finanzhaushalt sowie Stellenplan 2022 und Feststellung der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung und des Investitionsprogramms
  2021/221/2Anlage 4 öff. - Haushaltssatzung 2022Anlage 5 öff. - Gesamtergebnishaushalt 2022Anlage 10 öff. - Stellenverteilungsplan 2022Anlage 11 öff. - Stellenplan Beamtinnen und Beamte 2022Anlage 12 öff. - Stellenplan Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer 2022Anlage 13 öff. - Dienstkräfte in der Ausbildungszeit 2022Anlage 14 öff. - Übersicht Aufteilung BeamtenInnen nach der Verwaltungsgliederung 2022Anlage 15 öff. - Übersicht Aufteilung der ArbeitnehmerInnen nach der Verwaltungsgliederung 2022Anlage 16 öff. - Sonderübersicht Planstellen der BeamtenInnen, die mit ArbeitnehmerInnen besetzt sind 2022Anlage 7 öff. - Stellenplan für das Haushaltsjahr 2022 gem. Ratsbeschluss vom 03.02.2022Anlage 8 öff. - Veränderungsliste zum Stellenplan 2022Anlage 9 öff. - Liste der freien Stellen 2022 per StichtagAnlage 3 öff. - Veränderungsliste FinanzhaushaltAnlage 1 öff. - Veränderungsliste ErgebnishaushaltAnlage 2 öff. - Veränderungsliste InvestitionshaushaltAnlage 6 öff. - Investitionsplan der Stadt Neustadt a. Rbge. 2022
• Ö9.3Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2022 mit Ergebnis- und Finanzhaushalt sowie Stellenplan 2022 und Feststellung der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung und des Investitionsprogramms
  2021/221/1Anlage 1 öff. - Veränderungsliste ErgebnishaushaltAnlage 2 öff. - Veränderungsliste InvestitionshaushaltAnlage 3 öff. - Veränderungsliste FinanzhaushaltAnlage 4 öff. - Haushaltssatzung 2022Anlage 5 öff. - Gesamtergebnishaushalt 2022Anlage 6 öff. - Investitionsplan der Stadt Neustadt a. Rbge. 2022Anlage 7 öff. - Stellenplan für das Haushaltsjahr 2022 gem. Ratsbeschluss vom 03.02.2022Anlage 8 öff. - Veränderungsliste zum Stellenplan 2022Anlage 9 öff. - Liste der freien Stellen 2022 per StichtagAnlage 10 öff. - Stellenverteilungsplan 2022Anlage 11 öff. - Stellenplan Beamtinnen und Beamte 2022Anlage 12 öff. - Stellenplan Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer 2022Anlage 13 öff. - Dienstkräfte in der Ausbildungszeit 2022Anlage 14 öff. - Übersicht Aufteilung der BeamtenInnen nach der Verwaltungsgliederung 2022Anlage 15 öff. - Übersicht Aufteilung der ArbeitnehmerInnen nach der Verwaltungsgliederung 2022Anlage 16 öff. - Sonderübersicht Planstellen der BeamtenInnen, die mit ArbeitnehmerInnen besetzt sind 2022
• Ö9.4Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2022 mit Ergebnis- und Finanzhaushalt sowie Stellenplan 2022 und Feststellung der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung und des Investitionsprogramms
  2021/221Anlage a öff. - Haushaltssatzung 2022 - Stand 14.10.2021Anlage b öff. - Gesamtergebnishaushalt 2022 - Stand 14.10.2021Anlage c öff. - Vorbericht 2022 - EntwurfAnlage d öff. - Stellenplan 2022 - Stand 14.10.2021Anlage e öff. - Realsteuerhebe- u. Gebührensätze in der Region
• Ö10Klimaschutzziele schneller erreichen – Neustadt bereits 2035 klimaneutral
  2021/313Anlage öff-klimaneutral-2035
• Ö11Vorschlag des Ortsrats der Ortschaft Bordenau zur Umsetzung einer Querungshilfe und Verlängerung des Gehweges Burgsteller Weg / Steinweg
  2021/304/1Anlage öff - Vorschlag Ortsrat Bordenau vom 09.11.2021
• Ö11.1Vorschlag des Ortsrats der Ortschaft Bordenau zur Umsetzung einer Querungshilfe und Verlängerung des Gehweges Burgsteller Weg / Steinweg
  2021/304Anlage öff - Vorschlag Ortsrat Bordenau vom 09.11.2021
• Ö12Innenstadtsanierung
  2021/216öff Anlage 1 - Fördergebiet Innenstadtsanierungöff Anlage 2 - Organigramm zur Innenstadtsanierung
• Ö13Überplanmäßige Auszahlung zur energetischen Sanierung der Dachfläche und der Akustikdecke über der Eingangs-/ Pausenhalle sowie des angrenzenden Flurs der Grundschule Eilvese
  2022/004
• Ö14Anfragen
• Ö14.1Zeitungsanzeigen
• Ö14.2Schulungen für (neue) Ratsmitglieder
• Ö14.3Live-Streaming von Ratssitzungen
• Ö14.4Impfaktion für Kinder
• Ö14.5Einwohnerfragestunde
• Ö14.6Fitnessangebote für die Freiwillige Feuerwehr
• Ö14.7Klimaschutzbericht
• Ö14.8IT-Sicherheit