Rat

Tagesordnungspunkte

• Ö1Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
• Ö2Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung am 14.01.2021
• Ö3Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung am 04.02.2021
• Ö4Berichte und Bekanntgaben
• Ö5Einwohnerfragestunde gemäß § 62 Absatz 1 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes
• Ö6Feststellung des Sitzverlustes des Ratsmitgliedes Harry Piehl
  2020/288
• Ö7Verpflichtung und Pflichtenbelehrung eines neuen Ratsmitgliedes
• Ö8Umbesetzung von Ausschüssen durch die SPD-Fraktion
  2020/290
• Ö9Neuaufnahme von Darlehen im Haushaltsjahr 2021
  2021/013
• Ö10Wahlen 2021: Erhöhung der Wahlhelferentschädigung
  2021/020
• Ö11Die Stadt Neustadt a. Rbge. erklärt sich zum "Sicheren Hafen"
  2020/233/1Anlage 1 zum Antrag sicherer Hafen
• Ö124. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren und zur Benutzung der Kindertageseinrichtungen der Stadt Neustadt a. Rbge.
  2021/043Anlage 1 öff. - 4. Änderungssatzung Kita
• Ö134. Änderungssatzung zur Satzung über die Vermittlung von Kindertagespflege und die Erhebung von Gebühren sowie die Gewährung von Entgelten in der Kindertagespflege der Stadt Neustadt a. Rbge.
  2021/044Anlage 1 öff. - 4. Änderungssatzung Tagespflege
• Ö14Rahmenbedingungen für geeignete Kompensationsflächen
  2020/257
• Ö15Bebauungsplan Nr. 312 Teilgeltungsbereich A "Dorfgebiet Schneeren", 1. Änderung, Stadt Neustadt a. Rbge., Stadtteil Schneeren - Satzungsbeschluss
  2021/008Anlage 2 öff - Entwurf Planzeichnung, Stand_12_2020Anlage 3 öff - Entwurf Begründung, Stand_12_2020Anlage 1 öff - Abwägungstabelle der Stellungnahmen aus der öffentlichen Auslegung
• Ö16Spielfläche am Haus des Gastes
  2021/014Anlage öff - Spielfläche Haus des Gastes
• Ö17Niedersächsisches Dorferneuerungsprogramm in der Stadt Neustadt a. Rbge. - Fortschreibung des Dorfentwicklungsplans zur Verlängerung der Förderung für das Mühlenfelder Land
  2021/015Anlage 1 öff - Fortschreibung Ergebnisdokumentation
• Ö18LEADER-Region Meer & Moor - Interessenbekundung und Positionierung für die EU-Förderperiode 2021 - 2027
  2021/024Anlage öff - Jahresbericht der LEADER-Region Meer & Moor 2020
• Ö19Bebauungsplan Nr. 965 A "Questhorst - 1. Bauabschnitt", Stadt Neustadt a. Rbge., Stadtteil Bordenau
  2021/025öff Anlage 1 Abwägungsvorschlag zu den Stellungnahmenöff Anlage 2 Bebauungsplan Nr. 965 A, 1. BA, zeichnerische Festsetzungenöff Anlage 3 Bebauungsplan Nr. 965A, 1. BA, textliche Festsetzungen, Hinweise, ÖBVöff Anlage 4 Begründung zum Bebauungsplan Nr. 965 A, 1. BA, und Umweltberichtöff Anlage 5 Bodengutachtenöff Anlage 5a Ergänzungen zum Bodengutachtenöff Anlage 6 Brutvogelkartierungöff Anlage 7 Schallgutachten 2008öff Anlage 7a Ergänzungen zum Schallgutachten 2020öff Anlage 8 Kompensationsvertragöff Anlage 9 Zusammenfassende Erklärung
• Ö20Gemeinsamer Antrag von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und UWG: Luftfilter
  Antrag Luftfilter - Endfassung
• Ö21Anfragen