Rat

Tagesordnungspunkte

• Ö1Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
• Ö2Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung am 14.01.2021
• Ö3Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung am 04.02.2021
• Ö4Berichte und Bekanntgaben
• Ö5Einwohnerfragestunde gemäß § 62 Absatz 1 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes
• Ö6Feststellung des Sitzverlustes des Ratsmitgliedes Harry Piehl
• Ö7Verpflichtung und Pflichtenbelehrung eines neuen Ratsmitgliedes
• Ö8Umbesetzung von Ausschüssen durch die SPD-Fraktion
• Ö9Neuaufnahme von Darlehen im Haushaltsjahr 2021
• Ö10Wahlen 2021: Erhöhung der Wahlhelferentschädigung
• Ö11Die Stadt Neustadt a. Rbge. erklärt sich zum "Sicheren Hafen"
• Ö124. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren und zur Benutzung der Kindertageseinrichtungen der Stadt Neustadt a. Rbge.
• Ö134. Änderungssatzung zur Satzung über die Vermittlung von Kindertagespflege und die Erhebung von Gebühren sowie die Gewährung von Entgelten in der Kindertagespflege der Stadt Neustadt a. Rbge.
• Ö14Rahmenbedingungen für geeignete Kompensationsflächen
• Ö15Bebauungsplan Nr. 312 Teilgeltungsbereich A "Dorfgebiet Schneeren", 1. Änderung, Stadt Neustadt a. Rbge., Stadtteil Schneeren - Satzungsbeschluss
• Ö16Spielfläche am Haus des Gastes
• Ö17Niedersächsisches Dorferneuerungsprogramm in der Stadt Neustadt a. Rbge. - Fortschreibung des Dorfentwicklungsplans zur Verlängerung der Förderung für das Mühlenfelder Land
• Ö18LEADER-Region Meer & Moor - Interessenbekundung und Positionierung für die EU-Förderperiode 2021 - 2027
• Ö19Bebauungsplan Nr. 965 A "Questhorst - 1. Bauabschnitt", Stadt Neustadt a. Rbge., Stadtteil Bordenau
• Ö20Gemeinsamer Antrag von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und UWG: Luftfilter
• Ö21Anfragen