Rat

Tagesordnungspunkte

• Ö1Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
• Ö2Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung am 07.06. und 29.08.2019
• Ö3Berichte und Bekanntgaben
• Ö3.1Gleichstellungsbericht für den Berichtszeitraum 2016-2018
  2019/183Anhang zum Gleichstellungsbericht 2016-2018
• Ö3.2Prüfungsmitteilung des Landesrechnungshofes;"Bilanzierung des Straßenvermögens im kommunalen Jahresabschluss"
  2019/196Anlage (öffentlich) - Prüfbericht "Bilanzierung des Straßenvermögens im kommunalen Jahresabschluss"
• Ö4Einwohnerfragestunde gemäß § 62 Absatz 1 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes
• Ö5Feststellung des Sitzverlustes des Stadtratmitgliedes Dominic Herbst
  2019/192
• Ö6Private Nutzung von Dienstwagen durch die Bürgermeisterin/den Bürgermeister
• Ö6.1Private Nutzung von Dienstwagen durch die Bürgermeisterin/den Bürgermeister
  2019/171Öff Anlage 2 Nds. MBl. 19/2012Öff Anlage 1 BMF-Schrieben vom 04.04.2018
• Ö7Neuausrichtung der Förderstruktur von Frauenberatungsstellen in der Region Hannover
  2019/122/2Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von Frauenberatungsstellen
• Ö7.1Neuausrichtung der Förderstruktur von Frauenberatungsstellen in der Region Hannover
  2019/122/1Anlage öff - Antrag der Frauenberatung Neustadt auf Gewährung eines Zuschusses für das Haushaltsjahr 2020
• Ö8Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2020 mit Ergebnis- und Finanzhaushalt sowie Stellenplan 2020 und Feststellung der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung und des Investitionsprogramms
  2019/208Anlage a öff. - Haushaltssatzung 2020 - Stand 27.09.2019Anlage b öff. - Gesamtergebnishaushalt 2020 - Stand 27.09.2019Anlage c öff. - Vorbericht 2020 EntwurfAnlage d öff. - Stellenplan 2020
• Ö9Gewährung von Liquiditätskrediten durch den Abwasserbehandlungsbetrieb Neustadt a. Rbge. (ABN)
  2019/092/1
• Ö9.1Gewährung von Liquiditätskrediten durch den Abwasserbehandlungsbetrieb Neustadt a. Rbge. (ABN)
  2019/092
• Ö10Annahme von freiwilligen Zuwendungen 2019; Sachzuwendung des Fördervereins der Scharnhorstschule Bordenau e.V. im Wert von rd. 4.400 EUR
  2019/190
• Ö11Annahme von freiwilligen Zuwendungen 2019; Sach- und Geldzuwendungen des Fördervereins der Grundschule Mandelsloh e.V. im Gesamtwert von 1.800 EUR
  2019/194
• Ö12Weisungsbeschluss für die Gesellschafterversammlung der Wirtschaftsbetriebe Neustadt am Rübenberge GmbH
  2019/206Anlage 1 - Sitzungsunterlage (öffentl.)Anlage 2 - Bilanz und Lagebericht (öffentl.)
• Ö13Anbau Ortsfeuerwehr Mardorf
  2019/162Anlage öff. - Initiativantrag Mardorf
• Ö14Bildungslandschaft West
  2018/190/1Bildungslandschaft West_Hüttengelände_Kull - Anlage
• Ö14.1Bildungslandschaft West
  2018/190Anlage 1 öff - LageplanAnlage 2 öff - GrundrisseAnlage 3 öff - KostenaufstellungAnlage 4 öff - Raumprogramm FamilienzentrumAnlage 5 öff - Auszug Anträge der Fraktionen
• Ö15Schulentwicklung Grundschule Mandelsloh/Helstorf
  2019/128Vorlage
• Ö16Initiativantrag des Ortsrates Schneeren
• Ö16.1Initiativantrag des Ortsrates Schneeren
• Ö17Jugendkunstschule Neustadt a. Rbge. e.V.: Vereinbarung der Raumnutzung, zur Bezuschussung und der institutionellen Förderung
  2019/175
• Ö18Erweiterung und Sanierung Kita Büren
  2019/132/1
• Ö18.1Erweiterung und Sanierung Kita Büren
  2019/132
• Ö19Schaffung von Kita-Plätzen als Bauernhof-Kita im Stadtteil Laderholz durch die "Kita-NATURA" e. G.; Investitionskostenzuschuss und Betriebskostenförderung
  2019/149Anlage 1 öff_Konzeption Bauernhof-KitaAnlage 2 öff_Kostenschätzung Bau
• Ö20Entwicklungsziele 2030 zur nachhaltigen Mobilität in der Innenstadt von Neustadt a. Rbge.
  2019/182Anlage öff - Zielelisten 1 bis 8 zur nachhaltigen Mobilität 2030
• Ö21Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe für Aufwendungen für Pass- und Personalausweisbedarf
  2019/199
• Ö22Bestellung einer Behindertenbeauftragten
  2019/174
• Ö23Lärmaktionsplan Stadt Neustadt a. Rbge. (LAP), Kernstadt - Beschluss
  2019/169/1
• Ö24Klimagerechte Siedlungsentwicklung
  2019/105öff Anlage - Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen/Die Linke und UWG vom 18.03.2019
• Ö25Ersatzneubau Sehsteg Erlenweg Mardorf - Bewilligung einer außerplanmäßigen Auszahlung
  2019/197
• Ö26Jahresabschluss 2018 und Lagebericht für den Abwasserbehandlungsbetrieb Neustadt a. Rbge. - ABN -, Feststellung, Entlastung der Betriebsleitung, Gewinnverwendung
  2019/139Anlage öff - Geprüfter Jahresabschluss mit Lagebericht
• Ö27Anfragen