Rat

Tagesordnungspunkte

• Ö1Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
• Ö2Genehmigung der Protokolle über den öffentlichen Teil der Sitzungen am 04. und 25.11.2021
  ProtokollRat Ö (25.11.2021)Gesamtprotokoll Ö (04.11.2021)
• Ö3Berichte und Bekanntgaben
• Ö3.1Grundschule Mandelsloh/Helstorf: Weiteres Vorgehen zur Umsetzung des Ratsbeschlusses sowie des Bescheides des Regionalen Landesamtes für Schule und Bildung.
  2021/288
• Ö3.22. Bericht über die Entwicklung der Haushaltsdaten 2021 (Sachstand: Oktober 2021)
  2021/277Anlage 1 öff. - Übersicht Bauunterhaltung 2021 ergänzt um die Stellungnahmen der Verwaltung (Sachstand Oktober 2021)Anlage 2 öff. - Übersicht über die aktuellen bzw. geplanten Förderprojekte der Stadt Neustadt a. Rbge. (Sachstand Oktober 2021)Anlage 3 öff. - Anträge der Fraktionen zum Haushalt 2018 ergänzt um die Stellungnahmen der Verwaltung (Sachstand Oktober 2021)Anlage 4 öff. - Anträge der Fraktionen zum Haushalt 2019 ergänzt um die Stellungnahmen der Verwaltung (Sachstand Oktober 2021)Anlage 5 öff. - Anträge der Fraktionen zum Haushalt 2020 ergänzt um die Stellungnahmen der Verwaltung (Sachstand Oktober 2021)Anlage 6 öff. - Anträge der Fraktionen zum Haushalt 2021 ergänzt um die Stellungnahmen der Verwaltung (Sachstand Oktober 2021)Anlage 7 öff. - Liste der kleinen Maßnahmen 2019 ergänzt um die Stellungnahmen der Verwaltung (Sachstand Oktober 2021)Anlage 8 öff. - Liste der kleinen Maßnahmen 2020 ergänzt um die Stellungnahmen der Verwaltung (Sachstand Oktober 2021)Anlage 9 öff. - Liste der kleinen Maßnahmen 2021 ergänzt um die Stellungnahmen der Verwaltung (Sachstand Oktober 2021)
• Ö3.3Beteiligung der Ortsräte; Stellungnahmen der Verwaltung zu den Vorschlägen der Ortsräte für den Haushalt 2022
  2021/217/1Anlage 2 öff. - Konsolidierungsvorschläge der Ortsräte zum Haushalt 2022 ergänzt um die Stellungnahmen der VerwaltungAnlage 1 öff. - Vorschläge der Ortsräte zum Haushalt 2022 ergänzt um die Stellungnahmen der Verwaltung
• Ö4Entlassung des Stellvertretenden Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Neustadt a. Rbge. Ernennung des Stellvertretenden Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Neustadt a. Rbge.
  2021/310
• Ö5Einwohnerfragestunde gemäß § 62 Absatz 1 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes
• Ö6Antrag der Basis auf Prüfung der 2G- und 3G-Regeln am Arbeitsplatz und im öffentlichen Leben auf Verfassungsmäßigkeit und auf Aufhebung der Niedersächsischen Coronaverordnung
  2022/003Anlage öff - Antrag Die Basis
• Ö7Antrag der SPD-Fraktion auf Wiederaufnahme der Beschlussvorlage 2019/015 - Aufstellung eines Bebauungsplans sowie Änderung des Flächennutzungsplans im Rahmen der Entwicklung eines Wohngebietes im Stadtteil Mandelsloh/Wiekfeld
  2021/294Anlage öff - Antrag der SPD-Fraktion
• Ö8Feststellung von stimmberechtigten Vertreterinnen und Vertretern der Lehrer- und Elternschaft in den Ausschuss für Schule, Kultur und Sport
  2021/301
• Ö9Verzicht der Stadt Neustadt a. Rbge. auf Aufstellung von konsolidierten Gesamtabschlüssen und Kapitalflussrechnungen bis einschließlich 2020
  2021/287
• Ö10Annahme von freiwilligen Zuwendungen 2021; Sachzuwendungen des Fördervereins der Hans-Böckler-Schule e. V. im Wert von rd. 2.063,00 EUR
  2021/300
• Ö11Haushaltsrechtliche Sonderregelungen gem. § 182 Nieders. Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)
  2021/307
• Ö122. Änderungssatzung der Satzung für den Integrationsbeirat der Stadt Neustadt am Rübenberge
  2021/2972021 11 19 Satzung I-Beirat 2. Änderung
• Ö13Wirtschaftsplan 2021 für den Eigenbetrieb ABN - Fortschreibung -
  2021/283ÖFF_WiPlan ABN 2022_Fortschreibung 2021 (003)
• Ö14Wirtschaftsplan 2022 für den Eigenbetrieb ABN
  2021/284ÖFF_WiPlan ABN 2022
• Ö15Abwasserbehandlungsbetrieb Neustadt a. Rbge. -ABN- Nachkalkulation 2020 und Kalkulation 2021 (Fortschreibung) und 2022
  2021/289ÖFF_Gebührenkalkulation ABN 2022
• Ö16Anfragen