Rat

Tagesordnungspunkte

• Ö1Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
• Ö2Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung am 08.12.2022 und 02.02.2023
  Gesamtprotokoll Ö (08.12.2022)ProtokollRat Ö (02.02.2023)
• Ö3Ernennung des Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Otternhagen
  2022/283
• Ö4Ernennung des Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Poggenhagen Ernennung der Stellvertretenden Ortsbrandmeisterin der Ortsfeuerwehr Poggenhagen
  2022/291
• Ö5Ernennung des Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Nöpke
  2023/009
• Ö6Entlassung des Stellvertretenden Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Borstel Ernennung des Stellvertretenden Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Borstel
  2023/010
• Ö7Entlassung des Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Wulfelade Entlassung des Stellvertretenden Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Wulfelade Ernennung des Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Wulfelade Ernennung des Stellvertretenden Ortsbrandmeisters
  2023/016
• Ö8Ernennung des Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Suttorf Ernennung des Stellvertretenden Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Suttorf
  2023/031
• Ö9Bericht des Regionspräsidenten zur Krankenhausstrategie der Region
• Ö10Einwohnerfragestunde gemäß § 62 Absatz 1 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes
• Ö11Berichte und Bekanntgaben
• Ö11.1Aktuelle Informationen zu den städtischen Beteiligungen
  2022/243
• Ö12Benennung von Vertreterinnen des Stadtelternrates "Kindertagesstätten" im Ausschuss für Jugend, Soziales, Integration und Teilhabe
  2023/034
• Ö13Annahme von freiwilligen Zuwendungen 2023; Sachzuwendungen des Förderkreises für das Gymnasium Neustadt a. Rbge. e.V. im Gesamtwert von 2.753,78 EUR
  2023/021
• Ö14Neuaufnahme von Darlehen im Haushaltsjahr 2023
  2023/037
• Ö15Anschaffung einer zweiten semistationären Geschwindigkeitsüberwachungsanlage
  2022/199/1
• Ö15.1Anschaffung einer zweiten semistationären Geschwindigkeitsüberwachungsanlage
  2022/199Anlage 1 (Abgelehnte Messstellen)Anlage 2 (Einnahmen Geschwindigkeitsüberwachung)Anlage 3 (Plan Messpunkte)Anlage 4 (Vorstellung Semistation)Anlage 5 (Beschreibung Semistation)
• Ö16Gewährung einer Betriebskostenförderung des Kindergarten Empede-Himmelreich für das Haushaltsjahr 2023
  2023/012Haushaltsplanung 2023 - Betriebskostenzuschuss Kita Empede-Himmelreich
• Ö17Gewährung einer Betriebskostenförderung für die Kita Mariensee im Haushaltsjahr 2023
  2023/023HH-Plan korrigiert 2022
• Ö18Antrag auf Investitionskostenzuschuss für Umzug KLAX Kita Purzelbaum
  2023/029Antrag Klax auf InvestitionskostenzuschussÜbersicht geplante Investitionen nach Umzug
• Ö19Gewährung einer Betriebskostenförderung der Kitas in Trägerschaft des Kirchenkreises Neustadt-Wunstorf für das Haushaltsjahr 2023
  2023/030Abschläge BKZ 1. Quartal 2023Kita Eilvese Hpl 2022Kita Johannes Hpl 2022Kita Liebfrauen Hpl 2022Kita Mandelsloh Hpl 2022Kita Otternhagen Hpl 2022Kita Pusteblume Hpl 2022
• Ö20Antrag auf Förderung des Projektes "Hope- internationaler Treffpunkt Neustadt a. Rbge." für den Zeitraum 01.03.2023 bis 28.02.2024
  2023/0132023 01 24 Antrag Hope Stadt Neustadt a. Rbge
• Ö21Antrag UWG-Fraktion: Verbesserung der Sicherheit des Fahrradverkehrs an zwei Kreuzungen
  2023/039Anlage Ö - Antrag UWGAntrag UWG
• Ö22Vorschlag Ortsrat Eilvese: Aufstellung eines Bebauungsplanes für den 4. und 5. Bauabschnitt „Im Dahle“ zwischen Börtheidering und Hestergartenstraße
  2023/038Anlage Ö - Vorschlag Ortsrat EilveseVorschlag OR Eilvese
• Ö23Anfragen