Finanzausschuss

Tagesordnungspunkte

• Ö1Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
• Ö2Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung am 19.11.2019
• Ö3Berichte und Bekanntgaben
• Ö3.1Sachstandsbericht "Digitalisierungskonzept"
• Ö3.2Beteiligung der Ortsräte; Stellungnahmen der Verwaltung zu den Vorschlägen der Ortsräte für den Haushalt 2020
  2019/279Anlage 1 - Vorschläge der Ortsräte zum Haushalt 2020 ergänzt um die Stellungnahmen der Verwaltung (öff.)Anlage 2 - Konsolidierungsvorschläge der Ortsräte ergänzt um die Stellungnahmen der Verwaltung (öff.)
• Ö3.3Einführung der Behördennummer 115 in der Region Hannover
• Ö4Einwohnerfragestunde gemäß § 62 Absatz 1 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes
• Ö5Aufhebung der Straßenausbaubeitragssatzung
  2019/300Anlage 1 öff - Vermerk Aufhebung Straßenausbaubeitragssatzung vom 15.07.19Anlage 2 öff - Rundschreiben der Kommunalaufsicht der Region Hannover Nr. 8/2019Anlage 3 öff - Übersicht über die verminderten Einnahmen
• Ö6Umstrukturierung der Steinhuder Meer Tourismus GmbH (SMT) ab dem 01.01.2020
  2019/3011. Entwurf des Gesellschaftsvertrages (neu) der SMT (öffentl.)2. Vertrag über den Ankauf und die Abtretung von GmbH-Anteilen Nr. 1 (öffentl.)3. Vertrag über den Ankauf und die Abtretung von GmbH-Anteilen Nr. 2 (öffentl.)4. Synopse der Gesellschaftsverträge alt und neu der SMT (öffentl.)
• Ö7Einführung der digitalen Gremienarbeit in allen städtischen Gremien
  2019/204
• Ö8Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2020 mit Ergebnis- und Finanzhaushalt sowie Stellenplan 2020 und Feststellung der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung und des Investitionsprogramms
  2019/208/1Anlage 1 öff. - Veränderungsliste ErgebnishaushaltAnlage 2 öff. - Veränderungsliste InvestitionshaushaltAnlage 3 öff. - Veränderungsliste FinanzhaushaltAnlage 4 öff. - Haushaltssatzung 2020Anlage 5 öff. - Gesamtergebnishaushalt 2020Anlage 6 öff. - Investitionsplan der Stadt Neustadt a. Rbge. 2020Anlage 7 öff. - Stellenplan für das Haushaltsjahr 2020 gem. Ratsbeschluss vom 06.02.2020Anlage 8 öff. - Veränderungsliste zum Stellenplan 2020Anlage 9 öff. - Liste der Freien Stellen 2020 per StichtagAnlage 10 öff. - Stellenverteilungsplan 2020Anlage 11 öff. - Stellenplan Beamtinnen und BeamteAnlage 12 öff. - Stellenplan Arbeitnehmerinnen und ArbeitnehmerAnlage 13 öff. - Dienstkräfte in der AusbildungszeitAnlage 14 öff. - Übersicht Aufteilung der BeamtenInnen nach der VerwaltungsgliederungAnlage 15 öff. - Übersicht Aufteilung der ArbeitnehmerInnen nach der VerwaltungsgliederungAnlage 16 öff. - Sonderübersicht Planstellen der BeamtenInnen, die mit ArbeitnehmerInnen besetzt sind
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