Rat

Tagesordnungspunkte

• Ö1Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
• Ö2Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung am 09.07.2020
  ProtokollRat Ö (09.07.2020)
• Ö3Berichte und Bekanntgaben
• Ö3.1Jahresabschlussbericht für das Haushaltsjahr 2018
  2020/128Jahresabschlussbericht 2018
• Ö3.21. Bericht über die Entwicklung der Haushaltsdaten 2020 (Sachstand: Juni 2020)
  2020/088Anlage 2 öff. - Gesamtübersicht aktuelle Projekte mit FörderungAnlage 1 öff. - Übersicht Bauunterhaltung 2020 samt StellungnahmenAnlage 4 öff. - Offene Anträge zum Haushalt 2019 (Sachstand Juni 2020)Anlage 5 öff. - Anträge der Fraktionen zum Haushalt 2020 (Sachstand Juni 2020)Anlage 7 öff. - Liste der kleinen Maßnahmen Haushalt 2020 (Sachstand Juni 2020)Anlage 6 öff. - Offene Punkte der Liste der kleinen Maßnahmen 2019 (Sachstand Juni 2020)Anlage 3 öff. - Offene Prüfaufträge zum Haushalt 2018 (Sachstand Juni 2020)
• Ö3.3Gründung der LeineEnergie GmbH
  2020/171Anlage 1 - Gesellschaftsvertrag der LeineEnergie GmbH (öffentl.)
• Ö4Einwohnerfragestunde gemäß § 62 Absatz 1 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes
• Ö5Technische Einrichtung eines Modell-Unterrichtsraumes an der KGS zur Unterstützung des hybriden Unterrichts im Kostenrahmen bis 50.000 €. Geplante Umsetzung 2020. (Befassung/ nicht Befassung)
• Ö6Antrag auf außerplanmäßige Ausgabe im Haushalt 2020 für ein Biodiversitätskonzeptes für die Stadt Neustadt.(Befassung/Nichtbefassung)
• Ö7Vorschlag des Ortsrates Helstorf zur Grundschule Mandelsloh/Helstorf (Befassung/ Nichtbefassung)
• Ö8Abberufung der Gleichstellungsbeauftragten Frau Sabrina Kunze
  2020/163
• Ö9Jahresabschluss der Stadt Neustadt a. Rbge. für das Haushaltsjahr 2017
  2020/082Anlage 1 - Stellungnahme des Bürgermeisters zum Prüfbericht (öffentl.)Anlage 2 - Abschließende Stellungnahme des RPA (öffentl.)Anlage 3 - Antwortschreiben des Bürgermeisters zur abschließenden Stellungnahme des RPA (öffentl.)Anlage 4 - Schlussbericht des RPA über die Jahresabschlussprüfung 2017 (öffentl.)
• Ö10Verzicht auf Sondernutzungsgebühren bei geschäftlicher Tätigkeit
  2020/130OR Neustadt v. 27.05.2020 Initiativantrag
• Ö11Umsetzung des Raumprogramms des Gymnasiums
  2020/105/1Anlage 1: Raumkonzept Gymnasium Neustadt a. Rbge. - EndfassungAnlage 2: Pädagogisch-konzeptionelle Überlegungen der Leine SchuleAnlage 3: Besonderheiten der jeweiligen Raumprogramme gegenübergestelltAnlage 4: Abgleich der Musterflächen - Gymnasium (ohne Aula)Anlage 5: Abgleich der Musterflächen - LeineschuleAnlage 6: Raumprogramm Leineschule (ohne Aula)Anlage 7: Raumprogramm Gymnasium mit Aula und Anforderungen des TKK
• Ö11.1Umsetzung des Raumprogramms des Gymnasiums
  2020/105Anlage 1: Raumkonzept Gymnasium Neustadt a. Rbge. - EndfassungAnlage 2: Pädagogisch-konzeptionelle Überlegungen der Leine SchuleAnlage 3: Besonderheiten der jeweiligen Raumprogramme gegenübergestelltAnlage 4: Abgleich der Musterflächen - Gymnasium (ohne Aula)Anlage 5: Abgleich der Musterflächen - LeineschuleAnlage 6: Raumprogramm Leineschule (ohne Aula)Anlage 7: Raumprogramm Gymnasium mit Aula und Anforderungen des TKK
• Ö12künftige Bewirtschaftung Mensa Leine-Schule
  2020/164
• Ö13Flächennutzungsplanänderung Nr. 15 "Biomasseanlage Resseriethe", Stadt Neustadt a. Rbge., Stadtteil Schneeren; Beschluss zu den Stellungnahmen, Feststellungsbeschluss
  2020/069Anlage 3 Begründung mit UmweltberichtAnlage 4 Zusammenfassende ErklärungAnlage 1 Abwägungstabelle zur Flächennutzungsplanänderung Nr. 15Anlage 2 Darstellung der Flächennutzungsplanänderung Nr. 15
• Ö14Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 311 "Biomasseanlage Resseriethe", Stadt Neustadt a. Rbge., Stadtteil Schneeren; Beschluss zu den Stellungnahmen, Satzungsbeschluss
  2020/065Anlage 2 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 311 "Biomasseanlage Resseriethe"Anlage 3 Vorhaben- und Erschließungsplan zum Bebauungsplan Nr. 311Anlage 4 Begründung mit Umweltbericht zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 311Anlage 6 KompensationsvertragAnlage 8 Zusammenfassende ErklärungAnlage 1 Abwägungsvorschläge und Stellungnahmen von Behörden und sonstigen TrägernAnlage 5.02 Schallgutachter-Stellungnahme_23.01.2012Anlage 5.03 Schallgutachten Rev01_22.05.2007Anlage 5.04 Schallgutachter_Bewertung Stellungnahme GAA_23.01.2012Anlage 5.05 Schallgutachten Rev02_31.08.2018Anlage 5.06 Geruchsgutachten_04.09.2018Anlage 5.07 Verkehrsgutachten_12.06.2007Anlage 5.08 Verkehrsgutachten 1. Ergänzung_Juli 2009Anlage 5.09 Verkehrsgutachten_03.12.2018Anlage 5.10 Artenschutzrechtliche Potenzialeinschätzung_27.07.2018Anlage 5.11 Landschaftliche Auswirkungn_Expertise_17.12.2018Anlage 5.12 Agrarstruktur_03.03.2011Anlage 5.13 Agrarstruktur_25.09.2017Anlage 5.14 Tabelle Ergänzung Transporte_12.12.2018Anlage 5.15 Bodengutachten_04.07.2005Anlage 5.16 Region Hannover_Stellungnahme_20.03.2007Anlage 5.17 Region Hannover_E-Mail Abgrenzung Magerrasenbiotop_ 10.12.2018Anlage 5.18 Nahwärme Schneeren eG_Wärmenutzung_2018Anlage 5.19 Stadtwerke Neustadt_Stellungnahme_03.07.2007Anlage 5.01 Schallgutachten_16.12.2008Anlage 7 Durchführungsvertrag mit dazugehöriger Anlage 3 Gestattungsvertrag
• Ö15Bebauungsplan Nr. 710 B "Alte Heerstraße", Stadt Neustadt a. Rbge., Stadtteil Helstorf; Beschluss zu den Stellungnahmen, Satzungsbeschluss
  2020/103Anlage 3 öff - Begründung zum Bebauungsplan Nr. 710 B und UmweltberichtAnlage 4 öff - Brutvogelkartierung zum Bebauungsplan Nr. 710 BAnlage 6 öff - Zusammenfassende ErklärungAnlage 1 öff - Abwägungsvorschlag zu den Stellungnahmen und AnregungenAnlage 2 öff - Bebauungsplan Nr. 710 B - zeichnerische Festsetzungen, textliche Festsetzungen, PlanzeichenerläuterungAnlage 5 öff - Kompensationsvertrag BPlan Nr. 710 B
• Ö16Straßen- und Kanalbau "Wilhelm-Busch-Weg" - Projektfeststellung und Bewilligung einer außerplanmäßigen Auszahlung
  2020/143Anlage 2 öff - Verlauf RegenwasserkanalAnlage 1 öff - Foto Überflutung Wilhelm-Busch-Weg bei Starkregenereignissen
• Ö17Antrag der Dorfgemeinschaft Hagen e. V. auf einen Investitionskostenzuschuss anlässlich der Einrichtung einer altersübergreifenden Kita-Gruppe im Stadtteil Hagen
  2020/150/1
• Ö17.1Antrag der Dorfgemeinschaft Hagen e. V. auf einen Investitionskostenzuschuss anlässlich der Einrichtung einer altersübergreifenden Kita-Gruppe im Stadtteil Hagen
  2020/150
• Ö18Außerplanmäßige Auszahlung für die Kita Laderholz (Bauernhof-Kita)
  2020/155
• Ö19Bewilligung von außerplanmäßigen Aufwendungen für Arbeits-/Gesundheitsschutz im Produkt 1110100 aufgrund einer organisatorischen Umstrukturierung
  2020/140
• Ö20Annahme von freiwilligen Zuwendungen 2020; Geldzuwendung der Hahne GmbH & Co. Bauregie KG im Wert von 2.800,00 EUR
  2020/166
• Ö21Annahme von freiwilligen Zuwendungen 2020; Geldzuwendung der Friedrich Duensing GmbH im Wert von rd. 2.220,00 EUR
  2020/165
• Ö22Anfragen
• Ö22.1Anfrage zum Schultransport von Herrn Lindenmann
• Ö22.2Anfrage zur Entzerrung der Anfangs- und Endzeiten in den Schulen von Herrn Laub
• Ö22.3Anfrage zu Neuigkeiten zum Suedlink von Frau Nothbaum