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Gremium
Datum
Donnerstag, 05. Oktober 2023
Uhrzeit
18:00 - 19:28 Uhr
Dateien
Tagesordnungspunkte
- Ö1Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
- Ö2Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung am 07.09.2023
- Ö3Verleihung der Ehrenbezeichnung "Ehrenbrandmeister der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Neustadt a. Rbge."
- Ö4Berichte und Bekanntgaben
- Ö4.1Antrag SPD-Fraktion: Kostenlose Bereitstellung von Hygieneartikeln an den weiterführenden Schulen in Neustadt a. Rbge.
- Ö4.2Eilentscheidung gemmäß § 117 Absatz 1 Nds. Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) in Verbindung mit § 89 Satz 2 NKomVG über die Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe im Bereich Wohngeld für den Teilhaushalt 50
- Ö4.2.1Eilentscheidung gemmäß § 117 Absatz 1 Nds. Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) in Verbindung mit § 89 Satz 2 NKomVG für den Teilhaushalt 50
- Ö5Einwohnerfragestunde gemäß § 62 Absatz 1 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes
- Ö6Berufung einer Gleichstellungsbeauftragten
- Ö7Bewilligung von überplanmäßigen Aufwendungen im Zusammenhang mit dem Jahresabschluss 2022
- Ö8Bewilligung einer überplanmäßigen Aufwendung für eine vorweggenommene Zuschusszahlung an die Steinhuder Meer Tourismus GmbH
- Ö9Grundsatzbeschluss zur Umsetzung des Rechtsanspruchs auf Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder ab 2026 in der Stadt Neustadt am Rübenberge
- Ö10Raumprogramm für Ganztagsgrundschulen
- Ö11Vertragsverlängerung Sportring Neustadt a. Rbge. e.V.
- Ö12Überplanmäßige Aufwendung für die Sonderbezuschussung des Musikschule Neustadt e.V.
- Ö13Überplanmäßige Auszahlung im Rahmen der Umsetzung des Förderprogramms "DigitalPakt Schule"
- Ö142. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünfte der Stadt Neustadt a. Rbge.
- Ö15Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe im Bereich Wohngeld; Eilentscheidung gemäß § 89 Satz 1 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)
- Ö16Bewilligung einer Überplanmäßigen Aufwendung für die Auszahlung der Entgelte an Tagespflegepersonen
- Ö17Antrag auf Änderung der Satzung über die Vermittlung von Kindertagespflege und die Erhebung von Gebühren sowie Gewährung von Entgelten in der Kindertagespflege in der Stadt Neustadt a. Rbge. - Beschlussempfehlung der Verwaltung -
- Ö18Bebauungsplan Nr. 104 "Am Hüttenplatz", 9. Änderung, Stadt Neustadt a. Rbge., Kernstadt - Satzungsbeschluss
- Ö18.1Bebauungsplan Nr. 104 "Am Hüttenplatz", 9. Änderung, Stadt Neustadt a. Rbge., Kernstadt - Satzungsbeschluss
- Ö19Bebauungsplan Nr. 858 "Tannenbruchsee", 1. Änderung, Stadt Neustadt a. Rbge., Stadtteil Metel
- Ö19.1Bebauungsplan Nr. 858 "Tannenbruchsee", 1. Änderung, Stadt Neustadt a. Rbge., Stadtteil Metel
- Ö20Raumordnungsverfahren (ROV) für die 380-kV-Höchstspannungsfreileitung Landesbergen-Mehrum/Nord (BBPIG Vorhaben Nr. 59, Netzentwicklungsplan 2035-P228)
- Ö21Überplanmäßige Auszahlung für die Beschaffung eines Geräteträgers
- Ö22Bewilligung einer überplanmäßigen Auszahlung für die Erweiterung der Kita Mardorf
- Ö23Bedarfsfeststellung: Neubau SEK II-Campus inkl. Jahrgangsstufe 10 an der KGS Neustadt
- Ö24Antrag der SPD Fraktion: Änderung der Geschäftsordnung des Rates
- Ö25Antrag der SPD Fraktion: Ergänzung des Beschlusses der Vorlagen 2022/168 und 2022/168/1
- Ö26Antrag der FDP-Stadtratsfraktion: Antrag zur Aussetzung des Punktesystems bei der Vergabe von Krippen-, KiTa- und Hortplätzen für das Jahr 2024
- Ö27Initiativantrag des Ortsrates der Ortschaft Mandelsloh: Bau eines Rad/Fußweges an der Mandelsloher Straße
- Ö28Anfragen