Finanzausschuss

Tagesordnungspunkte

• Ö1Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
• Ö2Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung am 17.05.2016
• Ö3Berichte und Bekanntgaben
• Ö3.1Überörtliche Kommunalprüfung der Erhebung von Sondernutzungsgebühren und Ablösebeträge für Stellplätze
• Ö3.2Zu beachtende Kriterien bei der Aufstellung des Haushaltes 2017 (Eckwerte)
• Ö3.3Auswirkungen der Änderung des § 2 b Umsatzsteuergesetz (UStG) auf die Stadt Neustadt a. Rbge.
• Ö4Einwohnerfragestunde gemäß § 62 Absatz 1 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes
• Ö5Erhöhung des jährlichen Zuschusses an den Verein zur Pflege internationaler Beziehungen Neustadt a. Rbge. e.V.
• Ö6Satzung über die Abweichung von Voraussetzungen für die Feststellung der Beendigung von Straßenausbaumaßnahmen (Abweichungssatzung Ortsdurchfahrten) in den Stadtteilen Empede und Vesbeck
• Ö7Erlass eines Betrauungsaktes für die Steinhuder Meer Tourismus GmbH
• Ö81. Nachtragshaushaltssatzung 2016
• Ö91. Nachtragshaushalt 2016 Hier: Änderung des Stellenplanes für das Haushaltsjahr 2016
• Ö10Anfragen