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Gremium
Datum
Donnerstag, 06. Oktober 2022
Uhrzeit
18:05 - 18:48 Uhr
Dateien
Tagesordnungspunkte
- Ö1Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
- Ö2Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung am 01.09.2022
- Ö3Berichte und Bekanntgaben
- Ö3.1Unterrichtung über die Eilentscheidung des Verwaltungsausschusses zur Aufstockung des Investitionszuschusses an den Dorfgemeinschaft Hagen e.V. für die Maßnahme "Sanierung/Umbau Gemeindehaus/Mensa Hagen"
- Ö3.2Stadtradeln
- Ö4Ernennung des Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Laderholz
- Ö5Ernennung des Stellvertretenden Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Schneeren
- Ö6Entlassung des Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Büren Ernennung des Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Büren
- Ö7Einwohnerfragestunde gemäß § 62 Absatz 1 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes
- Ö82. Änderung der Geschäftsordnung des Rates vom 04.11.2021
- Ö9Neubesetzung der Fachausschüsse und der sondergesetzlichen Ausschüsse des Rates mit Ausnahme des Betriebsausschusses
- Ö9.1Feststellung der auf die einzelnen Fraktionen und Gruppen entfallenden Ausschusssitze
- Ö9.2Erklärung über die Beanspruchung von Grundmandaten gemäß § 71 Abs. 4 Satz 1 und 3 NKomVG
- Ö9.3Benennung der Ausschussmitglieder und ggf. Grundmandatsinhaber sowie deren Vertreter durch die Fraktionen und Gruppen
- Ö9.4Feststellungsbeschluss über die Sitzverteilung in den Ausschüssen und deren Besetzung gemäß § 71 Abs. 5 NKomVG
- Ö10Bedarfsfeststellung für die Digitalisierung der Bestandsakten des Fachdienstes Bauordnung und Bewilligung einer außerplanmäßigen Aufwendung
- Ö11Weisungsbeschluss für die Gesellschafterversammlung der Wirtschaftsbetriebe Neustadt am Rübenberge GmbH
- Ö12Entsendung von Vertreter/-innen der Stadt Neustadt a. Rbge. in wirtschaftliche Unternehmen der Stadt Neustadt a. Rbge. hier: Aufsichtsrat der Wirtschaftsbetriebe Neustadt a. Rbge. GmbH
- Ö12.1Entsendung von Vertreter/-innen der Stadt Neustadt a. Rbge. in wirtschaftliche Unternehmen der Stadt Neustadt a. Rbge. hier: Aufsichtsrat der Wirtschaftsbetriebe Neustadt a. Rbge. GmbH
- Ö13Änderung der Entsendung von Vertreter/-innen der Stadt Neustadt a. Rbge. in Organe dritter juristischer Personen hier: Verbandsausschuss des Wasserverbandes Garbsen-Neustadt a. Rbge.
- Ö14Entsendung von Vertreter/-innen der Stadt Neustadt a. Rbge. in den Vorstand des Wasserverbandes Garbsen-Neustadt a. Rbge.
- Ö14.1Entsendung von Vertreter/-innen der Stadt Neustadt a. Rbge. in den Vorstand des Wasserverbandes Garbsen-Neustadt a. Rbge.
- Ö15Bewilligung von überplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen im Zusammenhang mit dem Jahresabschluss 2021
- Ö16Anschaffung einer zweiten semistationären Geschwindigkeitsüberwachungsanlage
- Ö17Dorfentwicklungsplanung Mariensee-Bevensen
- Ö18Ergänzende überplanmäßige Ausgabe zur Erneuerung der Beleuchtung in der Innenstadt durch energiesparende LED-Beleuchtung im Rahmen des Förderprogamms "Perspektive Innenstadt"
- Ö19Straßenreinigung; hier: 3. Änderung des Straßenverzeichnisses der Straßenreinigungsverordnung der Stadt Neustadt a. Rbge. vom 01.10.2009 sowie Änderung der Gesetzesgrundlage
- Ö20Planung zur Realisierung des Grundschulstandortes Helstorf
- Ö21Nachmittagsbetreuung Schneeren - Einrichtung einer zweiten Gruppe
- Ö22Kindertagesstättenbedarfsplanung 2022/23 - Ausbauprogramm
- Ö23Satzung zur 5. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren und die Benutzung der Kindertageseinrichtungen der Stadt Neustadt a. Rbge. -Änderung des Anmelde- und Vergabeverfahrens für einen Kita-Platz
- Ö24Antrag CDU / UWG / Bündnis 90/Die Grünen: Kilmaschutz in Bebauungsplänen / Klimagerechte Siedlungsentwicklung
- Ö25Vorschlag Ortsrat Bordenau: Neubau eines Feuerwehrhauses in Bordenau und Anschaffung eines neuen Löschfahrzeuges
- Ö26Anfragen