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Gremium
Datum
Donnerstag, 04. Dezember 2025
Uhrzeit
18:05 - 20:36 Uhr
Dateien
Tagesordnungspunkte
- Ö1Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
- Ö2Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung am 21.08.2025, 04.09.2025 und 06.11.2025
- Ö3Berichte und Bekanntgaben
- Ö3.1Anfragen von Mandatsträgerinnen und Mandatsträgern an die Verwaltung (Ursprungsvorlage 2022/042)
- Ö4Verleihung der Ehrenbezeichnung "Ehrenbrandmeister der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Neustadt a. Rbge."
- Ö5Einwohnerfragestunde gemäß § 62 Absatz 1 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes
- Ö6Umbesetzung des Ausschusses für Schule, Kultur und Sport durch Bündnis 90/Die Grünen
- Ö7Abberufung der Gleichstellungsbeauftragten
- Ö8Einführung eines Job-Tickets für die Beschäftigten der Stadt Neustadt a. Rbge.
- Ö9Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2026 mit Ergebnis- und Finanzhaushalt sowie Stellenplan 2026 und Feststellung der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung und des Investitionsprogramms
- Ö9.1Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2026 mit Ergebnis- und Finanzhaushalt sowie Stellenplan 2026 und Feststellung der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung und des Investitionsprogramms
- Ö9.2Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2026 mit Ergebnis- und Finanzhaushalt sowie Stellenplan 2026 und Feststellung der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung und des Investitionsprogramms
- Ö10Planfeststellungsverfahren zur Öffnung des Deichverteidigungsweges des Leinedeichs am Silbernkamp
- Ö11Teilrückzahlung des nach § 181 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz gewährten Konzernkredites an die Stadtnetze Neustadt a. Rbge. GmbH & Co.KG (SNN)
- Ö12Annahme von freiwilligen Zuwendungen 2025; Geldzuwendung an das Jugendhaus in der Kernstadt Neustadt a. Rbge. in Höhe von 3.000,00 EUR
- Ö13Einführung der Beherbergungssteuer ab dem Jahr 2026
- Ö14Festlegung von Regeln für die Verwendung der von den Betreibern der Windenergie -und PV-Anlagen erhaltenen Zuwendungen
- Ö152. Änderung der Hundesteuersatzung, Einführung der digitalen Hundemarke
- Ö16Anpassung des Essenentgelts an den Schulen zum Schuljahresbeginn 2026/2027
- Ö17Kindertagesstättenbedarfsplanung 2025/2026
- Ö18Abschluss eines Betreibervertrages für den Betrieb und die Betreuung der Gemeinschaftsunterkunft Ernst-Abbe-Ring 23 (ehemals Jobcenter Region Hannover) für Asylsuchende und Flüchtlinge
- Ö19Kooperation Blühflächen für Biodiversität und gegen Nitrat, Konditionen der Fortsetzung
- Ö20Miet- und Benutzungsordnung für den Ratssaal des Rathauses der Stadt Neustadt a. Rbge.
- Ö21Zuschussförderung der Frauenberatungsstelle Neustadt a. Rbge.
- Ö22Wirtschaftsplan 2025 für den Eigenbetrieb ABN - Fortschreibung -
- Ö23Wirtschaftsplan 2026 für den Eigenbetrieb ABN
- Ö24Abwasserbehandlungsbetrieb Neustadt a. Rbge. - ABN Nachkalkulation 2024 und Kalkulation 2025 (Fortschreibung) und 2026
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