Rat

Tagesordnungspunkte

• Ö1Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
• Ö2Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung am 06.07.2023
  Gesamtprotokoll Ö (06.07.2023)
• Ö3Verleihung der Ehrenbezeichnung "Ehrenbrandmeister der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Neustadt a. Rbge."
  2023/114Anlage öff. - Antrag Öhlerking
• Ö4Einwohnerfragestunde gemäß § 62 Absatz 1 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes
• Ö5Kommunale Wärmeplanung - Bericht der Klimaschutz- und Energieagentur Niedersachsen (KEAN)
  2023-09-07_KWP_Neustadt_compressed
• Ö6Berichte und Bekanntgaben
• Ö6.11. Bericht über die Entwicklung der Haushaltsdaten 2023 (Sachstand: Mai 2023)
  2023/107Anlage 2 öff. - Offene Anträge der Fraktionen zum Haushalt 2021Anlage 3 öff. - Offene Anträge der Fraktionen zum Haushalt 2022Anlage 4 öff. - Anträge der Fraktionen zum Haushalt 2023Anlage 5 öff. - Offene Punkte der Liste der kleinen Maßnahmen zum Haushalt 2021Anlage 1 öff. - Offene Anträge der Fraktionen zu den Haushalten 2018 - 2020
• Ö6.2Überörtliche Wiederholungs- und Kontrollprüfung des Beteiligungsmanagements der Stadt Neustadt a. Rbge. durch den Niedersächsischen Landesrechnungshof für die Jahre 2018 bis 2020
  2023/131Anlage 1 öff. - Prüfungsmitteilung LRH
• Ö6.3Einführung des sprinti und Veränderungen im Linienverkehrs-Fahrplan in Schwachverkehrszeiten
  2023/147
• Ö6.4Eilentscheidung gem. § 89 S. 2 Nieders. Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) - Vergabe zum Austausch von Küchengeräten in der KGS Mensa
  2023/152Anlage 1 Eilentscheidung Beschaffung KGS Küchengeräte
• Ö7Vertretung der Stadt Neustadt a. Rbge. im Verwaltungsrat der Hannoverschen Informationstechnologien (HannIT)
  2023/119
• Ö8Entsendung von Vertretern der Stadt Neustadt a. Rbge. in die Mitgliederversammlung der Bauverein Neustadt a. Rbge. eG
  2023/121
• Ö9Änderung bei der Entsendung von Vertreter/-innen der Stadt Neustadt a. Rbge. in Organe dritter juristischer Personen hier: Verbandsausschuss und Verbandsversammlung des Zweckverbandes vhs Hannover-Land
  2023/122
• Ö10Änderung in der Entsendung von Vertreter/-innen der Stadt Neustadt a. Rbge. in wirtschaftliche Unternehmen der Stadt Neustadt a. Rbge. hier: Aufsichtsrat der Wirtschaftsbetriebe Neustadt a. Rbge. GmbH
  2023/154
• Ö11Beschaffung von Druck- und Kopiergeräten - Bedarfsfeststellung und Bewilligung einer außerplanmäßigen Auszahlung
  2023/133
• Ö12Umbesetzung von Ausschüssen
  2023/169
• Ö13Jahresabschluss der Stadt Neustadt a. Rbge. für das Haushaltsjahr 2020
  2023/149Anlage 1 öff. - Stellungnahme des Bürgermeisters zum PrüfberichtAnlage 2 öff. - Nachfrage PRA zur Stellungnahme des Bürgermeisters zum PrüfberichtAnlage 6 öff. - Schlussbericht des RPA über die Prüfung des Jahresabschlusses 2020Anlage 5 öff. - Antwortschreiben des Bürgermeisters zur abschließenden Stellungnahme des RPAAnlage 3 öff. - Ergänzende Stellungnahme des Bürgermeisters zum PrüfberichtAnlage 4 öff. - Abschließende Stellungnahme des RPA
• Ö14Teilnahme am Projektaufruf 2023 des Förderprogramms "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur" mit der Investitionsmaßnahme "Neubau der Sporthalle der Michael Ende Schule"
  2023/160
• Ö15Annahme von freiwilligen Zuwendungen 2023; Sachzuwendung
  2023/163
• Ö16Beschaffung eines Abrollbehälters Logistik 2 (AB Logistik 2) für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Neustadt a. Rbge., Ortsfeuerwehr Neustadt - Bewilligung einer überplanmäßigen Auszahlung
  2023/138
• Ö17Wahl der Vertrauenspersonen für die Schöffinnen und Schöffen in Neustadt a. Rbge.
  2023/132Anlage Schöffen
• Ö18Bewilligung einer überplanmäßigen Aufwendung zur Durchführung des Bürgerentscheides gegen den Ratsbeschluss vom 14.10.2021
  2023/144
• Ö19Störung der Geschäftsgrundlage gemäß §313 BGB – Erhöhung der Auftragssumme des Generalübernehmers für den Rathausneubau Neustadt a. Rbge.
  2023/159
• Ö20Bewilligung einer überplanmäßigen Auszahlung zur Erhöhung der Investitionssumme für die Sanierung der Sporthalle der Kooperativen Gesamtschule Neustadt (Bundesprogramm Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur)
  2023/161
• Ö21Antrag der UWG-Stadtratsfraktion: Änderung der Satzung über die Vermittlung von Kindertagespflege und die Erhebung
  2023/162Antrag der UWG-Stadtratsfraktion vom 28.08.2023
• Ö22Anfragen
• Ö22.1Sirene Esperke
• Ö22.2Umleitung / Seitenstreifen
• Ö22.3Antrag Parkplätze Innenstadt
• Ö22.4Kita Eilvese
• Ö22.5Bauzaun Heidland