Rat

Tagesordnungspunkte

• Ö1Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
• Ö2Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung am 03.12.2020
• Ö3Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 17.12.2020
• Ö4Berichte und Bekanntgaben
• Ö4.1Vorschlag des Ortsrates Eilvese zum Neubau der Kita Eilvese
• Ö4.2Genehmigung der 1. Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2020
• Ö5Einwohnerfragestunde gemäß § 62 Absatz 1 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes
• Ö6Feststellung des Sitzverlustes des Ratsmitgliedes Harry Piehl
• Ö7Verpflichtung und Pflichtenbelehrung eines neuen Ratsmitgliedes
• Ö8Umbesetzung von Ausschüssen durch die SPD-Fraktion
• Ö9Änderung der Hauptsatzung
• Ö10Gemeinsamer Vorschlag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen/Die Linke und UWG auf Aussetzung der Schankerlaubnis-Gebühr für Gaststätten und Vereine (Befassung/Nichtbefassung)
• Ö11Berufung einer Gleichstellungsbeauftragten
• Ö12Verzicht auf die Erhebung des Tourismusbeitrages für das Jahr 2020 aufgrund der Corona-Pandemie
• Ö13Haushaltssatzung für das Haushaltjahr 2021 mit Ergebnis- und Finanzhaushalt sowie Stellenplan 2021 und Festellung der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung und des Investitionsprogramms
• Ö13.1Haushaltssatzung für das Haushaltjahr 2021 mit Ergebnis- und Finanzhaushalt sowie Stellenplan 2021 und Festellung der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung und des Investitionsprogramms
• Ö13.2Haushaltssatzung für das Haushaltjahr 2021 mit Ergebnis- und Finanzhaushalt sowie Stellenplan 2021 und Festellung der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung und des Investitionsprogramms
• Ö14Weisungsbeschluss für die Gesellschafterversammlung der Wirtschaftsbetriebe Neustadt am Rübenberge GmbH
• Ö15Kommunalwahl 2021: Einteilung des Stadtgebietes in Wahlbereiche
• Ö16Anträge auf Zuwendungen für das Projekt "Mensch-Roboter-Kollaboration - Robonatives" im Rahmen des Masterplans Digitalisierung für das Gymnasium und die KGS
• Ö17Beschaffung von technischer Ausstattung für hybriden Schulunterricht über den Digitalpakt
• Ö18Antrag der Grundschule Mandelsloh/Helstorf auf Umwandlung in eine Offene Ganztagsschule - Hestellung des Einvernehmens mit dem Schulträger nach § 23 Abs. 6 NSchG
• Ö193. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren und zur Benutzung der Kindertageseinrichtungen der Stadt Neustadt a. Rbge.
• Ö20Anfragen