Rat

Tagesordnungspunkte

• Ö1Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
• Ö2Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung am 03.12.2020
• Ö3Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 17.12.2020
  ProtokollRat Ö (17.12.2020)
• Ö4Berichte und Bekanntgaben
• Ö4.1Vorschlag des Ortsrates Eilvese zum Neubau der Kita Eilvese
  2020/276Anlage öff - Vorschlag des Ortsrates Eilvese
• Ö4.2Genehmigung der 1. Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2020
  2020/285Anl.1 öff. - Genehmigungsschreiben mit Genehmigung
• Ö5Einwohnerfragestunde gemäß § 62 Absatz 1 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes
• Ö6Feststellung des Sitzverlustes des Ratsmitgliedes Harry Piehl
  2020/288
• Ö7Verpflichtung und Pflichtenbelehrung eines neuen Ratsmitgliedes
• Ö8Umbesetzung von Ausschüssen durch die SPD-Fraktion
  2020/290
• Ö9Änderung der Hauptsatzung
  2020/284
• Ö10Gemeinsamer Vorschlag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen/Die Linke und UWG auf Aussetzung der Schankerlaubnis-Gebühr für Gaststätten und Vereine (Befassung/Nichtbefassung)
  Antrag Schankgebühr
• Ö11Berufung einer Gleichstellungsbeauftragten
  2020/270
• Ö12Verzicht auf die Erhebung des Tourismusbeitrages für das Jahr 2020 aufgrund der Corona-Pandemie
  2020/212/1
• Ö13Haushaltssatzung für das Haushaltjahr 2021 mit Ergebnis- und Finanzhaushalt sowie Stellenplan 2021 und Festellung der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung und des Investitionsprogramms
  2020/181/2Anlage 1 öff. - Veränderungsliste ErgebnishaushaltAnlage 2 öff. - Veränderungsliste InvestitionshaushaltAnlage 5 öff. - Gesamtergebnishaushalt 2021Anlage 6 öff. - Investitionsplan der Stadt Neustadt a. Rbge. 2021Anlage 7 öff. - Stellenplan für das Haushaltsjahr 2021 gem. Ratsbeschluss vom 14.01.2021Anlage 8 öff. - Veränderungsliste zum Stellenplan 2021Anlage 9 öff. - Liste der freien Stellen 2021 per StichtagAnlage 10 öff. - Stellenverteilungsplan 2021Anlage 11 öff. - Stellenplan Beamtinnen und Beamte 2021Anlage 12 öff. - Stellenplan Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer 2021Anlage 13 öff. - Dienstkräfte in der Ausbildungszeit 2021Anlage 14 öff. - Übersicht Aufteilung der BeamtenInnen nach der Verwaltungsgliederung 2021Anlage 15 öff. - Übersicht Aufteilung der ArbeitnehmerInnen nach der Verwaltungsgliederung 2021Anlage 16 öff. - Sonderübersicht Planstellen der BeamtenInnen, die mit ArbeitnehmerInnen besetzt sind 2021Anlage 17 öff. - Anträge der Fraktionen zum Haushalt 2021Anlage 18 öff. - Liste der kleinen Maßnahmen Haushalt 2021Anlage 3 öff. - Veränderungsliste FinanzhaushaltAnlage 4 öff. - Haushaltssatzung 2021
• Ö13.1Haushaltssatzung für das Haushaltjahr 2021 mit Ergebnis- und Finanzhaushalt sowie Stellenplan 2021 und Festellung der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung und des Investitionsprogramms
  2020/181/1Anlage 3 öff. - Veränderungsliste FinanzhaushaltAnlage 4 öff. - Haushaltssatzung 2021Anlage 5 öff. - Gesamtergebnishaushalt 2021Anlage 6 öff. - Investitionsplan der Stadt Neustadt a. Rbge. 2021Anlage 7 öff. - Stellenplan für das Haushaltsjahr 2021 gem. Ratsbeschluss vom 14.01.2021Anlage 8 öff. - Veränderungsliste zum Stellenplan 2021Anlage 9 öff. - Liste der freien Stellen 2021 per StichtagAnlage 10 öff. - Stellenplanverteilungsplan 2021Anlage 11 öff. - Stellenplan Beamtinnen und Beamte 2021Anlage 12 öff. - Stellenplan Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer 2021Anlage 13 öff. - Dienstkräfte in der Ausbildungszeit 2021Anlage 14 öff. - Übersicht Aufteilung der BeamtenInnen nach der Verwaltungsgliederung 2021Anlage 15 öff. - Übersicht Aufteilung der ArbeitnehmerInnen nach der Verwaltungsgliederung 2021Anlage 16 öff. - Sonderübersicht Planstellen der BeamtenInnen, die mit ArbeitnehmerInnen besetzt sind 2021Anlage 1 öff. - Veränderungsliste ErgebnishaushaltAnlage 2 öff. - Veränderungsliste Investitionshaushalt
• Ö13.2Haushaltssatzung für das Haushaltjahr 2021 mit Ergebnis- und Finanzhaushalt sowie Stellenplan 2021 und Festellung der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung und des Investitionsprogramms
  2020/181Anlage d öff. - Stellenplan 2021 - EntwurfAnlage a öff. - Haushaltssatzung 2021 - EntwurfAnlage b öff. - Gesamtergebnishaushalt 2021 - EntwurfAnlage c öff. - Vorbericht 2021 - Entwurf
• Ö14Weisungsbeschluss für die Gesellschafterversammlung der Wirtschaftsbetriebe Neustadt am Rübenberge GmbH
  2020/267Anlage 1 - Sitzungsunterlage (öffentl.)
• Ö15Kommunalwahl 2021: Einteilung des Stadtgebietes in Wahlbereiche
  2020/246Einteilung WBZ 30-06-2020
• Ö16Anträge auf Zuwendungen für das Projekt "Mensch-Roboter-Kollaboration - Robonatives" im Rahmen des Masterplans Digitalisierung für das Gymnasium und die KGS
  2020/269
• Ö17Beschaffung von technischer Ausstattung für hybriden Schulunterricht über den Digitalpakt
  2020/283
• Ö18Antrag der Grundschule Mandelsloh/Helstorf auf Umwandlung in eine Offene Ganztagsschule - Hestellung des Einvernehmens mit dem Schulträger nach § 23 Abs. 6 NSchG
  2020/281
• Ö193. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren und zur Benutzung der Kindertageseinrichtungen der Stadt Neustadt a. Rbge.
  2020/101/2Anlage 1 öff - 3. Änderungssatzung Kita
• Ö20Anfragen