Rat

Tagesordnungspunkte

• Ö1Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
• Ö2Genehmigung der Protokolle über den öffentlichen Teil der Sitzungen am 13.04. und 04.05.2023
  Gesamtprotokoll Ö (04.05.2023)
• Ö3Ernennung des Stellvertretenden Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Bordenau
  2023/015
• Ö4Ernennung des Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Evensen Ernennung des Stellvertretenden Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Evensen
  2023/043
• Ö5Wahl der Ersten Stadträtin / des Ersten Stadtrates
  2023/097
• Ö6Berichte und Bekanntgaben
• Ö6.1Regionales Raumordnungsprogramm Region Hannover 2016 (RROP 2016) hier: Bekanntmachung der allgemeinen Planungsabsichten der 6. Änderung zur Anpassung an das Landes-Raumordnungsprogramm Niedersachsen 2022 (LROP 2022)
  2023/084
• Ö7Einwohnerfragestunde gemäß § 62 Absatz 1 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes
• Ö8Benennung der Mitglieder des Integrationsbeirates 2023
  2023/059
• Ö9Umbesetzung von Ausschüssen
• Ö10Weisungsbeschluss für die Gesellschafterversammlung der Wirtschaftsförderung Neustadt a. Rbge. GmbH
  2023/073Anlage 1 öff. - SitzungsunterlageAnlage 2 öff. - Jahresabschlussbericht 2022Anlage 3 öff. - Stellungnahme Rechnungsprüfungsamt
• Ö11Erwerb von 20 Geschäftsanteilen an der PD - Berater der öffentlichen Hand GmbH (PD) durch die kommunale Anstalt Hannoversche Informationstechnologien (hannIT)
  2023/074Anlage 1 öff. - Muster Anteilskauf- und OptionsvertragAnlage 2 öff. - GesellschaftervereinbarungAnlage 3 öff. - Eckpunktevereinbarung
• Ö12Bewilligung von überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Bereich "Soziale Arbeit" für das Projekt "Hope"
  2023/075
• Ö13Neuwahl der Schiedsperson für das Schiedsamt II (Eilvese, Mariensee, Suttorf)
  2022/282
• Ö14Fortschreibung des Einzelhandelskonzeptes der Stadt Neustadt a. Rbge.
  2023/086Anlage 1 Ö - Fortschreibung des EinzelhandelskonzeptesAnlage 2 Ö - Neue Abgrenzung des zentralen Versorgungsbereiches
• Ö15Festlegung der vergabebezogenen Rahmenbedingungen für den Neubau des Gymnasiums Neustadt am Rübenberge
  2023/085öff Anlage 1 - Verfahrens- und Vertragsbedingungenöff Anlage 2 - Energiekonzeptöff Anlage 3 - Lageplan Gebäudeteil Baujahr 1994_95
• Ö16Auftragsvergabe: Ankauf, Anlieferung und Aufstellung von zwei Küchencontainern für die Flüchtlingsunterkunft in Helstorf (ehem. Grundschule) und Bewilligung einer außerplanmäßigen Auszahlung gem. § 117 Abs. 1 Nieders. Kommunalverfassungsges. (NKomVG)
  2023/060
• Ö17Abschluss einer neuen Vereinbarung zur Erstellung eines qualifizierten Mietspiegels zwischen der Stadt Neustadt a. Rbge. und der Region Hannover
  2023/079Anlage1
• Ö18Satzung zur 5. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren und die Benutzung der Kindertageseinrichtungen der Stadt Neustadt a. Rbge. -Änderung des Anmelde- und Vergabeverfahrens für einen Kita-Platz
• Ö18.1Satzung zur 5. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren und die Benutzung der Kindertageseinrichtungen der Stadt Neustadt a. Rbge. -Änderung des Anmelde- und Vergabeverfahrens für einen Kita-Platz
  2022/168/1Anlage 7 - Fragen der ElterninitiativenAnlage 8 - JuSIT am 29.09.2022 - EinwohnerfragestundeAnlage 1 - Punktesystem Krippe neuAnlage 2 - Punktesystem Kindergarten neuAnlage 4 -Punktesystem Krippe ElterninitiativenAnlage 5 - Punktesystem Kindergarten ElterninitiativenAnlage 3 - Punktesystem Hort neuAnlage 6 - Punktesystem Hort ElterninitiativenAnlage 9 - 5. Änderungssatzung neu
• Ö18.2Satzung zur 5. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren und die Benutzung der Kindertageseinrichtungen der Stadt Neustadt a. Rbge. -Änderung des Anmelde- und Vergabeverfahrens für einen Kita-Platz
  2022/168Anlage 2 - Erläuterungen der Eckpunkte zum AnmeldeverfahrenAnlage 3 - Punktesystem zur PlatzvergabeAnlage 4 - SynopseAnlage 1 - Entwurf 5. Änderungssatzung
• Ö19Antrag Die Basis: Aufarbeitung der Coronazeit
  2023/077Anlage Ö: Antrag Die Basis: Aufarbeitung der Coronazeit
• Ö20Antrag UWG-Fraktion: Übersicht Doppelförderung von Institutionen
  2023/091Antrag UWG - Doppelförderung von Institutionen
• Ö21Antrag UWG-Fraktion: Änderung der Geschäftsordnung
  2023/092Antrag UWG - Änderung der Geschäftsordnung
• Ö22Anfragen