Rat

Tagesordnungspunkte

• Ö1Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
• Ö2Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung am 06.05.2021 und 10.06.2021
• Ö3Berichte und Bekanntgaben
• Ö3.1Live-Streaming von Ratssitzungen
  2021/147
• Ö3.21. Bericht über die Entwicklung der Haushaltsdaten 2021 (Sachstand: Mai 2021)
  2021/106Anlage 9 öff. - Liste der kleinen Maßnahmen Haushalt 2021 ergänzt um die Stellungnahmen der Verwaltung (Sachstand Mai 2021)Anlage 1 öff. - Übersicht Bauunterhaltung 2021 samt Stellungnahmen der Verwaltung (Sachstand Mai 2021)Anlage 4 öff. - Offene Anträge der Fraktionen zum Haushalt 2019 ergänzt um die Stellungnahmen der Verwaltung (Sachstand Mai 2021)Anlage 6 öff. - Anträge der Fraktionen zum Haushalt 2021 ergänzt um die Stellungnahmen der Verwaltung (Sachstand Mai 2021)Anlage 7 öff. - Offene Punkte der Liste der kleinen Maßnahmen 2019 ergänzt um die Stellungnahmen der Verwaltung (Sachstand Mai 2021)Anlage 8 öff. - Offene Punkte der Liste der kleinen Maßnahmen 2020 ergänzt um die Stellungnahmen der Verwaltung (Sachstand Mai 2021)Anlage 5 öff. - Offene Anträge der Fraktionen zum Haushalt 2020 ergänzt um die Stellungnahmen der Verwaltung (Sachstand Mai 2021)Anlage 3 öff. - Offene Anträge der Fraktionen zum Haushalt 2018 ergänzt um die Stellungnahmen der Verwaltung (Sachstand Mai 2021)Anlage 2 öff. - Übersicht über die aktuellen bzw. geplanten Maßnahmen mit Förderung (Sachstand Mai 2021)
• Ö3.3Höchstspannungsleitungsvorhaben SuedLink; Antragskonfererenz - Stellungnahme der Stadt Neustadt a. Rbge.
  2021/129öff - Stellungnahme der Stadt Neustadt a. Rbge. zu SuedLink im Rahmen der Antragskonferenz
• Ö4Einwohnerfragestunde gemäß § 62 Absatz 1 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes
• Ö5Ernennung des Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Schneeren
  2021/121
• Ö6Ernennung des Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Büren
  2021/119
• Ö7Ernennung der Ortsbrandmeisterin der Ortsfeuerwehr Metel Ernennung des Stellvertretenden Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Metel
  2021/135
• Ö8Ernennung des Stellvertretenden Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Stöckendrebber
  2021/120
• Ö9Ernennung des Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Wulfelade
  2021/118
• Ö10Vorschlag der Kooperation zur Entwicklung eines Fahrradmobilitätskonzeptes für das Neustädter Land (Befassung / Nichtbefassung)
• Ö11Vorschlag der SPD-Fraktion zur Tourismusbeitragssenkung in Mardorf (Befassung / Nichtbefassung)
• Ö12Vorschlag der Kooperation zum Sofortprogramm "Perspektive Innenstadt" (Befassung / Nichtbefassung)
• Ö13Vorschlag der Kooperation zur erweiterten Bundesförderung "Corona-gerechte stationäre raumlufttechnische Anlagen" in Einrichtungen für Kinder U12 (Befassung / Nichtbefassung)
• Ö14Eilantrag von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und UWG auf kostenlo-sen Einlass für alle Kinder und Jugendlichen in die Schwimmbäder des Neustädter Landes
• Ö15Aufbau der Stadtverwaltung Neustadt a. Rbge.
  2021/130Organigramm 16.06.2021
• Ö16Abberufung des Städtischen Rates Uwe Rintelmann als Prüfer und Leiter des Rechnungsprüfungsamtes
  2021/149
• Ö17Gewährung einer Ausfallbürgschaft für die Klax Niedersachsen gGmbH
  2021/100
• Ö18Zusammenführung der gemeinsamen kommunalen Anstalt Hannoversche Informationstechnologien (hannIT) mit den Kommunalen Diensten Göttingen (KDG) - "oneLeine"
  2021/116Anlage 1 - Fusionskonzept (öff.)
• Ö19vhs Hannover Land - Vertrag über die Beendigung des Bereichs der Beruflichen Bildung zwischen den Trägerkommunen und der Region Hannover
  2021/124Anlage 1 - Vertrag über die Beendigung des Bereichs der Beruflichen Bildung (öff.)
• Ö20Bedarfsfeststellung: Beratungsleistung für die Erstellung eines Raumprogramms für die KGS Neustadt
  2021/133
• Ö21Finanzierung und Umsetzung des Bebauungsplanes Nr. 128 K "Gewerbegebiet Ost - Die langen Äcker", Stadt Neustadt a. Rbge., Kernstadt
  2021/146öff Anlage - Kompensationsvertrag zum Bebauungsplan Nr. 128 K
• Ö22Bebauungsplan Nr. 128 K "Gewerbegebiet Ost - Die langen Äcker", Stadt Neustadt a. Rbge., Kernstadt - Satzungsbeschluss
  2021/094Anlage 4 öff - Zusammenfassende ErklärungAnlage 1 öff - Abwägungsvorschläge und Stellungnahmen von Behörden und sonstigen TrägernAnlage 3.1 öff - Anlage 1 zur Begründung - Boden- und BaugrunduntersuchungAnlage 3.3 öff - Anlage 3 zur Begründung - Schalltechnische UntersuchungAnlage 3.4 öff - Anlage 4 zur Begründung - Artenschutzrechtlicher FachbeitragAnlage 3.5 öff - Anlage 5 zur Begründung - Verkehrsuntersuchung 2019Anlage 3.2 öff - Anlage 2 zur Begründung - Aktualisierung des EinzelhandelskonzeptesAnlage 2 öff - Planzeichnung, Legende und Textliche FestsetzungenAnlage 3 öff - Begründung mit Umweltbericht zum Bebauungsplan Nr. 128 K
• Ö23Bebauungsplan Nr. 911 "Bonifatiusstraße", Stadt Neustadt a. Rbge., Stadtteil Poggenhagen - Satzungsbeschluss
  2021/096Anlage 3.1 öff - Schalltechnische Untersuchung zum Bebauungsplan Nr. 911Anlage 2 öff - Planentwurf des Bebauungsplans Nr. 911Anlage 3 öff - Begründung zum Bebauungsplan Nr. 911Anlage 1 öff - Abwägungstabelle der Stellungnahmen aus der öffentlichen Auslegung und der erneuten öffentlichen Auslegung zum Bebauungsplan Nr. 911Anlage 3.2 öff - Artenschutzrechtliche Beurteilung zum Bebauungsplan Nr. 911
• Ö24Flächennutzungsplanänderung Nr. 43 "Vor dem Linnenbalken", Stadt Neustadt a. Rbge., Stadtteil Hagen - Beschluss zu den Stellungnahmen, Feststellungsbeschluss
  2021/105öff Anlage 2 - Flächennutzungsplanänderung Nr. 43 mit Begründung und Umweltberichtöff Anlage 1 - Abwägungsvorschläge und Stellungnahmenöff Anlage 3 - Zusammenfassende Erklärung
• Ö25Bebauungsplan Nr. 513 A "Vor dem Linnenbalken - 1. Bauabschnitt", Stadt Neustadt a. Rbge., Stadtteil Hagen; Satzungsbeschluss
  2021/109Anlage 2 öff - Bebauungsplan mit Planzeichenerläuterung, textlichen Festsetzungen und örtlicher BauvorschriftAnlage 3 öff - Begründung mit UmweltberichtAnlage 4 öff - Artenschutzrechtliches GutachtenAnlage 5 öff - BodengutachtenAnlage 6.1 öff - Lärmgutachten für das Autozentrum HagenAnlage 6.2 öff - Schalltechnische Untersuchung zum BebauungsplanAnlage 7 öff - KompensationsvertragAnlage 8 öff - Zusammenfassende ErklärungAnlage 1 öff - Abwägung
• Ö26Außerplanmäßige Auszahlung für die Rückzahlung von zu viel erhaltenen Fördergeldern für die Projekte "Dickenhoopsweg", An der Spitzburg", "Weg zum Friedhof" im Stadtteil Nöpke und "Im Wiesengrund" im Stadtteil Hagen
  2021/110
• Ö27Jahresabschluss 2020 und Lagebericht für den Abwasserbehandlungsbetrieb Neustadt a. Rbge. -ABN- - Feststellung, Entlastung der Betriebsleitung, Gewinnverwendung
  2021/128ÖFF_geprüfter Jahresabschluss mit Lagebericht
• Ö28Überplanmäßige Auszahlung zum Neubau einer 4-Gruppen-Kita, Märchenstraße 2, Neustadt a. Rbge., Kernstadt
  2021/134
• Ö29Überplanmäßige Auszahlung zur Teilsanierung der Sporthalle Hagen
  2021/136
• Ö30Bewilligung von außerplanmäßigen Auszahlungen im Investitionshaushalt für den Teilhaushalt 65
  2021/145
• Ö31Anfragen