Rat

Tagesordnungspunkte

• Ö1Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
• Ö2Bevollmächtigung des Rates mittels Delegationsbeschluss zur Beschlussfassung im Umlaufverfahren
• Ö3Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung am 05.11.2020
  ProtokollRat Ö (05.11.2020)
• Ö4Berichte und Bekanntgaben
• Ö4.1Zuschuss an den Verein zur Pflege intern. Beziehungen e.V. 2020
  2020/048Anlage 1 öff- Antrag auf ZuschussAnlage 2 öff- E-Mail AufgabenProjekte
• Ö4.22. Bericht über die Entwicklung der Haushaltsdaten 2020 (Sachstand: Oktober 2020)
  2020/247Anlage 1 öff. - Übersicht Bauunterhaltung 2020 samt Stellungnahmen der Verwaltung (Sachstand Oktober 2020)Anlage 3 öff. - Anträge der Fraktionen zum Haushalt 2018 ergänzt um die Stellungnahmen der Verwaltung (Sachstand Oktober 2020)Anlage 4 öff. - Anträge der Fraktionen zum Haushalt 2019 ergänzt um die Stellungnahmen der Verwaltung (Sachstand Oktober 2020)Anlage 5 öff. - Anträge der Fraktionen zum Haushalt 2020 ergänzt um die Stellungnahmen der Verwaltung (Sachstand Oktober 2020)Anlage 6 öff. - Liste der kleinen Maßnahmen Haushalt 2019 ergänzt um die Stellungnahme der Verwaltung (Sachstand Oktober 2020)Anlage 7 öff. - Liste der kleinen Maßnahmen Haushalt 2020 ergänzt um die Stellungnahme der Verwaltung (Sachstand Oktober 2020)Anlage 2 öff. - Übersicht über die aktuellen Förderprojekte der Stadt Neustadt a. Rbge. (Sachstand Oktober 2020)
• Ö5Einwohnerfragestunde gemäß § 62 Absatz 1 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes
• Ö6Bewilligung von überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen für Mandatsträgerabrechnungen
  2020/262
• Ö7Bewilligung von überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen für Hardwarebeschaffungen aufgrund der Corona-Pandemie
  2020/261
• Ö8Annahme von freiwilligen Zuwendungen 2020; Sachzuwendungen des Fördervereins der Scharnhorstschule Bordenau e.V. in Höhe von rd. 1.100,00 EUR
  2020/264
• Ö9Erweiterung des Gewerbegebietes - Ost
  2020/260Anlage 1 öff. - Übersichtsplan
• Ö10Verzicht auf die Erhebung des Tourismusbeitrages für das Jahr 2020 aufgrund der Corona-Pandemie
  2020/212/1
• Ö11Satzung über die Erhebung eines Tourismusbeitrages für den Stadtteil Mardorf der Stadt Neustadt a. Rbge. (Tourismusbeitragssatzung); hier: 1. Änderungssatzung für die Jahre 2021 bis 2023
  2020/200/1Anlage 2 öff. - Nachkalkulation sowie Kalkulation der Toursimusbeiträge 2021 bis 2023Anlage 3 öff. - Zusammenfassung der wesentlichen Vorteils- und Beitragsbemessung - Ermittlung der Tourismusbeiträge 2021 bis 2023Anlage 4 öff. - Tarifvergleich der Tourismusbeiträge 2018 - 2020 und 2021 - 2023Anlage 1 öff. - 1. Änderungssatzung der Tourismusbeitragssatzung inkl. Anlage 1 der 1. Änderungssatzung
• Ö12Erhöhung des jährlichen Zuschusses an die Steinhuder Meer Tourismus GmbH (SMT) ab dem 01.01.2021
  2020/221
• Ö131. Nachtragshaushaltssatzung 2020
  2020/249Anlage 2 öff. - 1. Nachtrag Gesamtergebnisplanung 2020Anlage 6 öff. - 1. Nachtrag Ergebnisplanung Produkt 6120200 2020Anlage 8 öff. - 1. Nachtrag Veränderung Finanzierungstätigkeit 2020Anlage 9 öff. - 1. Nachtrag Investitionsplanung 2020Anlage 4 öff. - 1. Nachtrag Ergebnisplanung Produkt 1110650 2020Anlage 5 öff. - 1. Nachtrag Finanzplanung Produkt 1110650 2020Anlage 1 öff. - 1. Nachtragshaushaltssatzung 2020Anlage 3 öff. - 1. Nachtrag Gesamtfinanzplanung 2020Anlage 7 öff. - 1. Nachtrag Finanzplanung Produkt 6120200 2020
• Ö141. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren über die Sondernutzung an Ortsstraßen und Ortsdurchfahrten in der Stadt Neustadt a. Rbge.
  2020/1931. Änderungssatzung (öff.)Gebührentarif zur Sondernutzungsgebührensatzung (öff.)
• Ö15Kommunalwahl 2021: Einteilung des Stadtgebietes in Wahlbereiche
  2020/246Einteilung WBZ 30-06-2020
• Ö16Zukünftige Entwicklung der Grundschule Mandelsloh/Helstorf
  2020/232/1Anlage 1 öff - Schülerzahlenprognose Mandelsloh-Helstorf
• Ö16.1Zukünftige Entwicklung der Grundschule Mandelsloh/Helstorf
  2020/232Anlage 1 öff - Schülerzahlenprognose
• Ö17Antrag der Michael Ende Schule auf Umwandlung in eine Offene Ganztagsschule - Herstellung des Einvernehmens mit dem Schulträger nach § 23 Abs. 6 NSchG
  2020/216
• Ö18Sofortige Umsetzung der Richtlinie über die Gewährung von Billigkeitsleistungen zur Unterstützung von durch die COVID-19 Pandemie in Liquiditätsengpässe geratene Einrichtungen im Kulturbereich und Kulturschaffende der Stadt Neustadt a. Rbge.
  2020/218Anlage 1 (Ö): RH-Richtlinie zum CORONA-SonderprogrammAnlage 4 (Ö): Förderantrag NRÜAnlage 2 (Ö): RSB Richtlinie Corona Sonderprogramm SportAnlage 3 (Ö): Richtlinie NRÜ
• Ö19Institutionelle Förderung für den Filmclub Leinepark e. V.
  2020/223
• Ö20Straßenerneuerung "Vor der Mühle" und Herstellung der Beleuchtung "Haesterkamp" im Stadtteil Mardorf
  2020/230öff Anlage 1: Lageplan Straßenbauöff Anlage 2: Lageplan Beleuchtung
• Ö21Aufhebung des höhengleich Bahnübergangs Siemensstraße
  2020/235öff Anlage 1 Lageplan Brückenbauwerköff Anlage 2 Auszug Flächennutzungsplan Siemensstraße
• Ö22Straßenerneuerung "Memeler Straße"
  2020/240öff Anlage 2 Lageplanöff Anlage 1 Foto Straßenschäden
• Ö23Fortschreibung des Bedarfsplans für die Ersatzbeschaffung und Neubeschaffung von Fahrzeugen und technischer Ausstattung für das Sachgebiet Bauhof für das Jahr 2021
  2020/248
• Ö24Bewilligung von außerplanmäßigen Aufwendungen für das Produkt 1110650 - Gebäudemanagement
  2020/259
• Ö25Wirtschaftsplan 2020 für den Eigenbetrieb ABN – Fortschreibung –
  2020/253Öff_WiPlan ABN 2021_Fortschreibung 2020
• Ö26Wirtschaftsplan 2021 für den Eigenbetrieb ABN
  2020/252Öff_WiPlan ABN 2021
• Ö27Abwasserbehandlungsbetrieb Neustadt a. Rbge - ABN - a) Nachkalkulation und Kalkulation 2020 (Fortschreibung) und 2021 b) 21. Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die Abwasserbeseitigung der Stadt Neustadt usw
  2020/255ÖFF_Gebührenkalkulation ABN 2021_Anlagen VorlagenÖFF_21. Nachtragssatzung zur Abw.abg.S
• Ö28Anfragen
• Ö28.1Bauarbeiten zum Trinkwasseranschluss in Poggenhagen
• Ö28.2Einladung von Sachverständigen zur Ratssitzung
• Ö28.3Kosten für Straßenlaternen
• Ö28.4Ladestationen für E-Bikes und E-Fahrzeuge