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Gremium
Datum
Donnerstag, 23. Juli 2015
Uhrzeit
18:00 - 20:42 Uhr
Dateien
Tagesordnungspunkte
- Ö1Feststellung der ordnungsmäßigen Ladung und der Beschlussfähigkeit
- Ö2Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 22.05.2015
- Ö3Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung am 18.06.2015
- Ö4Einwohnerfragestunde gemäß § 62 Absatz 1 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes
- Ö5Entlassung des Stellvertretenden Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Stöckendrebber Ernennung des Stellvertretenden Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Stöckendrebber
- Ö6Ernennung des Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Metel Ernennung des Stellvertretenden Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Metel
- Ö7ILEK Steinhuder Meer + Unteres Leinetal
- Ö8Aufbau der Stadtverwaltung Neustadt a. Rbge.
- Ö9Verzicht auf Ausschreibung der Wahlbeamtenstelle des Ersten Stadtrates
- Ö10Wahl des Ersten Stadtrates der Stadt Neustadt a. Rbge.
- Ö114. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Neustadt a. Rbge. vom 10.11.2011, Entfall der 2. Wahlbeamtenstelle und Veränderung der Besetzung des Verwaltungsausschusses
- Ö12Personalkosten für das Haushaltsjahr 2014, Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen
- Ö13Einrichtung eines Integrationsbeirates
- Ö142. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Kindergarten-, Kinderspielkreis-, Krippen- und Hortplätze in der Stadt Neustadt a. Rbge.
- Ö15Schaffung zusätzlicher Integrationsplätze für Kindergartenkinder und Fortschreibung des Regionalen Konzeptes, zur gemeinsamen Erziehung von Kindern mit und ohne besonderen Förderbedarf in den Kindertagesstätten in der Stadt Neustadt a. Rbge.
- Ö16Dritte Kräfte in Krippengruppen
- Ö17Änderung der Satzung über die Festlegung der Schulbezirke für den Primarbereich der Schulen in der Trägerschaft der Stadt Neustadt a. Rbge.
- Ö17.1Aufhebung der Außenstelle Helstorf der Grundschule Mandelsloh/Helstorf
- Ö18Initiativantrag des Ortsrates der Ortschaft Mardorf, hier: Schülerbeförderung zum gemeinsamen Grundschulstandort Schneeren
- Ö19Weitere Bewirtschaftung der Mensa Süd, Fortsetzung der Zusammenarbeit mit dem Förderverein der Leine-Schule e.V.
- Ö20Festsetzung der Essengeldpreise in der Mensa der Kooperativen Gesamtschule Neustadt a. Rbge. (KGS)
- Ö21Annahme von freiwilligen Zuwendungen 2015, Sachzuwendungen des Fördervereins der Kooperativen Gesamtschule e. V. Neustadt a. Rbge. im Gesamtwert von 5.674,53 EUR
- Ö22Anträge der Neustädter Freibadvereine auf erhöhte Zuschüsse 2015
- Ö23Annahme von freiwilligen Zuwendungen 2015, Erhöhung des Sponsoringwertes, Gestaltung eines Dorfplatzes in Schneeren, Eichenbrink, im Rahmen eines Pflanz- und Arbeitseinsatzes der Firma STRABAG AG, 30453 Hannover, im Wert von insgesamt 28.916,19 EUR
- Ö24Konzept für eine nachhaltige Mobilität in Neustadt a. Rbge.
- Ö24.1Annahme von freiwilligen Zuwendungen 2015, Sponsoring sowie Spenden im Wert von insgesamt 4.964 EUR für das Sofaa-Festival 2015
- Ö25Freies und kostenloses WLAN im Stadtgebiet,
- Ö26Einführung eines Wechselladersystems in der Schwerpunktfeuerwehr
- Ö27Plattdeutsche Ortstafeln
- Ö27.1Plattdeutsche Ortstafeln
- Ö28Bebauungsplan Nr. 502 "Beekefeld", beschleunigte 5. Änderung, Stadt Neustadt a. Rbge., Stadtteil Hagen
- Ö29Bebauungsplan Nr. 359 "Am Dorfe", beschleunigte 1. Änderung, Stadt Neustadt a. Rbge., Stadtteil Eilvese
- Ö30Weisungsbeschluss für die Gesellschafterversammlung der Wirtschaftsbetriebe Neustadt am Rübenberge GmbH am 04.08.2015
- Ö31Jahresabschluss 2014 und Lagebericht für den Abwasserbehandlungsbetrieb Neustadt a. Rbge. - ABN -
- Ö32Bekanntgaben
- Ö32.1Bericht zur Entwicklung der Haushaltsdaten per 31.05.2015
- Ö32.2Eckwerte für die Haushaltsplanung des Haushaltsjahres 2016
- Ö32.3Grunderneuerung von Bushaltestellen 2015 im Stadtgebiet Neustadt a. Rbge.
- Ö33Anfragen