Ausschuss für Finanzen und Digitalisierung

Tagesordnungspunkte

• Ö1Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
• Ö2Genehmigung Protokoll
• Ö2.1Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Digitalisierung am 15.11.2022
  Gesamtprotokoll Ö (15.11.2022)
• Ö2.2Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der gemeinsamen Sitzung des Ausschusses für Schule, Kultur und Sport mit dem Ausschuss für Finanzen und Digitalisierung am 15.11.2022
  Gesamtprotokoll Ö
• Ö3Berichte und Bekanntgaben
• Ö3.1Sachstand Digitalisierung
• Ö3.22. Bericht über die Entwicklung der Haushaltsdaten 2022 (Sachstand: Oktober 2022)
  2022/258Anlage 1 Ö - Offene Anträge der Fraktionen zum Haushalt 2018 - 2020Anlage 2 Ö - Offene Anträge der Fraktionen zum Haushalt 2021Anlage 3 Ö - Offene Anträge der Fraktionen zum Haushalt 2022Anlage 4 Ö - Offene Punkte der Listen der kleinen Maßnahmen zum Haushalt 2019 und 2020
• Ö3.3Ergänzung der Konzessionsverträge aufgrund von § 2 b Umsatzsteuergesetz
  2022/268
• Ö4Einwohnerfragestunde gemäß § 62 Absatz 1 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes
• Ö5Bedarfsfeststellung: Möblierung des neuen Rathauses
  2022/266
• Ö6Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023 mit Ergebnis- und Finanzhaushalt sowie Stellenplan 2023 und Feststellung der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung und des Investitionsprogramms - Vorstellung der Veränderungslisten zum Haushalt 2023
  2022/178Anlage a öff. - Haushaltssatzung 2023 - Stand 01.09.2022Anlage b öff. - Gesamtergebnishaushalt 2023 - Stand 01.09.2022Anlage d öff. - Stellenplan 2023 - Stand 01.09.2022Anlage c öff. - Entwurf Vorbericht zum Haushaltsplan 2023 - Stand 01.09.2022
• Ö7Anfragen