Rat

Tagesordnungspunkte

• Ö1Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
• Ö2Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung am 03.04.2025
• Ö3Verleihung der Ehrenbezeichnung "Ehrenbrandmeister der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Neustadt a. Rbge."
• Ö4Vorstellung des neuen Geschäftsführers der vhs Hannover Land
• Ö5Berichte und Bekanntgaben
• Ö5.1Neue Postleitzahl für Mardorf und Schneeren
• Ö5.21. Bericht über die Entwicklung der Haushaltsdaten 2025 (Sachstand: Mai 2025)
• Ö5.3Deichverteidigungsweg des neuen Leinedeichs am Silbernkamp
• Ö6Einwohnerfragestunde gemäß § 62 Absatz 1 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes
• Ö77. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Neustadt a. Rbge. vom 10.11.2011 - (Wieder)Zusammenführung der elektronischen Amtsblätter
• Ö8Umbesetzung des Betriebsausschusses durch Bündnis 90/Die Grünen
• Ö9Umbesetzung von Ausschüssen
• Ö10Vertretung der Stadt Neustadt a. Rbge. im Verwaltungsrat der Hannoverschen Informationstechnologien (HannIT)
• Ö11Grundsatzbeschluss über die Änderung des Beitragsmaßstabes der Tourismusbeitragssatzung für die Jahre 2024 und 2025
• Ö12Bewilligung von überplanmäßigen Aufwendungen im Zusammenhang mit dem Jahresabschluss 2024
• Ö13Weisungsbeschluss für die Gesellschafterversammlung der Wirtschaftsbetriebe Neustadt am Rübenberge GmbH
• Ö14Weisungsbeschluss für die Gesellschafterversammlung der Wirtschaftsförderung Neustadt a. Rbge. GmbH
• Ö15Erhöhung des jährlichen Zuschusses an die Steinhuder Meer Tourismus GmbH (SMT) ab dem 01.01.2026
• Ö16Organisationsgrundsätze für die Kinder- und Jugendfeuerwehren der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Neustadt a. Rbge.
• Ö17Neufassung der Gebührenordnung für das Parken an Einrichtungen zur Überwachung der Parkzeit in Neustadt a. Rbge. (Parkgebührenordnung)
• Ö18Änderung der Kulturförderrichtlinie
• Ö19Nutzung Sporthallen in der Ferienzeit
• Ö20Umsetzung des Ganztages an den Grundschulen zum Schuljahr 2026/2027
• Ö212. Änderungsvereinbarung zwischen der Region Hannover und der Stadt Neustadt a. Rbge. zur Vereinbarung über die Wahrnehmung der Aufgaben des örtlichen Trägers der Jugendhilfe auf dem Gebiet der Förderung von Kindern in Kindertagesstätten und Tagesein
• Ö229. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen und sonstigen Einrichtungen der Stadt Neustadt a. Rbge.
• Ö23Aufhebung der Satzung des Seniorenbeirates der Stadt Neustadt a. Rbge.
• Ö24Innenstadtsanierung - Gestaltungshandbuch
• Ö25Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe für das Haushaltsjahr 2025 für statische Prüfungen
• Ö26Grundsatzbeschluss zum Versatzstück Wunstorfer Straße zwischen Landwehr und Herzog-Erich-Allee
• Ö27Grundsatzbeschluss zur Variantenempfehlung für die Aufhebung des höhengleichen Bahnübergangs „Nienburger Straße“
• Ö28Antrag FDP: Kalkulation für eine auf der Westseite befindlichen Verbindung vom künftigen Bahnübergang Siemensstraße nach Poggenhagen
• Ö29Antrag Die Basis: Nachmittagsbetreuung Grundschule Otternhagen
• Ö30Anfragen