Ausschuss für Finanzen und Digitalisierung

Tagesordnungspunkte

• Ö1Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
• Ö2Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung am 05.07.2022
  Gesamtprotokoll Ö (05.07.2022)
• Ö3Berichte und Bekanntgaben
• Ö3.1Sachstand Digitalisierung
• Ö3.2Unterrichtung über die Eilentscheidung des Verwaltungsausschusses zur Aufstockung des Investitionszuschusses an den Dorfgemeinschaft Hagen e.V. für die Maßnahme "Sanierung/Umbau Gemeindehaus/Mensa Hagen"
  2022/204
• Ö4Einwohnerfragestunde gemäß § 62 Absatz 1 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes
• Ö5Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023 mit Ergebnis- und Finanzhaushalt sowie Stellenplan 2023 und Feststellung der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung und des Investitionsprogramms
  2022/178Anlage a öff. - Haushaltssatzung 2023 - Stand 01.09.2022Anlage b öff. - Gesamtergebnishaushalt 2023 - Stand 01.09.2022Anlage d öff. - Stellenplan 2023 - Stand 01.09.2022Anlage c öff. - Entwurf Vorbericht zum Haushaltsplan 2023 - Stand 01.09.2022
• Ö6Rückstellungsbildung für die Systemsicherheit
• Ö7Bedarfsfeststellung für 2 Kassenautomaten im neuen Rathaus
  2022/165
• Ö8Bewilligung von überplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen im Zusammenhang mit dem Jahresabschluss 2021
  2022/173Anlage (öff.) - Deckungskreisüberschreitungen
• Ö9Neufassung der Gebührenordnung für das Parken an Einrichtungen zur Überwachung der Parkzeit in Neustadt a. Rbge. (Parkgebührenordnung)
  2022/177Anlage_1_oeff_Parkgebuehrenordnung_neuAnlage_2_oeff_Parkgebuehrenordnung_altAnlage_3_Aenderungssatzung_der_oeff_Parkgebuehrenordnung
• Ö10Bedarfsfeststellung für die Digitalisierung der Bestandsakten des Fachdienstes Bauordnung und Bewilligung einer außerplanmäßigen Aufwendung
  2022/181
• Ö11Anfragen