Ausschuss für Schule, Kultur und Sport

Tagesordnungspunkte

• Ö1Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
• Ö2Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung am 15.11.2022
  ProtokollAuss Ö (15.11.2022)
• Ö3Berichte und Bekanntgaben
• Ö3.1Beteiligung der Ortsräte; Stellungnahmen der Verwaltung zu den Vorschlägen der Ortsräte zum Haushalt 2023
  2022/183/1Anlage 2 öff. - Wünsche der OR zum Haushalt 2023 sowie die Stellungnahmen der Verwaltung (Stand 24.10.2022)Anlage 1 öff. - Vorschläge der OR zum Haushalt 2023 sowie die Stellungnahmen der Verwaltung (Stand 24.10.2022)
• Ö4Einwohnerfragestunde gemäß § 62 Absatz 1 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes
• Ö5zusätzliche Sonderbezuschussung der Musikschule
  2022/216Anlage 1 - öff. - Vertrag Musikschule
• Ö6Einräumung einer zusätzlichen Bürgschaft für den Waldbühne Otternhagen e.V.
  2022/244
• Ö7Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023 mit Ergebnis- und Finanzhaushalt sowie Stellenplan 2023 und Feststellung der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung und des Investitionsprogramms
  2022/178Anlage a öff. - Haushaltssatzung 2023 - Stand 01.09.2022Anlage b öff. - Gesamtergebnishaushalt 2023 - Stand 01.09.2022Anlage d öff. - Stellenplan 2023 - Stand 01.09.2022Anlage c öff. - Entwurf Vorbericht zum Haushaltsplan 2023 - Stand 01.09.2022
• Ö82. Bericht über die Entwicklung der Haushaltsdaten 2022 (Sachstand: Oktober 2022)
  2022/258Anlage 1 Ö - Offene Anträge der Fraktionen zum Haushalt 2018 - 2020Anlage 2 Ö - Offene Anträge der Fraktionen zum Haushalt 2021Anlage 3 Ö - Offene Anträge der Fraktionen zum Haushalt 2022Anlage 4 Ö - Offene Punkte der Listen der kleinen Maßnahmen zum Haushalt 2019 und 2020
• Ö9Bedarfsfeststellung: Beschaffung eines Mobile Device Management-Systems
  2022/228Anlage 1 öff. MDM-Implementierungsprozess
• Ö10Standardraumprogramm für Ganztagsgrundschulen
  2022/267Anlage 1 Raumprogramm Ganztagsgrundschulen 2023 neu
• Ö11Ausschusstermine 2023
• Ö12Anfragen