Rat

Tagesordnungspunkte

• Ö1Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
• Ö2Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung am 01.06.2023
  ProtokollRat Ö (01.06.2023)
• Ö3Restlos praktisch - eine Tonne statt vieler Säcke
• Ö4Berichte und Bekanntgaben
• Ö4.1Ergebnisse des Prüfauftrages aufgrund des gemeinsamen Antrages von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und UWG vom 31.07.2021 hinsichtlich der Mitgliedschaft im Wasserverband Garbsen - Neustadt a. Rbge. (WVGN)
  2023/094Anlage 1 öff. - Gutachten RA Hentschel
• Ö4.2Genehmigung der Haushaltssatzung 2023
  2023/095Anlage 1 öff. - Genehmigungsschreiben mit Genehmigung
• Ö4.31. Bericht über die Entwicklung der Haushaltsdaten 2023 (Sachstand: Mai 2023)
  2023/107Anlage 2 öff. - Offene Anträge der Fraktionen zum Haushalt 2021Anlage 3 öff. - Offene Anträge der Fraktionen zum Haushalt 2022Anlage 4 öff. - Anträge der Fraktionen zum Haushalt 2023Anlage 5 öff. - Offene Punkte der Liste der kleinen Maßnahmen zum Haushalt 2021Anlage 1 öff. - Offene Anträge der Fraktionen zu den Haushalten 2018 - 2020
• Ö4.4Stellungnahme des Architekturbüros zum Vortrag über Vorlage 2021/220 im OR Helstorf
  2023/110Anlage 1 - GS Mandelsloh-Helstorf-Stellungnahme OR-Sitzung
• Ö4.5Unterrichtung über die Eilentscheidung des Verwaltungsausschusses zur Bewilligung von außerplanmäßigen Auszahlungen im Investitionshaushalt gem. § 117 Abs. 1 Nieders. Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) i.V.m. § 89 S. 1 NKomVG für den Teilhaushalt 65
  2023/112
• Ö5Einwohnerfragestunde gemäß § 62 Absatz 1 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes
• Ö6Wahl eines/r ehrenamtlichen stellvertretenden Bürgermeisters/in aus den Beigeordneten des Verwaltungsausschusses
• Ö7Umbesetzung von Ausschüssen
  2023/129
• Ö8Berufung von Vertreter/-innen des Integrationsbeirates als beratende Mitglieder in Ausschüsse des Rates
  2023/123
• Ö9Bewilligung von außerplanmäßigen Auszahlungen im Rahmen der Umwidmung von Fördermaßnahmen des Kommunalinvestitionsförderpakets Teil 2 (KIP 2 Mittel)
  2023/108
• Ö10Abschluss einer Stundungsvereinbarung zwischen der Stadt Neustadt a. Rbge. und der Wirtschaftsbetriebe Neustadt am Rübenberge GmbH (WBN)
  2023/109
• Ö11Weisungsbeschluss für die Gesellschafterversammlung der Wirtschaftsbetriebe Neustadt am Rübenberge GmbH
  2023/116Anlage 2 öff. - Lagebericht und Bilanz 2022Anlage 1 öff. - Sitzungsunterlage
• Ö12Annahme von freiwilligen Zuwendungen 2023; Geldzuwendung vom Lions Förderverein Neustadt a. Rbge. e. V. für eine elebnispädagogische Fahrt der Stadtjugendpflege in den Heidepark.
  2023/117
• Ö13Beschaffung von zwei Tanklöschfahrzeugen TLF 3000 für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Neustadt a. Rbge., Ortsfeuerwehren Nöpke und Schneeren - Bewilligung einer überplanmäßigen Auszahlung
  2023/098
• Ö14Beschaffung eines Tragkraftspritzenfahrzeugs-Wasser (TSF-W) für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Neustadt a. Rbge., Ortsfeuerwehr Dudensen - Bewilligung einer überplanmäßigen Auszahlung
  2023/099
• Ö15Wechsel des Gemeindewahlleiters
  2023/120
• Ö16Zusätzliche Sonderbezuschussung der Musikschule
  2022/216Anlage 1 - öff. - Vertrag Musikschule
• Ö17Überplanmäßige Aufwendung für die Unfallversicherungsbeiträge für Schülerinnen und Schüler an allgemeinbildenden Schulen in der Trägerschaft der Stadt Neustadt a. Rbge.
  2023/093Anlage_Rechnung GUV 2023
• Ö18Änderung der Essensentgelte für Mittagsmahlzeiten in Schulen
  2023/081Bewirtschaftungskosten Mensa KGS 2022
• Ö195. Änderungssatzung zur Satzung über die Vermittlung von Kindertagespflege und die Erhebung von Gebühren sowie die Gewährung von Entgelten in der Kindertagespflege in der Stadt Neustadt
  2023/069Anlage 3 - Anträge Tagespflege - Stellungnahme der VerwaltungAnlage 2 - Synopse - Änderungssatzung Tagespflege LesefassungAnlage 1 - 5. Änderungssatzung Tagespflege
• Ö20Straßenreinigung; hier: 3. Änderung des Straßenverzeichnisses der Straßenreinigungsverordnung der Stadt Neustadt a. Rbge. vom 01.10.2009 sowie Änderung der Gesetzesgrundlage
  2022/194/1Anlage 1 Ö - Antrag SPD-Fraktion im Ortsrat PoggenhagenAnlage 2 Ö - Stellungnahme der VerwaltungAnlage 3 Ö - 3. Änderungsverordnung zur Straßenreinigungsverordnung einschl. Straßenverzeichnis
• Ö20.1Straßenreinigung; hier: 3. Änderung des Straßenverzeichnisses der Straßenreinigungsverordnung der Stadt Neustadt a. Rbge. vom 01.10.2009 sowie Änderung der Gesetzesgrundlage
  2022/194Anlage 1 öff - Verordnung 3. ÄnderungAnlage 2 öff - Verordnung einschl. Änderungen ab 01.11.2022
• Ö21Umbau der Kreuzung "Siemensstraße" / "Südlich der Hütte" - Bewilligung einer außerplanmäßigen Auszahlung
  2023/104Anlage 1 Ö - Lageplan
• Ö22Straßenbauarbeiten „Am Heisterholz“ im Stadtteil Nöpke – Bewilligung einer überplanmäßigen Auszahlung
  2023/126
• Ö23Erneuerung des Fußweges "Weg zum Waldfriedhof" im Stadtteil Hagen – Bewilligung einer überplanmäßigen Auszahlung
  2023/127
• Ö24Festlegung der vergabebezogenen Rahmenbedingungen für den Neubau des Gymnasiums Neustadt am Rübenberge
  2023/085/1Anlage 1 Ö - Verfahrens und VertragsbedingungenAnlage 2 Ö - EnergiekonzeptAnlage 3 Ö - Lageplan Gebäudeteil Baujahr 1994/95
• Ö24.1Festlegung der vergabebezogenen Rahmenbedingungen für den Neubau des Gymnasiums Neustadt am Rübenberge
  2023/085öff Anlage 1 - Verfahrens- und Vertragsbedingungenöff Anlage 2 - Energiekonzeptöff Anlage 3 - Lageplan Gebäudeteil Baujahr 1994_95
• Ö25Jahresabschluss 2022 und Lagebericht für den Abwasserbehandlungsbetrieb Neustadt a. Rbge. -ABN- -Feststellung, Entlastung der Betriebsleitung, Gewinnverwendung
  2023/111ÖFF_Prüfbericht Jahresabschluss 2022
• Ö26Antrag FDP-Fraktion: Schaffung öffentlicher Parkplätze
  2023/128Anlage - Antrag FDP: Schaffung öffentlicher Parkplätze
• Ö27Anfragen