Rat

Tagesordnungspunkte

• Ö1Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
• Ö2Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung am 19.10.2017
  ProtokollRat Ö (19.10.2017)Rat 19.10.17 Anlage 1 öff (19.10.2017)Rat 19.10.17 Anlage 2 öff (19.10.2017)
• Ö3Berichte und Bekanntgaben
• Ö3.1Ertüchtigung der B6-Leinebrücke, mündlicher Bericht durch die Leitungen der Nds. Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr, Geschäftsstellen Nienburg und Hannover
• Ö3.2Bericht des Wasserverbandes Garbsen - Neustadt über den Stand der Anfrage zur Nitratreduzierung
• Ö4Einwohnerfragestunde gemäß § 62 Absatz 1 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes
• Ö5Feststellung des Sitzverlustes des Stadtratmitgliedes Mustafa Erkan
  2017/274
• Ö6Verpflichtung und Pflichtenbelehrung eines neuen Ratsmitgliedes
• Ö7Umbesetzung von Ausschüssen
  2017/239
• Ö8Abberufung der Gleichstellungsbeauftragten Bärbel Heidemann
  2017/282
• Ö8.1Stellenausschreibung und Aufgaben der Gleichstellungsbeauftragten
  2017/291Anlage 02 Aufgabenkatalog Gleichstellungsbeauftragte 20171123Anlage 01 Stellenausschreibung intern extern Gleichstellungsbeauftragte 20171123
• Ö9Ernennung des Stellvertretenden Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Wulfelade
  2017/197
• Ö10Benennung von Vertretern der Stadt Neustadt a. Rbge. für den den Vorstand und Ausschuss des Unterhaltungs- und Pflegeverbandes Nr. 54 "Untere Leine"
  2017/276
• Ö11Wahl einer Schiedsperson für das Schiedsamt V (Ortschaften Helstorf und Mandelsloh-ohne Lutter)
  2017/211
• Ö12Entwicklung der Grundschule und Kindertagesstätte (Hort) Eilvese
  2017/278/1
• Ö12.1Entwicklung der Grundschule und Kindertagesstätte (Hort) Eilvese
  2017/278
• Ö13Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2018 mit Ergebnis- und Finanzhaushalt sowie Stellenplan 2018 und Feststellung der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung und des Investitionsprogramms
• Ö13.1Stellenplan für das Haushaltsjahr 2018
  2017/186Anlage 2 ö Stellenplan DeckblattAnlage 5 ö NachwuchskräfteAnlage 6 ö Stellenübersicht Beamte 27.11.17Anlage 7 ö Stellenübersicht Arbeitnehmer 27.11.17Anlage 8 ö Sonderübersicht 27.11.17Anlage 3 ö Stellenplan Beamte 04.12.17Anlage 4 ö Stellenplan Arbeitnehmer 04.12.17Anlage 1 ö Veränd.Liste Ratsvorlage 04.12.17Anlage 9 ö Personalaufwendungen/-erstattungen 06.12.17
• Ö14Beitritt der Stadt Neustadt am Rübenberge zum Netzwerk "Zuhause sicher"
  2017/225
• Ö15Rückübertragung von Aufgaben nach dem Waffen- und Sprengstoffrecht an die Region Hannover
  2017/212/1Anlage öff - Vereinbarungsentwurf
• Ö16Übertragung von Aufgaben, u. a. nach dem Fahrlehrerrecht, an die Region Hannover
  2017/285
• Ö17Städtebauliche Rahmenplanung Hüttengelände/Siemensstraße
  2017/246Anlage 1 öff - Städtebaulicher Rahmenplan Hüttenglände/Siemensstr.Anlage 2 öff - Erläuterung zum RahmenplanAnlage 3 öff - Lageplan mit Standorte BäumeAnlage 4 öff - Kartierung BiotoptypenAnlage 5 öff - Karten Bodensanierung
• Ö18Flächennutzungsplanänderung Nr. 38 "Nahversorgungsmarkt Am Steinweg", Stadt Neustadt a. Rbge., Stadtteil Bordenau - Feststellungsbeschluss
  2017/250Anlage 3 öff - Begründung zur FlächennutzungsplanänderungAnlage 4 öff - Zusammenfassende ErklärungAnlage 1 öff - AbwägungsvorschlägeAnlage 2 öff - Flächennutzungsplanänderung
• Ö19Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 966 "Nahversorgungsmarkt Am Steinweg", Stadt Neustadt a. Rbge., Stadtteil Bordenau - Satzungsbeschluss
  2017/251Anlage 3.5.2 öff - BrutvögelAnlage 3.5.3 öff - FledermäuseAnlage 3.5.4 öff - Ergänzung Fauna, Biotoptypen, BaumuntersuchungAnlage 3.5 öff - Biotoptypenkartierung und faunistische GrundlagenuntersuchungAnlage 3 öff - Begründung zum vorhabenbezogenen BebauungsplanAnlage 4 öff - Vorhaben- und ErschließungsplanAnlage 6 öff - KompensationsvertragAnlage 1 öff - AbwägungsvorschlägeAnlage 2 öff - Textliche Festsetzungen und PlanzeichnungAnlage 3.1 öff - ÜberlagerungAnlage 3.2 öff - SchallgutachtenAnlage 3.2.1 öff - Anlage zum Schallgutachten (Tag)Anlage 3.2.2 öff - Anlage zum Schallgutachten (Nacht)Anlage 3.2.3 öff -1. Nachtrag SchallgutachtenAnlage 3.3 öff - VerkehrsgutachtenAnlage 3.4 öff - StandortanalyseAnlage 3.5.1 öff - BaumbestandAnlage 7 öff - DurchführungsvertragAnlage 5 öff - Zusammenfassende Erklärung
• Ö20Ersatzneubau Wegebrücke "Zum Rischanger" im Stadtteil Basse - Bewilligung einer überplanmäßigen Auszahlung
  2017/261
• Ö21Satzung über die Erhebung eines Tourismusbeitrages für den Stadtteil Mardorf der Stadt Neustadt a. Rbge. (Tourismusbeitragssatzung) für die Jahre 2018 bis 2020
  2017/158/1Anlage 1 öff. Tourismusbeitragssatzung samt Anlage 1 zur TourismusbeitragssatzungAnlage 2 öff. Übersicht und Ermittlung des jährlich umzulegenden Aufwandes sowie Auszüge aus der KalkulationAnlage 3 öff. Zusammenfassung der wesentlichen Vorteils- und BeitragsbemessungAnlage 4 öff. Vergleich der aktuellen Tarife mit denen des Vorjahres
• Ö22Anpassung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die Abwasserbeseitigung der Stadt Neustadt a. Rbge. -Abwasserabgabensatzung- vom 01.11.1990
  2017/259Anlage öff 20. Nachtragssatzung Abwasserabgabensatzung
• Ö23Wirtschaftsplan 2017 für den Eigenbetrieb ABN Fortschreibung
  2017/267Anlage1öff-WiPlan ABN 2018_Fortschreibung 2017
• Ö24Wirtschaftsplan 2018 für den Eigenbetrieb ABN
  2017/268Anlageöff-WiPlan ABN 2018
• Ö25Abwasserbehandlungsbetrieb Neustadt a. Rbge. - ABN - a) Nachkalkulation 2016 und Kalkulation 2017 (Fortschreibung) und 2018 b) 11. Nachtragssatzung zur Satzung der Stadt Neustadt a. Rbge. über die Erhebung von Gebühren für die Beseitigung von Abwasse
  2017/269Anlageöff-Gebührenkalkulation ABN 2018_AnlagenAnlageöff-11. Nachtragssatzung Abwasseranlagen
• Ö26Bewilligung einer außerplanmäßigen Auszahlung zur vorschriftsgemäßen Herstellung der Außenanlagen am Feuerwehrgerätehaus im Ortsteil Suttorf
  2017/258
• Ö27Bewilligung überplanmäßiger Auszahlungen für Straßenbaumaßnahmen Mühlenfelder Land
  2017/272
• Ö28Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe für das Haushaltsjahr 2017 für statische Prüfungen
  2017/249
• Ö29Bewilligung einer überplanmäßigen Auszahlung für Aufwendungen zur Bundestagswahl
  2017/294
• Ö30Bewilligung einer überplanmäßigen Auszahlung für eine Vertragsdatenbank und Schriftgutverwaltung
  2017/292
• Ö31Jahresabschlussbericht für das Haushaltsjahr 2016
  2017/243Anlage (öffentl) - Jahresabschlussbericht 2016
• Ö32Antrag der UWG Fraktion auf Vorstellung des Betriebskonzeptes Balneon
• Ö33Beteiligungen der Wirtschaftsbetriebe an der TOBI Gruppe aus der Sicht des Beteiligungsmanagements, umfassender Bericht und Unterrichtung des Rates über die wirtschaftliche Lage dieser Beteiligungen
• Ö34Begründung der UWG zum Antrag an die Verwaltung bezüglich der Prüfung der Verkehrsplanung in der Innenstadt
• Ö35Anfragen