Rat

Tagesordnungspunkte

• Ö1Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
• Ö2Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung am 14.05.2020
• Ö3Berichte und Bekanntgaben
• Ö3.1Rückblick auf die Gleichstellungsarbeit in 2019 - Vortrag durch Frau Kunze
• Ö3.2Änderung des Gesellschafts- und Konsortialvertrages der LeineNetz GmbH
  2020/092Anlage 1 - Gesellschaftsvertrag der LeineNetz GmbH (öffentl.)Anlage 5 - Beteiligungsstruktur der LeineNetz GmbH (öffentl.)Anlage 2 - Synopse des Gesellschaftsvertrages der LeineNetz GmbH (öffentl.)
• Ö3.3Nahverkehrsplan 2020 für die Region Hannover; Beteiligung der Stadt Neustadt a. Rbge. im Aufstellungsverfahren
  2020/077
• Ö4Einwohnerfragestunde gemäß § 62 Absatz 1 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes
• Ö5Ernennung des Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Mandelsloh
  2020/046
• Ö6Integriertes Innenstadtentwicklungskonzept Neustadt a. Rbge. 2030 (InSEK 2030) und vorbereitende Untersuchung, Antrag auf Aufnahme in das Förderprogramm des Bundes und der Länder in der Programmkomponente "Lebendige Zentren"
  2020/078/1Anlage 1 Abwägungstabelle zu den Stellungnahmen der Träger öffentlicher BelangeAnlage 3 Geltungsbereich SanierungsgebietAnlage 4 InSEK-VU MaßnahmenAnlage 5 Kostentabelle aus InSEK-VUAnlage 2 Bericht InSEK-VU
• Ö6.1Integriertes Innenstadtentwicklungskonzept Neustadt a. Rbge. 2030 (InSEK 2030) und vorbereitende Untersuchung, Antrag auf Aufnahme in das Förderprogramm des Bundes und der Länder in der Programmkomponente "Lebendige Zentren"
  2020/078Anlage 3 Geltungsbereich SanierungsgebietAnlage 5 Kostentabelle aus InSEK-VUAnlage 4 InSEK-VU MaßnahmenAnlage 2 Bericht InSEK-VUAnlage 1 Abwägungstabelle zu den Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange
• Ö7Antrag der SPD-Fraktion: Resolution - Rettungsschirm für Kommunen - Befassung / Nichtbefassung
• Ö8Antrag der SPD-Fraktion auf Einrichtung eines Härtefall- und Notfallfonds für gemeinnützige Vereine und Kultureinrichtungen - Befassung / Nichtbefassung
• Ö9Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen / Die Linke auf Erklärung der Stadt Neustadt a. Rbge. zum Sicheren Hafen - Befassung / Nichtbefassung
• Ö10Annahme von freiwilligen Zuwendungen 2020; Sachzuwendungen des Fördervereins der Kooperativen Gesamtschule Neustadt a. Rbge. im Wert von insgesamt rd. 10.300,00 EUR
  2020/089
• Ö11Überplanmäßige Auszahlung für die Beschaffung eines Tanklöschfahrzeugs TLF 2000
  2020/084
• Ö12Initiativantrag des Ortsrates Schneeren
  2019/143/2Anlage 1 InitiativantragAnlage 2 Schülerzahlen GS Schneeren 31.07.2019 I-VarianteAnlage 3 Schülerzahlen GS Schneeren 31.07.2019 0-Variante
• Ö13Konzept zum Ausbau der Kindertagesstätten und –tagespflege ab dem Kindertagesstättenjahr 2019/20ff und die aktuelle Belegungssituation zum Kindertagesstättenjahr 2019/20
  2020/052Anl. 1 öff - Konzept Kindertagespflege der Stadt Neustadt am RübenbergeAnl. 2 öff - Kitas Mehraufwand ab 2020
• Ö14Unbefristeter Betrieb der Tourist-Info Neustadt a. Rbge.
  2020/023
• Ö15Bebauungsplan Nr. 959 "Dorfzentrum Bordenau", beschleunigte 1. Änderung, Stadt Neustadt a. Rbge., Stadtteil Bordenau - Satzungsbeschluss
  2020/064Anlage 2 öff - Planzeichnung und Begründung zum Bebauungsplan Nr. 959 "Dorfzentrum Bordenau", beschleunigte 1. Änderung, Stadt Neustadt a. Rbge., Stadtteil BordenauAnlage 1 öff - Stellungnahmen und Abwägungsvorschläge zum Bebauungsplan Nr. 959 "Dorfzentrum Bordenau", beschleunigte 1. Änderung, Stadt Neustadt a. Rbge., Stadtteil Bordenau
• Ö16Überplanmäßige Auszahlung für den Straßenbau "Im Wiesengrund", Stadtteil Hagen
  2020/083
• Ö17Anfragen
• Ö17.1Uferweg Mardorf
• Ö17.2Corona-Hilfspaket