Rat

Tagesordnungspunkte

• Ö1Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
• Ö2Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung am 21.08.205 und 04.09.2025
  Gesamtprotokoll Ö (21.08.2025)ProtokollRat Ö (04.09.2025)
• Ö3Berichte und Bekanntgaben
• Ö3.1Beteiligung der Ortsräte; Stellungnahmen der Verwaltung zu den Vorschlägen der Ortsräte zum Haushalt 2026
  2025/114/1Anlage 1 öff. - Vorschläge der Ortsräte zum Haushalt 2026 sowie die Stellungnahmen der Verwaltung
• Ö3.22. Bericht über die Entwicklung der Haushaltsdaten 2025 (Sachstand: 31.08.2025)
  2025/160Anlage 1 öff. - Offene Anträge der Fraktionen zum Haushalt 2021 bis 2024Anlage 2 öff. - Offene Anträge der Fraktionen zum Haushalt 2025
• Ö3.3Änderung der Kulturförderrichtlinie
  2024/144/1Anlage 1 - Neufassung der KulturförderrichtlinieAnlage 2 - Synopse der Kulturförderrichtlinie Entwurf 1 und Entwurf 2
• Ö3.4Regionales Raumordnungsprogramm Region Hannover 2016 (RROP 2016) hier: Sachliches Teilprogramm Windenergie 2025, Information über die Genehmigung und das Inkrafttreten
  2025/140Anlage 1 Ö - Übersicht über die Vorranggebiete (RROP) und die Konzentrationsfläche (FNP) WindenergienutzungAnlage 2 Ö - Abwägung der Stellungnahmen Stadt Neustadt a. Rbge. vom 17.12.2024
• Ö4Einwohnerfragestunde gemäß § 62 Absatz 1 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes
• Ö5Umsetzung von Maßnahmen aus dem Klimaschutz-Vorreiterkonzept der Stadt Neustadt am Rübenberge
  2025/171Anlage 1 öff Projektbeschreibung KMU-NetzwerkAnlage 2 öff Projektbeschreibung NeubaugebieteAnlage 4 öff Maßnahmenkatalog Klimaschutz-VorreiterkonzeptAnlage 3 öff Projektbeschreibung Wärmeversorgung KGS
• Ö6Zuwendungen nach § 6 EEG, Abschluss eines vorliegenden Vertrages
  2025/115Anlage Vertrag EWF Vier Sieben GmbH & Co KG
• Ö7Bewilligung einer überplanmäßigen Auszahlung für eine Vorauszahlung einer Einlage in die Kapitalrücklage an die Steinhuder Meer Tourismus GmbH
  2025/170Anlage 1 öff. - Anschreiben SMTAnlage 2 öff. - Erläuterung des Defizites für das Festliche Wochenende
• Ö8Weisungsbeschluss für die Gesellschafterversammlung der Wirtschaftsförderung Neustadt a. Rbge. GmbH
  2025/181Anlage 1 Ö - SitzungsunterlageAnlage 2 Ö - Wirtschaftsplan 2026
• Ö9Direktwahltag Wahl der Hauptverwaltungsbeamtin oder des Hauptverwaltungsbeamten
  2025/166
• Ö10Kommunalwahl 2026: Einteilung des Stadtgebietes in Wahlbereiche
  2025/168Berechnung Wahlbezirke Stand 30-06-2025
• Ö11Nutzung Sporthallen in der Ferienzeit
  2025/151Öff. Anlage 1_4.Nachtrag_Miet-und Benutzungsordnung für städtische Schulräume und Sportanlagen für außerschulische Zwecke
• Ö12Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe im Bereich Obdach
  2025/155
• Ö13Bebauungsplan Nr. 813 "Westlich der Ortsmitte", Stadt Neustadt a. Rbge., Stadtteil Otternhagen
  2025/116Anlage 1 öff - Abwägungsvorschlag zum Bebauungsplan Nr. 813Anlage 2 öff - Bebauungsplan Nr. 813 Westlich der Ortsmitte - PlanzeichnungAnlage 3 öff - Begründung zum Bebauungsplan Nr. 813 Westlich der OrtsmitteAnlage 5 öff - Baugrunduntersuchung zum Bebauungsplan Nr. 813Anlage 6 öff - Untersuchung der Brutvögel zum Bebauungsplan Nr. 813Anlage 7 öff - Kompensationsvertrag zum Bebauungsplan Nr. 813Anlage 4 öff - Umweltbericht zum Bebauungsplan Nr. 813
• Ö14Bebauungsplan Nr. 143 "Hans-Böckler-Straße", beschleunigte 5. Änderung, Stadt Neustadt a. Rbge. / Kernstadt
  2025/133Anlage 1 Ö - Abwägungsvorschläge zu den Stellungnahmen aus der ÖffentlichkeitsbeteiligungAnlage 2 Ö - BPL Nr. 143 "Hans-Böckler-Straße" beschleunigte 5. Änderung, Textliche FestsetzungenAnlage 3.1 Ö - Schalltechnische Untersuchung mit AnlagenAnlage 3.2 Ö - Fachauskunft Biotoptypen und GehölzbestandAnlage 3 Ö - Begründung zum BPL 143 "Hans-Böckler-Straße" beschleunigte 5. Änderung
• Ö15Bebauungsplan Nr. 960 "Altes Dorf Bordenau", 1. beschleunigte Änderung und Erweiterung, Stadt Neustadt a. Rbge., Stadtteil Bordenau
  2025/139Anlage 1 Ö - Stellungnahmen und Abwägungsvorschlag zum BPL Nr. 960 "Altes Dorf Bordenau", 1. beschleunigte Änderung und ErweiterungAnlage 2 Ö - Planzeichnung zum BPL 960 "Altes Dorf Bordenau", 1. beschleunigte Änderung und ErweiterungAnlage 3 Ö - Begründung zum BPL 960 "Altes Dorf Bordenau", 1. beschleunigte Änderung und Erweiterung
• Ö16Förderantrag Projekt "Nachhaltige Weihnachtsbeleuchtung und Deko" über Programm "Zukunftsräume Niedersachsen"
  2025/147
• Ö17Beschlussvorlage über die betriebswirtschaftliche Friedhofsgebührenkalkulation sowie zur Gebührensatzung über die Nutzung des Friedhofswesens der Stadt Neustadt am Rübenberge (Friedhofsgebührensatzung)
  2025/144Anlage 2 öff Gebührensatzung über die Nutzung des Friedhofswesens der Stadt Neustadt am Rübenberge (Friedhofsgebührensatzung)Anlage 1 öff Bericht über die Friedhofsgebührenkalkulation der Stadt Neustadt am Rübenberge 2026 bis 2028 sowie Nachkalkulation 2022 bis 2024
• Ö18Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe für das Haushaltsjahr 2025 für Grünpflegemaßnahmen zur Wahrung der Verkehrssicherheit
  2025/161
• Ö19Vorschlag aus dem Ortsrat Mühlenfelder Land - Umgestaltung Dorfmitte Borstel
  2025/164Anlage 2 - Protokollauszug mit ÄnderungAnlage 1 - Vorschlag OR Mühlenfelder Land Umgestaltung Dorfmitte Borstel
• Ö20Gemeinsamer Antrag CDU und Bündnis 90/Die Grünen: Einführung eines Job-Tickets für die Beschäftigten der Stadtverwaltung
  2025/185Anlage 1 Ö - Antrag CDU-Grüne Jobticket
• Ö21Änderung der Kulturförderrichtlinie
• Ö22Anfragen
• Ö22.1Vogelgrippe
• Ö22.2Instandhaltung der leerstehende Immobilien