Rat

Tagesordnungspunkte

• Ö1Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
• Ö2Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung am 15.02.2024
  ProtokollRat Ö (15.02.2024)
• Ö3Ernennung des Stellvertretenden Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Nöpke
  2024/017
• Ö4Berichte und Bekanntgaben
• Ö4.1Jahresabschlussbericht für das Haushaltsjahr 2022
  2024/028Jahresabschlussbericht 2022
• Ö4.2Installation einer stationären Geschwindigkeitsmessstation an der Bundesstraße 6 (B 6)
  2024/011
• Ö5Einwohnerfragestunde gemäß § 62 Absatz 1 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes
• Ö6Haushaltsstabilisierungspaket 2024 ff. der Stadt Neustadt a. Rbge.
  2024/034Anlage 1 Ö - Haushaltsstabilisierungspaket 2024 ff. der Stadt Neustadt a. Rbge.
• Ö7Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024 mit Ergebnis- und Finanzhaushalt sowie Stellenplan 2024 und Feststellung der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung und des Investitionsprogramms
  2023/229/1Anlage 3 - öff. Veränderungsliste Finanzhaushalt 2024Anlage 4 - öff. Gesamtergebnishaushalt 2024Anlage 5 - öff. Gesamtfinanzhaushalt 2024Anlage 6 - öff. Investitionsplan 2024Anlage 7 - öff. Stellenplan 2024Anlage 8 - öff. Haushaltssatzung 2024Anlage 9 - öff. Synapse zur Unechten Deckungsfähigkeit 2024Anlage 2 - öff. Veränderungsliste Investitionshaushalt 2024Anlage 1 - öff. Veränderungsliste Ergebnishaushalt 2024Anträge der Fraktionen zum Haushalt 2024 ergänzt um die Stellungnahmen der Verwaltung sowie die empfehlenden Beschlüsse des FinDi (05.03.2024)
• Ö7.1Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024 mit Ergebnis- und Finanzhaushalt sowie Stellenplan 2024 und Feststellung der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung und des Investitionsprogramms
  2023/229Anlage d öff. - Stellenplan 2024 - Stand 16.11.2023Anlage c öff. - Entwurf Vorbericht zum Haushaltsplan 2024 - Stand 16.11.2023Anlage a öff. - Haushaltssatzung 2024 - Stand 16.11.2023Anlage b öff. - Gesamtergebnishaushalt 2024 - Stand 16.11.2023
• Ö8Annahme von freiwilligen Zuwendungen 2024; Geldzuwendung der Altrewa-Stiftung für das Projekt "DB-Gebäude Gestaltung" in Neustadt a. Rbge.
  2024/037
• Ö9Satzung über die Erhebung eines Tourismusbeitrages für den Stadtteil Mardorf der Stadt Neustadt a. Rbge. (Tourismusbeitragssatzung) für die Jahre 2024
  2023/232/2Anlage 3 öff. - Zusammenfassung der wesentlichen Vorteils- und Beitragsbemessung - Ermittlung der Tourismusbeiträge 2024Anlage 2 öff. - Nachkalkulation sowie Kalkulation der Tourismusbeiträge 2024Anlage 4 öff. Neu - Tarifvergleich der Tourismusbeiträge 2021 bis 2023 und 2024Anlage 1 öff. Neu - 2. Änderungssatzung der Tourismusbeitragssatzung inkl. Anlage 1 der 2. Änderungssatzung
• Ö10Benennung der/ des Beauftragten für Menschen mit Behinderung in der Stadt Neustadt am Rübenberge
  2023/271
• Ö11Berufung des Behindertenbeauftragten in den Ausschuss für Jugend, Soziales, Integration und Teilhabe
  2024/035
• Ö12Innenstadtsanierung - Förderrichtlinie für private Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen
  2024/001Anlage 1 Ö - Förderrichtlinie der Stadt Neustadt am Rübgenberge für Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen im Sanierungsgebiet "Innenstadt Neustadt am Rübenberge"
• Ö13Antrag Die Basis auf Prüfung der Möglichkeit der Zurverfügungstellung des Schulgebäudes Mandelsloh für eine freie Schule
  2024/012/1Antrag freie Schule Mandelsloh
• Ö14Anfragen