Rat

Tagesordnungspunkte

• Ö1Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
• Ö2Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung am 18.03.2021
• Ö3Berichte und Bekanntgaben
• Ö3.1Jahresabschlussbericht für das Haushaltsjahr 2019
  2021/051Jahresabschlussbericht 2019
• Ö3.2Beschaffung von 36 Luftreinigern für die Abschlussklassen in Neustadt a. Rbge.
  2021/076öff. Anlage_Eilentscheidung
• Ö4Einwohnerfragestunde gemäß § 62 Absatz 1 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes
• Ö5Vorschlag der SPD-Fraktion zum Live Streamen von Ratssitzungen (Befassung/Nichtbefassung)
  Antrag SPD-Fraktion Live Streaming
• Ö6Neustadt wird Fair Trade Town
  2021/005
• Ö7Jahresabschluss der Stadt Neustadt a. Rbge. für das Haushaltsjahr 2018
  2021/055Anlage 1 öff. - Stellungnahme des Bürgermeisters zum PrüfberichtAnlage 2 öff. - Abschließende Stellungsnahme des RPAAnlage 3 öff. - Antwortschreiben des Bürgermeisters zur abschließenden Stellungnahme des RPAAnlage 4 öff. - Schlussbericht des RPA über die Prüfung des Jahresabschlusses 2018Anlage 5 öff. - Jahresabschlussbericht 2018 - korrigiert
• Ö8Ernennung des Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Neustadt a. Rbge.
  2021/071
• Ö9Ergänzende Vereinbarung und Zusatzvereinbarung zum Vertrag zwischen der Region Hannover und der Stadt Neustadt a. Rbge. über die Wahrnehmung der Aufgabe der Kindertagespflege
  2020/142Anlage 1 öff - ZusatzvereinbarungAnlage 2 öff - ergänzenden VereinbarungAnlage 3 öff - Synopse Ergänzende Vereinbarung Tagespflege
• Ö10Einrichtung einer Nachmittagsbetreuung "Lindenkinderzeit" in Mariensee
  2021/030Anlage 1 öff - Konzept_Lindenkinderzeit_Stand2.2021.docxAnlage 2 öff - Präsentation_Lindenkinderzeit2020.3
• Ö114. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren und zur Benutzung der Kindertageseinrichtungen der Stadt Neustadt a. Rbge.
  2021/043Anlage 1 öff. - 4. Änderungssatzung Kita
• Ö12Flächennutzungsplanänderung Nr. 44 "Schützenweg", Stadt Neustadt a. Rbge., Stadtteil Mardorf - Beschluss zu den Stellungnahmen, Feststellungsbeschluss
  2021/034Anlage 1 öff - Abwägungstabelle zur FNP-Änderung Nr. 44Anlage 2 öff - Flächennutzungsplanänderung Nr. 44Anlage 3 öff - Zusammenfassende Erklärung zur FNP-Änderung Nr. 44
• Ö13Bebauungsplan Nr. 227 "Schützenweg", Stadt Neustadt a. Rbge., Stadtteil Mardorf - Beschluss zu den Stellungnahmen, Satzungsbeschluss
  2021/035Anlage 1 öff - Abwägungstabelle zum Bebauungsplan Nr. 227Anlage 2 öff - Bebauungsplan Nr. 227 SchützenwegAnlage 3 öff - Begründung zum Bebauungsplan Nr. 227Anlage 3.1 öff - Bodenuntersuchung zum BP Nr. 227Anlage 3.2 öff - Artenschutzrechtlicher Fachbeitrag zum BP Nr. 227Anlage 3.3 öff - Stellungnahme zu den Geruchsemissionen zum BP Nr. 227Anlage 4 öff - Kompensationsvertrag zum BP Nr. 227Anlage 5 öff - Zusammenfassende Erklärung zum BP Nr. 227
• Ö14Bebauungsplan Nr. 312 Teilgeltungsbereich A "Dorfgebiet Schneeren", 1. Änderung, Stadt Neustadt a. Rbge., Stadtteil Schneeren - Satzungsbeschluss
  2021/008/1öff Anlage 1 - Abwägungstabelle erneute Auslegung
• Ö15Sonderprogramm "Stadt und Land" für flächendeckende Fahrradinfrastruktur - Grundsatzbeschluss
  2021/050
• Ö16Erwerb eines Grundstückes von der Wirtschaftsbetriebe Neustadt am Rübenberge GmbH
  2021/075
• Ö17Anfragen
• Ö17.1Versorgung Feuerwehrleute mit Schnelltests
• Ö17.2Schnelleres Internet Musikschule
• Ö17.3Verlinkungen in Session
• Ö17.4Trassenverlauf Südlink
• Ö17.5Korridorfindungsverfahren
• Ö17.6Ausschuss für Feuerschutz und allgemeine Ordnungsangelegenheiten