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Gremium
Datum
Donnerstag, 06. Juni 2024
Uhrzeit
18:03 - 19:20 Uhr
Dateien
Tagesordnungspunkte
- Ö1Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
- Ö2Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung am 07.03.2024 und 04.04.2024
- Ö3Ernennung des Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Empede Ernennung des Stellvertretenden Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Empede
- Ö4Ernennung des Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Niedernstöcken
- Ö5Entlassung des Stellvertretenden Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Stöckendrebber Ernennung des Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Stöckendrebber Ernennung des Stellvertretenden Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Stöckendrebber
- Ö6Ernennung des Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Eilvese Ernennung des Stellvertretenden Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Eilvese
- Ö7Berichte und Bekanntgaben
- Ö7.1Kindertagesstättenbedarfsplanung 2024/25
- Ö7.2Abrechnung der Projekte im Rahmen des Förderprogramms „Sofortprogramm Perspektive Innenstadt“
- Ö8Einwohnerfragestunde gemäß § 62 Absatz 1 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes
- Ö9Änderung des Statut der Stadt Neustadt a. Rbge. über städtische Auszeichnungen und Repräsentationsgeschenke
- Ö10Änderung der Benennung von Vertreter/-innen der Stadt Neustadt a. Rbge. für den Ausschuss des Unterhaltungs- und Landschaftspflegeverbandes "Meerbach und Führse"
- Ö11Umbesetzung des Ausschusses für Schule, Kultur und Sport
- Ö12Umbesetzung des Ausschusses für Finanzen und Digitalisierung
- Ö133. Änderung der Vergnügungsteuersatzung zum 01.07.2024
- Ö141. Änderungssatzung über die Festsetzung der Hundesteuer
- Ö151. Änderungssatzung zur Zweitwohnungsteuersatzung zum 01.01.2025
- Ö16Abschluss einer Zweckvereinbarung zwischen der Stadt Neustadt a. Rbge. und der Region Hannover zur Übernahme von Prüfungsleistungen für den Zweckverband vhs Hannover Land
- Ö17Weisungsbeschluss für die Gesellschafterversammlung der Wirtschaftsförderung Neustadt a. Rbge. GmbH
- Ö18Neufassung der Gebührenordnung für das Parken an Einrichtungen zur Überwachung der Parkzeit in Neustadt a. Rbge. (Parkgebührenordnung)
- Ö194. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünfte der Stadt Neustadt a. Rbge.
- Ö20Bedarfsfeststellung für eine sechsgruppige Kita im Ortsteil Otternhagen
- Ö21Aufgabe des Kita-Standortes Esperke zum Kita-Jahr 2025/2026
- Ö226. Änderungssatzung zur Satzung über die Vermittlung von Kindertagespflege und die Erhebung von Gebühren sowie die Gewährung von Entgelten in der Kindertagespflege der Stadt Neustadt a. Rbge.
- Ö237. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen und sonstigen Einrichtungen der Stadt Neustadt a. Rbge.
- Ö24Antrag SPD-Fraktion, CDU-Fraktion, Bündnis90/Die Grünen-Fraktion, FDP-Fraktion und UWG-Fraktion im Rat der Stadt Neustadt am Rübenberge: Resolution gewaltfreie Demokratie
- Ö25Antrag die Basis: Änderung der Geschäftsordnung des Rates
- Ö26Antrag Die Basis: Änderung der Geschäftsordnung des Rates
- Ö27Anfragen