Rat

Tagesordnungspunkte

• Ö1Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
• Ö2Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung am 06.05.2021
• Ö3Berichte und Bekanntgaben
• Ö3.1Entwicklung Grundschule Mandelsloh/Helstorf
• Ö3.1.1Entwicklung Grundschule Mandelsloh/Helstorf
• Ö3.1.2Entwicklung Grundschule Mandelsloh/Helstorf
• Ö3.2Entnahmeplan für die Versorgungsrücklage bei der Nds. Versorgungskasse (NVK)
• Ö3.3Abstufung der B 442 im Stadtteil Poggenhagen zur Gemeindestraße
• Ö3.4Eilentscheidung gem. § 117 Abs.1 NKomVG i.V.m.§ 89 S. 2 NKomVG - Beschaffung von 14 Luftreinigungsgeräten für Lehrerzimmer und publikumsintensive Bereiche der Stadtverwaltung Neustadt a. Rbge. -
• Ö4Einwohnerfragestunde gemäß § 62 Absatz 1 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes
• Ö5Vorschlag der SPD-Fraktion zum Tag der Vereine (Befassung/Nichtbefassung)
• Ö6Bewilligung von überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Bereich Arbeitschutz/Gesundheitsmanagment aufgrund der Corona-Pandemie
• Ö7Gewährung einer Ausfallbürgschaft für die Klax Niedersachsen gGmbH
• Ö8Gewährung eines Investitionszuschusses zur Vorfinanzierung des Projektes "Wohnen im Alter" im Stadtteil Hagen und Bewilligung einer außerplanmäßigen Auszahlung
• Ö9Weisungsbeschluss für die Gesellschafterversammlung der Wirtschaftsförderung Neustadt a. Rbge. GmbH
• Ö10Erstattung und Verzicht auf die Erhebung der Gebühren für eine Anzeige nach § 2 NGastG für die Jahre 2020 und 2021 aufgrund der Corona-Pandemie
• Ö11Anfragen
• Ö11.1Antrag Live Streamen von Ratssitzungen
• Ö11.2Radweg Scharrel/Otternhagen