Rat

Tagesordnungspunkte

• Ö1Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
• Ö2Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung am 01.11.2018
  ProtokollRat Ö (01.11.2018)Rat 01.11.2018 Anlage 1 öff (01.11.2018)
• Ö3Berichte und Bekanntgaben
• Ö3.1Bericht des Wasserverbandes Garbsen - Neustadt über den Stand der Anfrage zur Nitratreduzierung
• Ö3.2Sozialer Wohnungsbau in Neustadt a. Rbge.
  2018/194Anlage öff - Übersicht Gesamteinkommen
• Ö3.3Beteiligung der Ortsräte, Stellungnahmen der Verwaltung zu den Vorschlägen der Ortsräte für den Haushalt 2019
  2018/255Anlage 2 Konsolidierungsvorschläge der Ortsräte ergänzt um eine Stellungnahme der Verwaltung (öff.)Anlage 1a Zeitplan Neubau Sporthalle Gymnasium Neustadt a. Rbge. zu Nr. 39 der Anlage 1 (öff.)Anlage 1 Stellungnahmen der Verwaltung zu den Vorschlägen der Ortsräte für den Haushalt 2019 (öff.)
• Ö4Einwohnerfragestunde gemäß § 62 Absatz 1 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes
• Ö5Umbesetzung von Ausschüssen
  2018/256
• Ö6Umbesetzung von Ausschüssen
  2018/291
• Ö7Gemeinsamer Antrag von CDU, SPD und Grüne/Linke an die Verwaltung hinsichtlich der Antragstellung zur Weiterführung der Außenstelle GS Helstorf
• Ö8Neufassung der "Richtlinie der Stadt Neustadt a. Rbge. für die Aufnahme von Krediten und zur Umschuldung von Krediten"
  2018/108/1Anlage 1 öff. Kreditrichtlinie 2018
• Ö8.1Neufassung der "Richtlinie der Stadt Neustadt a. Rbge. für die Aufnahme von Krediten und zur Umschuldung von Krediten"
  2018/108Anlage öff. - Kreditrichtlinie 2018
• Ö92. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung einer Vergnügungssteuer
  2018/237Anlage 1 öff. - Vergnügungssteuersatzung 2. Änderung
• Ö10Annahme von Zuwendungen 2018; Zuwendung des Kirchenamtes Wunstorf in Höhe von 500 EUR für das Mahnmal für ermordete und vertriebene jüdische Neustädterinnen und Neustädter
  2018/297
• Ö11Annahme von Zuwendungen 2018; Sachzuwendung des Fördervereins der Grundschule Mandelsloh im Wert von 2.400 EUR
  2018/302
• Ö12Annahme von freiwilligen Zuwendungen 2018; Sachzuwendungen des Fördervereins der Freiwilligen Feuerwehr Schneeren e.V. im Gesamtwert von rd. 10.000 EUR
  2018/309
• Ö13Überplanmäßige Ausgaben im Produkt Brand- und Zivilschutz
  2018/285
• Ö14Unterrichtsbezigene Schülerbeförderung - Bereitstellung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln
  2018/300
• Ö15Institutionelle Förderung der Jugendkunstschule e.V.
  2018/282
• Ö16Vereinbarung zur Pflege des TSV-Platzes sowie der Sportaußenanlage Süd
  2018/274Anlage 1 öff.Antrag TSV
• Ö17Satzung über die Erhebung von Gebühren und die Benutzung und der Kindertageseinrichtungen der Stadt Neustadt a. Rbge. - Neufassung -
  2018/187/1Anlage 1 öff Gebühren- und Benutzungssatzung neu Stand 08.11.2018
• Ö17.1Satzung über die Erhebung von Gebühren und die Benutzung und der Kindertageseinrichtungen der Stadt Neustadt a. Rbge. - Neufassung -
  2018/187Anlage 1 öff Gebühren- und Benutzungssatzung neu 2018Anlage 1 öff Synopse Gebühren- und Benutzungssatzung neu 2018
• Ö18Betreuung in Kindertagesstätten und -tagespflege in der Stadt Neustadt a. Rbge. ab 2018
  2018/208Anlage 2 öff - KrippenplätzeAnlage 3 öff - KindergartenplätzeAnlage 4 öff - HortplätzeAnlage 5 öff - Hortplätze m. Nachmittagsbetreuung bzw. Koop. HortAnlage 6 öff - TagespflegeAnlage 1 öff - Konzept Betreuung in Kitas und -tagespflege
• Ö19Neufassung der Gebührenordnung für das Parken an Einrichtungen zur Überwachung der Parkzeit in Neustadt a. Rbge. (Parkgebührenordnung)
  2018/225Anlage 1- öff. Parkgebührenordnung-altAnlage 2 - öff. Parkgebührenordnung-neu
• Ö20Bewilligung einer überplanmäßigen Auszahlung für Aufwendungen von Ordnungs-/Sicherungsmaßnahmen
  2018/306
• Ö21Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe für Aufwendungen für Pass- und Personalausweisbedarf und Führungszeugnisse
  2018/276
• Ö22Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe für das Haushaltsjahr 2018 für Erstattungen an die Region Hannover
  2018/263
• Ö23Erneuerung des östlichen Gehweges an der "Empeder Straße" im Verlauf der Ortsdurchfahrt der L 191 im Stadtteil Empede
  2018/253öff. Lageplan
• Ö24Ersatzneubau Wegebrücke "Zum Rischanger" im Stadtteil Basse - Bewilligung einer überplanmäßigen Auszahlung
  2018/283
• Ö25Bereitstellung von außerplanmäßigen Haushaltsmitteln zur Erweiterung und Sanierung der Kindertagesstätte in Scharrel.
  2018/248öff. Anlage_Grundriss_Scharrel
• Ö26Wirtschaftsplan 2018 für den Eigenbetrieb ABN Fortschreibung
  2018/286/1öff Anlage Wirtschaftsplan Fortschreibung 2018
• Ö26.1Wirtschaftsplan 2018 für den Eigenbetrieb ABN Fortschreibung
  2018/286ÖFF_WiPlan ABN _Fortschreibung 2018
• Ö27Wirtschaftsplan 2019 für den Eigenbetrieb ABN
  2018/287/1öff Anlage Wirtschaftsplan 2019
• Ö27.1Wirtschaftsplan 2019 für den Eigenbetrieb ABN
  2018/287ÖFF_WiPlan ABN 2019
• Ö28Abwasserbehandlungsbetrieb Neustadt a. Rbge. - ABN -Nachkalkulation 2017 und Kalkulation 2018 (Fortschreibung) und 2019
  2018/288ÖFF_Gebührenkalkulation ABN 2019_Anlagen
• Ö29Anfragen