Rat

Tagesordnungspunkte

• Ö1Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
• Ö2Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung am 06.06.2024
  ProtokollRat Ö (06.06.2024)
• Ö3Berichte und Bekanntgaben
• Ö3.1Genehmigung der Haushaltssatzung 2024
  2024/132Anlage 1 Ö - Genehmigungsschreiben
• Ö3.21. Bericht über die Entwicklung der Haushaltsdaten 2024 (Sachstand: Mai 2024)
  2024/086Anlage 1 Ö - Offene Anträge der Fraktionen zu den Haushalten 2018 bis 2020 ergänzt um die Stellungnahmen der VerwaltungAnlage 3 Ö - Offene Anträge der Fraktionen zum Haushalt 2022 ergänzt um die Stellungnahmen der VerwaltungAnlage 5 Ö - Anträge der Fraktionen zum Haushalt 2024 ergänzt um die Stellungnahmen der VerwaltungAnlage 4 Ö - Offene Anträge der Fraktionen zum Haushalt 2023 ergänzt um die Stellungnahmen der VerwaltungAnlage 2 Ö - Offene Anträge der Fraktionen zum Haushalt 2021 ergänzt um die Stellungnahmen der Verwaltung
• Ö3.3Vorstellung eines Zeitplanes für einen regelmäßigen Bericht über die städtischen Beteiligungen
  2024/105
• Ö3.4Gewaltprävention und Gewaltschutz an den Neustädter Schulen
  2024/061
• Ö4Einwohnerfragestunde gemäß § 62 Absatz 1 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes
• Ö5Zuwendungen nach § 6 EEG und § 4 NWindPVBetG
  2024/119Vertragsmuster § 6 EEG
• Ö6Neuaufnahme von Darlehen im Haushaltsjahr 2024
  2024/089
• Ö7Weisungsbeschluss für die Gesellschafterversammlung der Wirtschaftsbetriebe Neustadt am Rübenberge GmbH
  2024/114Anlage 1 Ö - SitzungsunterlageAnlage 2 Ö - Lagebericht und Bilanz 2022
• Ö8Zuschuss zur Notfallseelsorge
  2024/110
• Ö9Zukunftskonzept Feuerwehr Neustadt a. Rbge
  2024/123Anlage öff. - Zukunftskonzept
• Ö10Neuwahl der Schiedsperson für das Schiedsamt III (Bevensen, Mandelsloh, Mühlenfelder Land)
  2023/054/1
• Ö11Neufassung der Gebührenordnung für das Parken an Einrichtungen zur Überwachung der Parkzeit in Neustadt a. Rbge. (Parkgebührenordnung)
  2024/072Anlage_1_oeff_Parkgebuehrenordnung_neu (003)Anlage_2_oeff_Parkgebuehrenordnung_alt (003)
• Ö122. Änderung zur Marktsatzung der Stadt Neustadt am Rübenberge vom 17.10.2002
  2024/1242.ÄnderungMarktsatzung
• Ö13Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe im Bereich Obdach
  2024/101
• Ö14Innenstadtsanierung – Städtebauliche Studie „Blockkonzept – Marktstraße/ Am kleinen Walle/ Entenfang"
  2024/074Anlage 1 Ö – Städtebauliche EinbindungAnlage 2 Ö – Pressemitteilung vom 15.11.2023Anlage 3 Ö - Konzept „Verbindender Solitär“, Option A und BAnlage 4 Ö – Phasen vereinfacht: Bestand – Abriss – NeubauAnlage 5 Ö – Beispielhafte Varianten mit Erschließung
• Ö15Gestaltungssatzungen für die Stadtteile des Mühlenfelder Landes (Borstel, Dudensen, Hagen, Nöpke)
  2024/076
• Ö16Innenstadtsanierung – Richtlinie zur Vergabe von Finanzmitteln aus dem Verfügungsfonds
  2024/078Anlage 1 Ö – Richtlinie zur Vergabe von Finanzmitteln aus dem Verfügungsfonds für das Sanierungsgebiet „Innenstadt“ im Rahmen des Städtebauförderungsprogramms „Lebendige Zentren - Erhalt und Entwicklung der Stadt- und Ortskerne“Anlage 2 Ö – Beispiele
• Ö17Flächennutzungsplanänderung Nr. 48 „Am Wiesengrunde“, Stadt Neustadt a. Rbge., Stadtteil Metel
  2024/083Anlage 2 öff - Flächennutzungsplanänderung Nr. 48 - Planfassung und BegründungAnlage 1 öff - Abwägungsvorschlag zur Flächennutzungsplanänderung Nr. 48
• Ö18Flächennutzungsplanänderung Nr. 53 „Steinhagen“, Stadt Neustadt a. Rbge., Stadtteil Amedorf
  2024/084Anlage 1 öff - Abwägungsvorschlag zur Flächennutzungsplanänderung Nr. 53Anlage 2 öff - Flächennutzungsplanänderung Nr. 53 - PlanfassungAnlage 3 öff - Begründung zur Flächennutzungsplanänderung Nr. 53
• Ö19Bebauungsplan Nr. 613 "Steinhagen, 1. Bauabschnitt", Stadt Neustadt a. Rbge., Stadtteil Amedorf
  2024/087Anlage 1 öff - Abwägungsvorschlag BP 613 1 BAAnlage 2 öff - Planzeichnung - Bebauungsplan 613 1 BAAnlage 3 öff - Begründung - Bebauungsplan 613 1 BAAnlage 5 öff - Artenschutzrechtlicher Fachbeitrag BP 613 1 BAAnlage 6 öff - Geotechnischer Bericht Baugrundbeurteilung BP 613 1BAAnlage 7 öff - Schalltechnische Untersuchung BP 613 1 BAAnlage 8 öff - Kompensationsvertrag BP 613 1 BA
• Ö20Jahresabschluss 2023 und Lagebericht für den Abwasserbehandlungsbetrieb Neustadt a. Rgbe. -ABN- - Feststellung, Entlastung der Betriebsleitung, Gewinnverwendung
  2024/111ÖFF-ABN Jahresabschluss 2023
• Ö21Antrag der SPD-Fraktion im Rat: Teilnahme am runden Tisch
  2024/095Antrag zur Teilnahme am Runden Tisch
• Ö22Antrag des Ortsrats Eilvese: Umsetzung eines trilateralen Vertrages mit VENITO, der Grundschule Eilvese und der Stadtverwaltung
  2024/096Antrag trilateraler Vertrag
• Ö23Antrag des Ortsrats Eilvese: Erweiterung der Photovoltaikanlage der Grundschule Eilvese
  2024/097Antrag Photovoltaikfläche Grundschule Eilvese
• Ö24Antrag der SPD-Fraktion im Rat: Antrag auf Lösungsfindung zur Erweiterung der Kindertagesstätten nach der
  2024/098Antrag auf KiTa Erweiterung Kernstadt_Bordenau
• Ö25Antrag des Ortsrats Schneeren: Einrichtung einer KiTa in einem Bestandsgebäude
  2024/099Anlage Antrag Einrichtung einer KiTa in einem Bestandsgebäude
• Ö26Antrag des Ortsrats Schneeren: Teilneubau als Variante im Rahmen der Planungen für die Sanierung und Erweiterung der Grundschule Waldschule Schneeren
  2024/100Anlage Antrag Teilneubau Grundschule Waldschule Schneeren
• Ö27Anfragen
• Ö27.1Fuchsbandwurm
• Ö27.2Feierlichkeiten am Wochenende Silbernkamp
• Ö27.3Sprinti