Rat

Tagesordnungspunkte

• Ö1Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
• Ö2Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung am 31.03.2022
  Gesamtprotokoll Ö (31.03.2022)
• Ö3Berichte und Bekanntgaben
• Ö3.1Information über die aktuellen städtebaulichen Planungen
• Ö3.2Außerplanmäßige Auszahlung für die Rückzahlung von zu viel erhaltenen Fördergeldern für die Projekte "Dickenhoopsweg", An der Spitzburg", "Weg zum Friedhof" im Stadtteil Nöpke und "Im Wiesengrund" im Stadtteil Hagen
  2022/067
• Ö4Ernennung des dritten Stellvertretenden Stadtbrandmeisters der Freiwilligen Feuerwehr Neustadt a. Rbge.
  2022/088
• Ö5Ernennung des Stellvertretenden Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Büren
  2020/170
• Ö6Entlassung der Ortsbrandmeisterin der Ortsfeuerwehr Esperke Entlassung des Stellvertretenden Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Esperke Ernennung des Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Esperke Ernennung des Stellvertretenden Ortsbrandmeisters der O
  2022/014
• Ö7Einwohnerfragestunde gemäß § 62 Absatz 1 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes
• Ö8Antrag der Basis: Die Stadt Neustadt a. Rbge. stellt keine Gebäude mehr für Impfaktionen zur Verfügung, bei denen Kinder im Alter 5-11 Jahren gegen SARS-CoV-2 geimpft werden sollen
  2022/102Anlage öff - Antrag Räume Impfaktionen
• Ö9Antrag der Basis: Die Stadtverwaltung schafft unverzüglich die Vorrausetzungen, dass jeder Haushalt eine Photovoltaikanlage mit einer Leistung bis zu 300 Watt ohne Anmeldung oder andere Hürden an sein Stromnetz anschließen kann
  2022/103Anlage öff - Antrag Balkonkraftwerke
• Ö10Änderung der Kulturförderrichtlinie
  2022/0842022 Kulturförder-RL neu - mit Kommentaren zur Änderung
• Ö11Vertrag Musikschule Neustadt e.V.
  2022/085Anlage 4: Geschäftsbericht 2021Anlage 5: VertragsentwurfAnlage 3: Monatliches Entgelt MusikschuleAnlage 2: Entgeltordnung Musikschule Stand Oktober 2020Anlage 1: Antrag der Musikschule Neustadt e.V.
• Ö12Überplanmäßige Auszahlung für die Dorfgemeinschaft Hagen zur Überbrückung/Vorfinanzierung der Landesförderung
  2022/096
• Ö13Sanierungssatzung "Innenstadt" - Satzungsbeschluss
  2022/064Anlage 1 öff - Sanierungssatzung InnenstadtAnlage 2 öff - Begründung zur SatzungAnlage 3 öff - Geltungsbereich der Sanierungssatzung
• Ö14Fortschreibung des Einzelhandelskonzeptes der Stadt Neustadt a. Rbge.
  2021/251/2
• Ö15Projektanträge im Rahmen des Förderprogramms "Perspektive Innenstadt"
  2022/077Anlage 2 öff - Bilder SportprojektAnlage 3 öff - Information zum Deko ProjektAnlage 1 öff - Information zum Sportprojekt
• Ö16Überplanmäßige Auszahlung zur Erneuerung der Beleuchtung in der Innenstadt durch energiesparende LED-Beleuchtung im Rahmen des Förderprogamms "Perspektive Innenstadt"
  2022/079Anlage 1 öff - LED-Beleuchtung in der Innenstadt
• Ö17Straßenerneuerung "Siemensstraße" - Projektfeststellung und Bewilligung einer außerplanmäßigen Auszahlung
  2022/058öff. Lageplan
• Ö18Neubau Gymnasium Neustadt am Rübenberge - Fremdnutzung der Aula -
  2022/015
• Ö19Anfragen