Rat

Tagesordnungspunkte

• Ö1Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
• Ö2Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung am 19.06.2025
• Ö3Berichte und Bekanntgaben
• Ö3.1Jahresabschlussbericht für das Haushaltsjahr 2023
• Ö4Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2026 mit Ergebnis- und Finanzhaushalt sowie Stellenplan 2026 und Feststellung der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung und des Investitionsprogramms
• Ö5Einwohnerfragestunde gemäß § 62 Absatz 1 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes
• Ö6Bebauungsplan Nr. 520 A "Östlich Bruchlandsweg - 1. Bauabschnitt", Stadt Neustadt a. Rbge., Stadtteil Borstel
• Ö7Bebauungsplan Nr. 860 "Am Wiesengrunde - 1. Bauabschnitt", Stadt Neustadt a. Rbge., Stadtteil Metel
• Ö8Antrag auf Änderung des Flächennutzungsplans und Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans für die Realisierung eines Solarparks im Stadtteilen Niedernstöcken
• Ö9Jahresabschluss 2024 und Lagebericht für den Abwasserbehandlungsbetrieb Neustadt a. Rbge. - ABN - - Feststellung, Entlastung der Betriebsleitung, Gewinnverwendung
• Ö10Bewilligung einer überplanmäßigen Auszahlung im Investitionshaushalt gem. § 117 Abs. 1 Nieders. Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) - Sanierung Alte Schule Hagen
• Ö11Anfragen
• Ö11.1Aktuelle Belegungszahlen Kitas
• Ö11.2Hallenbelegung
• Ö11.3Grundsteuerbescheide
• Ö11.4Parkplätze Schneeren
• Ö11.5Bandansage AB