Rat

Tagesordnungspunkte

• Ö1Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
• Ö2Genehmigung der Protokolle über den öffentlichen Teil der Sitzungen am 08.07. und 10.08.2021
  Gesamtprotokoll Ö Rat 08.07.2021 (08.07.2021)Protokoll Umlaufverfahren (10.08.2021)
• Ö3Berichte und Bekanntgaben
• Ö3.1Entwicklung Grundschule Mandelsloh/Helstorf
  2021/097/3Anlage 1 öff - Man_Gs_Arch_BS_OG_250_A3qAnlage 2 öff - Man_Gs_Arch_BS_KG_100_A4qAnlage 3 öff - Man_Gs_Arch_BS_EG_250_A3qAnlage 4 - Lageplan MandelslohAnlage 5 öff - Hel_Gs_Arch_BS_OG_200_A3qAnlage 6 öff - Hel_Gs_Arch_BS_KG_200_A3qAnlage 7 öff - Hel_Gs_Arch_BS_EG_300_A3qAnlage 8 öff - Lageplan HelstorfAnlage 9 öff - Ablaufskizze
• Ö4Einwohnerfragestunde gemäß § 62 Absatz 1 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes
• Ö5Entlassung des Stadtbrandmeisters der Freiwilligen Feuerwehr Neustadt a. Rbge. Entlassung des Stellvertretenden Stadtbrandmeisters der Freiwilligen Feuerwehr Neustadt a. Rbge. Ernennung des Stadtbrandmeisters der Freiwilligen Feuerwehr Neustadt a. Rb
  2021/151
• Ö6Antrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen und UWG auf Prüfung der Zusammenarbeit mit dem Wasserverband Garbsen Neustadt - Befassung / Nichtbefassung
  Antrag Ratskooperation CDU-Grüne-UWG WVGN
• Ö7Einführung der flächendeckenden papierlosen Ratsarbeit ab dem 01.11.2021
  2020/286
• Ö8Abschluss von Betriebsführungsverträgen mit den freien Trägern von Kindertagesstätten im Stadtgebiet Neustadt a. Rbge.
  2021/155Anlage 1 öff - Vertragsentwurf Eigentum StadtAnlage 2 öff - Vertragsentwurf Eigentum TrägerAnlage 4 öff - Abrechnungstabelle BetriebskostenAnlage 3 öff - Vertragsentwurf Räume angemietet durch Träger
• Ö9Einrichtung einer Nachmittagsbetreuung "Samskinder" in Mandelsloh
  2021/160
• Ö10Übertragung der Entgeltabrechnung an die Region Hannover
  2021/162Anlage 2 Dienstleistungskatalog EntgeltabrechnungAnlage 3 Musterberechnung Region HannoverAnlage 4 Auftragsverarbeitung DSGVOAnlage 1 Geschäftsbesorgungsvertrag Entwurf
• Ö11Weiterentwicklung der Hans-Böckler-Schule
  2021/167Anlage 1 öff - JahrgangsclusterAnlage 2 öff - MachbarkeitsstudieAnlage 3 öff - KostenvergleichAnlage 4 öff - Schülerzahlenprognose I- und Nullvariante
• Ö12Bedarfsfeststellung: Errichtung von 2 Containern für den Hortbetrieb der Kita Bordenau
  2021/171/1Anlage 1 öff - Prognose GS Bordenau (I-Variante) - Stand 28.10.2020
• Ö12.1Bedarfsfeststellung: Errichtung von 2 Containern für den Hortbetrieb der Kita Bordenau
  2021/171
• Ö13Schülerbeförderung Mandelsloh - Helstorf
  2021/188Anlage 1 öff - Schülerbeförderung Jg 1+2 nach Helstorf
• Ö14Entscheidungskriterien für die Auswahl eines gemeinsamen Standorts der Grundschule Mandelsloh/Helstorf
  2021/173/1Anlage 1 öff - Entscheidungskriterien_Stand 29.07.2021Anlage 2 öff - Ablaufplan
• Ö14.1Entscheidungskriterien für die Auswahl eines gemeinsamen Standorts der Grundschule Mandelsloh/Helstorf
  2021/173Anlage 2 öff - Hel_Gs_Arch_BS_EG_300_A3qAnlage 3 öff - Hel_Gs_Arch_BS_KG_200_A3qAnlage 4 öff - Hel_Gs_Arch_BS_OG_200_A3qAnlage 5 öff - Lageplan HelstorfAnlage 6 öff - Lageplan MandelslohAnlage 7 öff - Man_Gs_Arch_BS_EG_250_A3qAnlage 8 öff - Man_Gs_Arch_BS_KG_100_A4qAnlage 9 öff - Man_Gs_Arch_BS_OG_250_A3qAnlage 1 öff - Entscheidungskriterien
• Ö15Frau Stadtamtsrätin Ute Neuwald, stellv. Leiterin des Rechnungsprüfungsamtes, wird mit Wirkung vom 01.09.2021 zur kommissarischen Leiterin des Rechnungsprüfungsamtes berufen.
  2021/189
• Ö16Förderung der Sanierung der Sporthalle der KGS Neustadt a. Rbge. im Rahmen des Bundesprogramms "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur", hier: Bestätigung der Sicherstellung der Gesamtfinanzierung
  2021/152
• Ö171. Nachtragshaushaltssatzung mit Änderung des Stellenplanes für das Haushaltsjahr 2021
  2021/157Anlage 4 öff. - 1. Nachtrag Gesamtergebnisplanung 2021Anlage 8 öff. - 1. Nachtrag Investitionsplanung 2021Anlage 9 öff. - 1. Nachtragsstellenplan für das Haushaltsjahr 2021 gem. Ratsbeschluss vom 26.08.2021Anlage 10 öff. - Veränderungsliste zum Stellenplan 2021Anlage 11 öff. - 1. Nachtrag Stellenplan Beamtinnen und Beamte 2021Anlage 12 öff. - 1. Nachtrag Stellenplan Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer 2021Anlage 13 öff. - 1. Nachtrag Dienstkräfte in der Ausbildungszeit 2021Anlage 14 öff. - 1. Nachtrag Übersicht Aufteilung der BeamtInnen nach der Verwaltungsgliederung 2021Anlage 15 öff. - 1. Nachtrag Übersicht Aufteilung der ArbeitnehmerInnen nach der Verwaltungsgliederung 2021Anlage 16 öff. - 1. Nachtrag Sonderübersicht Planstellen der BeamtInnen, die mit ArbeitnehmerInnen besetzt sind 2021Anlage 5 öff. - 1. Nachtrag Gesamtfinanzplanung 2021Anlage 6 öff. - 1. Nachtrag Ergebnisplanung ProduktebeneAnlage 7 öff. - 1. Nachtrag Finanzplanung ProduktebeneAnlage 17 öff. - 1. Nachtrag Veränderung FinanzierungstätigkeitAnlage 3 öff. - 1. Nachtragshaushaltssatzung 2021Anlage 1 öff. - 1. Nachtrag Veränderung ErgebnishaushaltAnlage 2 öff. - 1. Nachtrag Veränderung Finanzhaushalt
• Ö18Annahme von freiwilligen Zuwendungen 2021; Sachzuwendungen des Verkehrsvereins Mardorf in Höhe von
  2021/186
• Ö19Bedarfsfeststellung Sporthalle Waldschule Schneeren
  2021/165Anlage 1 öff - Lageplan Sporthalle Schneeren Neubau Einfeldhalle obenAnlage 2 öff - Raumprogramm Sporthalle Waldschule Schneeren final
• Ö20SPD-Antrag zum "Tag der Vereine"
  2021/180Anlage 1 öff - Antrag Tag der Vereine
• Ö21Projekt "Jugendcafé" gefördert nach der Richtlinie zur Stärkung von Zukunftsräumen in Niedersachsen
  2021/114Anlage 1 öff Projektantrag Neustadt - Jugendcafe Final
• Ö225. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren und zur Benutzung der Kindertageseinrichtungen der Stadt Neustadt a. Rbge.
  2021/168Anlage 1 öff - 5. Änderungssatzung Kita
• Ö23Schaffung von Kita-Plätzen als Waldkindergarten im Stadtteil Mardorf durch den Trägerverein Naturverbunden e. V.
  2021/169Anlage 1 öff_Konzept WaldkitaAnlage 2 öff_Kalkulation Waldkita
• Ö24Interkommunale Vereinbarung zum Kostenausgleich bei Besuch einer Kindertageseinrichtung außerhalb der Wohnsitzkommune
  2021/170Anlage 1 öff - Entwurf interkommunale Vereinbarung
• Ö25Bebauungsplan Nr. 208 "Alt-Mardorfer-Kämpe", 2. Änderung, Stadt Neustadt a. Rbge., Stadtteil Mardorf - Satzungsbeschluss
  2021/131Anlage 1 öff - AbwägungstabelleAnlage 2 öff - PlanzeichnungAnlage 3 öff - Begründung
• Ö26Anfragen