Umwelt- und Stadtentwicklungsausschuss

Tagesordnungspunkte

• Ö1Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
• Ö2Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung am 9. Dezember 2019
  ProtokollAuss Ö (09.12.2019)
• Ö3Berichte und Bekanntgaben
• Ö3.1Beteiligung der Ortsräte; Stellungnahme der Verwaltung zu den Vorschlägen der Ortsräte für den Haushalt 2020
  2019/279Anlage 1 - Vorschläge der Ortsräte zum Haushalt 2020 ergänzt um die Stellungnahmen der Verwaltung (öff.)Anlage 2 - Konsolidierungsvorschläge der Ortsräte ergänzt um die Stellungnahmen der Verwaltung (öff.)
• Ö4Einwohnerfragestunde gemäß § 62 Absatz 1 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes
• Ö5Aufstellung eines Bebauungsplans sowie Änderung des Flächennutzungsplans im Rahmen der Entwicklung eines Wohngebietes im Stadtteil Mandelsloh – Grundsatzentscheidung
  2019/015/1Anlage 2 öff - Bebauungskonzept "Nördlich Steinhagen", AmedorfAnlage 1 öff - Bebauungsvorschlag - Erweiterung Wohnbebauung "Wiekfeld", Mandelsloh
• Ö6Änderung des Bebauungsplanes Nr. 208 "Alt-Mardorfer-Kämpe", Stadt Neustadt a. Rbge., Stadtteil Mardorf, im Bereich Meerstraße 83 - Grundsatzbeschluss
  2019/280Anlage 1 öff - Luftbild mit Kennzeichnung des Grundstückes Meerstraße 83Anlage 2 öff - Auszug aus dem rechtskräftigen Bebauungsplan Nr. 208 "Alt-Mardorfer-Kämpe"
• Ö7Initiativantrag des Ortsrates der Ortschaft Mardorf auf Änderung des Bebauungsplanes Nr. 203 "In der weißen Riede", Stadt Neustadt a. Rbge., Stadtteil Mardorf, im Bereich des Wohnmobilstellplatzes an der Rote-Kreuz-Straße - Grundsatzbeschluss
  2020/016Anlage 2 öff - Auszug aus dem rechtskräftigen Bebauungsplan Nr. 203 "In der weißen Riede"Anlage 1 öff - Luftbild mit Kennzeichnung des Wohnmobilstellplatzes an der Rote-Kreuz-StraßeAnlage 3 öff - Übersichtsplan
• Ö8Umstrukturierung der Steinhuder Meer Tourismus GmbH (SMT) ab dem 01.01.2020
  2019/3011. Entwurf des Gesellschaftsvertrages (neu) der SMT (öffentl.)2. Vertrag über den Ankauf und die Abtretung von GmbH-Anteilen Nr. 1 (öffentl.)3. Vertrag über den Ankauf und die Abtretung von GmbH-Anteilen Nr. 2 (öffentl.)4. Synopse der Gesellschaftsverträge alt und neu der SMT (öffentl.)
• Ö9Erweiterung einer Steganlage an der "Kleinen Leine" - Projektfeststellung
  2020/017Anlage 1 öff. - Erläuterungsbericht des Vereins Stadtmarketing Neustadt a. Rbge. e. V.Anlage 3 öff. - Lageplan Stegerweiterung "Kleine Leine"Anlage 2 öff. - Projektbeschreibung Stegerweiterung an der "Kleine Leine"Anlage 4 öff. - Entwurfsplanung "Schnitt - Steg"
• Ö10Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2020 mit Ergebnis- und Finanzhaushalt sowie Stellenplan 2020 und Feststellung der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung und des Investitionsprogramms
  2019/208/1Anlage 1 öff. - Veränderungsliste ErgebnishaushaltAnlage 2 öff. - Veränderungsliste InvestitionshaushaltAnlage 3 öff. - Veränderungsliste FinanzhaushaltAnlage 4 öff. - Haushaltssatzung 2020Anlage 5 öff. - Gesamtergebnishaushalt 2020Anlage 6 öff. - Investitionsplan der Stadt Neustadt a. Rbge. 2020Anlage 7 öff. - Stellenplan für das Haushaltsjahr 2020 gem. Ratsbeschluss vom 06.02.2020Anlage 8 öff. - Veränderungsliste zum Stellenplan 2020Anlage 9 öff. - Liste der Freien Stellen 2020 per StichtagAnlage 10 öff. - Stellenverteilungsplan 2020Anlage 11 öff. - Stellenplan Beamtinnen und BeamteAnlage 12 öff. - Stellenplan Arbeitnehmerinnen und ArbeitnehmerAnlage 13 öff. - Dienstkräfte in der AusbildungszeitAnlage 14 öff. - Übersicht Aufteilung der BeamtenInnen nach der VerwaltungsgliederungAnlage 15 öff. - Übersicht Aufteilung der ArbeitnehmerInnen nach der VerwaltungsgliederungAnlage 16 öff. - Sonderübersicht Planstellen der BeamtenInnen, die mit ArbeitnehmerInnen besetzt sind
• Ö11Anfragen