Ausschuss für Finanzen und Digitalisierung

Tagesordnungspunkte

• Ö1Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
• Ö2Genehmigung der Protokolle
• Ö2.1Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung am 27.08.2025
• Ö2.2Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung am 23.09.2025
• Ö3Berichte und Bekanntgaben
• Ö3.12. Bericht über die Entwicklung der Haushaltsdaten 2025 (Sachstand: 31.08.2025)
  2025/160Anlage 1 öff. - Offene Anträge der Fraktionen zum Haushalt 2021 bis 2024Anlage 2 öff. - Offene Anträge der Fraktionen zum Haushalt 2025
• Ö3.2Beteiligung der Ortsräte; Stellungnahmen der Verwaltung zu den Vorschlägen der Ortsräte zum Haushalt 2026
  2025/114/1Anlage 1 öff. - Vorschläge der Ortsräte zum Haushalt 2026 sowie die Stellungnahmen der Verwaltung
• Ö4Einwohnerfragestunde gemäß § 62 Absatz 1 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes
• Ö5Zuschussförderung der Frauenberatungsstelle Neustadt a. Rbge.
  2025/184
• Ö6Festlegung von Regeln für die Verwendung der von den Betreibern der Windenergie -und PV-Anlagen erhaltenen Zuwendungen
  2025/110Anlage 1 - Frage-Antwortkatalog Regeln Akzeptanzabgabe - Stand 06.11.2025
• Ö7Einführung der Beherbergungssteuer ab dem Jahr 2026
  2025/060Anlage 1 Beherbergungssteuersatzung
• Ö8Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2026 mit Ergebnis- und Finanzhaushalt sowie Stellenplan 2026 und Feststellung der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung und des Investitionsprogramms
  2025/125Anlage a öff. - Haushaltssatzung 2026 - Stand 21.08.2025Anlage b öff. - Gesamtergebnishaushalt 2026 - Stand 21.08.2025Anlage d öff. -Übersichten zum Haushalt 2026 - Stand 21.08.2025Anlage e öff. - Investitionsplan 2026 ff. - Stand 21.08.2025Anlage c öff. - Stellenplan 2026 - Stand 21.08.2025
• Ö9Anfragen