Rat

Tagesordnungspunkte

• Ö1Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
• Ö2Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung am 05.11.2020 und am 04.03.2021
  Gesamtprotokoll Ö 04.03.21 (04.03.2021)ProtokollRat Ö (05.11.2020)
• Ö3Berichte und Bekanntgaben
• Ö3.1Zuschuss an den Verein zur Pflege intern. Beziehungen e.V. 2020
  2020/048Anlage 1 öff- Antrag auf ZuschussAnlage 2 öff- E-Mail AufgabenProjekte
• Ö3.22. Bericht über die Entwicklung der Haushaltsdaten 2020 (Sachstand: Oktober 2020)
  2020/247Anlage 1 öff. - Übersicht Bauunterhaltung 2020 samt Stellungnahmen der Verwaltung (Sachstand Oktober 2020)Anlage 3 öff. - Anträge der Fraktionen zum Haushalt 2018 ergänzt um die Stellungnahmen der Verwaltung (Sachstand Oktober 2020)Anlage 4 öff. - Anträge der Fraktionen zum Haushalt 2019 ergänzt um die Stellungnahmen der Verwaltung (Sachstand Oktober 2020)Anlage 5 öff. - Anträge der Fraktionen zum Haushalt 2020 ergänzt um die Stellungnahmen der Verwaltung (Sachstand Oktober 2020)Anlage 6 öff. - Liste der kleinen Maßnahmen Haushalt 2019 ergänzt um die Stellungnahme der Verwaltung (Sachstand Oktober 2020)Anlage 7 öff. - Liste der kleinen Maßnahmen Haushalt 2020 ergänzt um die Stellungnahme der Verwaltung (Sachstand Oktober 2020)Anlage 2 öff. - Übersicht über die aktuellen Förderprojekte der Stadt Neustadt a. Rbge. (Sachstand Oktober 2020)
• Ö3.3Vorschlag des Ortsrates Eilvese zum Neubau der Kita Eilvese
  2020/276Anlage öff - Vorschlag des Ortsrates Eilvese
• Ö3.4Genehmigung der 1. Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2020
  2020/285Anl.1 öff. - Genehmigungsschreiben mit Genehmigung
• Ö3.5Kommunalwahl 2021: Vorschläge zur Besetzung des Gemeindewahlausschusses und der Wahlvorstände
  2021/010
• Ö4Einwohnerfragestunde gemäß § 62 Absatz 1 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes
• Ö5Berufung einer Gleichstellungsbeauftragten
  2020/270
• Ö6Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2021 mit Ergebnis- und Finanzhaushalt sowie Stellenplan 2021 und Festellung der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung und des Investitionsprogramms
  2020/181/3Anlage 1 öff. - Veränderungsliste ErgebnishaushaltAnlage 4 öff. - Haushaltssatzung 2021Anlage 5 öff. - Gesamtergebnishaushalt 2021Anlage 7 öff. - Stellenplan für das Haushaltsjahr 2021 gem. Ratsbeschluss vom 18.03.2021Anlage 8 öff. - Veränderungsliste zum Stellenplan 2021Anlage 9 öff. - Liste der freien Stellen 2021 per StichtagAnlage 10 öff. - Stellenverteilungsplan 2021Anlage 11 öff. - Stellenplan Beamtinnen und Beamte 2021Anlage 12 öff. - Stellenplan Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer 2021Anlage 13 öff. - Dienstkräfte in der Ausbildungszeit 2021Anlage 14 öff. - Übersicht Aufteilung der BeamtenInnen nach der Verwaltungsgliederung 2021Anlage 15 öff. - Übersicht Aufteilung der ArbeitnehmerInnen nach der Verwaltungsgliederung 2021Anlage 16 öff. - Sonderübersicht Planstellen der BeamtenInnen, die mit ArbeitnehmerInnen besetzt sind 2021Anlage 17 öff. - Anträge der Fraktionen zum Haushalt 2021Anlage 18 öff. - Liste der kleinen Maßnahmen Haushalt 2021Anlage 2 öff. - Veränderungsliste InvestitionshaushaltAnlage 6 öff. - Investitionsplan der Stadt Neustadt a. Rbge. 2021Anlage 3 öff. - Veränderungsliste Finanzhaushalt
• Ö7Neuaufnahme von Darlehen im Haushaltsjahr 2021
  2021/013/1
• Ö8Weisungsbeschluss für die Gesellschafterversammlung der Wirtschaftsförderung Neustadt a. Rbge. GmbH
  2021/009Anlage 1 - Sitzungsunterlage (öff.)
• Ö9Weisungsbeschluss für die Gesellschafterversammlung der Wirtschaftsbetriebe Neustadt am Rübenberge GmbH
  2020/267Anlage 1 - Sitzungsunterlage (öffentl.)
• Ö10Erweiterung des Gewerbegebietes - Ost
  2020/260Anlage 1 öff. - Übersichtsplan
• Ö11Erhöhung des jährlichen Zuschusses an die Steinhuder Meer Tourismus GmbH (SMT) ab dem 01.01.2021
  2020/221
• Ö12Lärmschutzforderung der Stadt Neustadt a. Rbge. gegenüber der DB Netz AG im Rahmen der Umsetzung des Großprojektes Hamburg - Bremen - Hannover (Alpha E)
  2020/271Anlage 1 - öffFragen des Ortsrates Eilvese mit dazugehörigen Antworten
• Ö13Verzicht auf die Erhebung des Tourismusbeitrages für das Jahr 2020 aufgrund der Corona-Pandemie
  2020/212/1
• Ö14Satzung über die Erhebung eines Tourismusbeitrages für den Stadtteil Mardorf der Stadt Neustadt a. Rbge. (Tourismusbeitragssatzung); hier: 1. Änderungssatzung für die Jahre 2021 bis 2023
  2020/200/1Anlage 2 öff. - Nachkalkulation sowie Kalkulation der Toursimusbeiträge 2021 bis 2023Anlage 3 öff. - Zusammenfassung der wesentlichen Vorteils- und Beitragsbemessung - Ermittlung der Tourismusbeiträge 2021 bis 2023Anlage 4 öff. - Tarifvergleich der Tourismusbeiträge 2018 - 2020 und 2021 - 2023Anlage 1 öff. - 1. Änderungssatzung der Tourismusbeitragssatzung inkl. Anlage 1 der 1. Änderungssatzung
• Ö151. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren über die Sondernutzung an Ortsstraßen und Ortsdurchfahrten in der Stadt Neustadt a. Rbge.
  2020/1931. Änderungssatzung (öff.)Gebührentarif zur Sondernutzungsgebührensatzung (öff.)
• Ö16Änderung der Hauptsatzung
  2020/284
• Ö17Kommunalwahl 2021: Einteilung des Stadtgebietes in Wahlbereiche
  2020/246Einteilung WBZ 30-06-2020
• Ö18Zuküftige Entwicklung der Grundschule Mandelsloh/Helstorf
• Ö18.1Zukünftige Entwicklung der Grundschule Mandelsloh/Helstorf
  2020/232Anlage 1 öff - Schülerzahlenprognose
• Ö18.2Antrag der Grundschule Mandelsloh/Helstorf auf Umwandlung in eine Offene Ganztagsschule - Hestellung des Einvernehmens mit dem Schulträger nach § 23 Abs. 6 NSchG
  2020/281
• Ö19Antrag der Michael Ende Schule auf Umwandlung in eine Offene Ganztagsschule - Herstellung des Einvernehmens mit dem Schulträger nach § 23 Abs. 6 NSchG
  2020/216
• Ö20Anträge auf Zuwendungen für das Projekt "Mensch-Roboter-Kollaboration - Robonatives" im Rahmen des Masterplans Digitalisierung für das Gymnasium und die KGS
  2020/269
• Ö21Beschaffung von technischer Ausstattung für hybriden Schulunterricht über den Digitalpakt
  2020/283
• Ö22Sofortige Umsetzung der Richtlinie über die Gewährung von Billigkeitsleistungen zur Unterstützung von durch die COVID-19 Pandemie in Liquiditätsengpässe geratene Einrichtungen im Kulturbereich und Kulturschaffende der Stadt Neustadt a. Rbge.
  2020/218Anlage 1 (Ö): RH-Richtlinie zum CORONA-SonderprogrammAnlage 4 (Ö): Förderantrag NRÜAnlage 2 (Ö): RSB Richtlinie Corona Sonderprogramm SportAnlage 3 (Ö): Richtlinie NRÜ
• Ö23Institutionelle Förderung für den Filmclub Leinepark e. V.
  2020/223
• Ö24Antrag auf Änderung des Regionalen Raumordnungsprogramms Region Hannover 2016 (RROP 2016) für die Siedlungsbereiche Mandelsloh und Amedorf
  2020/256öff Anlage 1.1 - Räumlich strukturelle Analyse von Mandelsloh und Amedorföff Anlage 1.2 - Städtebaulicher Entwurf des Entwicklungsbereiches "Steinhagen"öff Anlage 1 - Antrag auf Änderung des Regionalen Raumordnungsprogramms RegionHannover (RROP 2016) für die Siedlungsbereiche Mandelsloh und Amedorf
• Ö25Fortschreibung des Bedarfsplans für die Ersatzbeschaffung und Neubeschaffung von Fahrzeugen und technischer Ausstattung für das Sachgebiet Bauhof für das Jahr 2021
  2020/248
• Ö26Wirtschaftsplan 2020 für den Eigenbetrieb ABN – Fortschreibung –
  2020/253Öff_WiPlan ABN 2021_Fortschreibung 2020
• Ö27Wirtschaftsplan 2021 für den Eigenbetrieb ABN
  2020/252Öff_WiPlan ABN 2021
• Ö28Abwasserbehandlungsbetrieb Neustadt a. Rbge - ABN - a) Nachkalkulation und Kalkulation 2020 (Fortschreibung) und 2021 b) 21. Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die Abwasserbeseitigung der Stadt Neustadt usw
  2020/255ÖFF_Gebührenkalkulation ABN 2021_Anlagen VorlagenÖFF_21. Nachtragssatzung zur Abw.abg.S
• Ö29Bewilligung von überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen für Mandatsträgerabrechnungen
  2020/262
• Ö30Bewilligung von überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen für Hardwarebeschaffungen aufgrund der Corona-Pandemie
  2020/261
• Ö31Straßenerneuerung "Vor der Mühle" und Herstellung der Beleuchtung "Haesterkamp" im Stadtteil Mardorf
  2020/230öff Anlage 1: Lageplan Straßenbauöff Anlage 2: Lageplan Beleuchtung
• Ö32Aufhebung des höhengleich Bahnübergangs Siemensstraße
  2020/235öff Anlage 1 Lageplan Brückenbauwerköff Anlage 2 Auszug Flächennutzungsplan Siemensstraße
• Ö33Straßenerneuerung "Memeler Straße"
  2020/240öff Anlage 2 Lageplanöff Anlage 1 Foto Straßenschäden
• Ö34Bewilligung von außerplanmäßigen Aufwendungen für das Produkt 1110650 - Gebäudemanagement
  2020/259
• Ö35Annahme von freiwilligen Zuwendungen 2020; Sachzuwendungen des Fördervereins der Scharnhorstschule Bordenau e.V. in Höhe von rd. 1.100,00 EUR
  2020/264
• Ö36Annahme von freiwilligen Zuwendungen 2020; Sachzuwendungen des Fördervereins der Scharnhorstschule Bordenau e.V. in Höhe von rd. 400,00 EUR
  2020/289
• Ö373. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren und zur Benutzung der Kindertageseinrichtungen der Stadt Neustadt a. Rbge.
  2020/101/2Anlage 1 öff - 3. Änderungssatzung Kita
• Ö38Gemeinsamer Vorschlag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen/Die Linke und UWG auf Aussetzung der Schankerlaubnis-Gebühr 2020/2021 für Gaststätten und ehrenamtliche Vereine (Befassung/Nichtbefassung)
  TOP 38
• Ö39Vorschlag der SPD-Fraktion auf Organisatorische Hilfe und Fahrservice zum Impfzentrum (Befassung/Nichtbefassung)
  TOP39
• Ö40Gemeinsamer Vorschlag der Kooperation auf dezentrales Impfen für ältere und mobilitätseingeschränkte Menschen in Neustadt (Befassung/Nichtbefassung)
  TOP40
• Ö41Anfragen