Rat

Tagesordnungspunkte

• Ö1Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
• Ö2Berichte und Bekanntgaben
• Ö3Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2020 mit Ergebnis- und Finanzhaushalt sowie Stellenplan 2020 und Feststellung der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung und des Investitionsprogramms
• Ö410 Jahre Aktionsprogramm Klimaschutz und Siedlungsentwicklung (AKS)
• Ö5Weisungsbeschluss für die Gesellschafterversammlung der Wirtschaftsförderung Neustadt a. Rbge. GmbH
• Ö6Bewilligung einer überplanmäßigen Aufwendung für eine vorweggenommene Zuschusszahlung an die Steinhuder Meer Tourismus GmbH (SMT)
• Ö7Jugendkunstschule Neustadt a. Rbge. e.V.: Vereinbarung der Raumnutzung, zur Bezuschussung und der institutionellen Förderung
• Ö8Fortschreibung des Bedarfsplans für die Ersatzbeschaffung von Fahrzeugen und technischer Ausstattung für das Sachgebiet Bauhof für die Jahre 2020 bis 2023
• Ö9Jahresabschluss 2018 und Lagebericht für den Abwasserbehandlungsbetrieb Neustadt a. Rbge. - ABN -, Feststellung, Entlastung der Betriebsleitung, Gewinnverwendung
• Ö10Einwohnerfragestunde gemäß § 62 Absatz 1 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes
• Ö11Anfragen