Ausschuss für Feuerschutz und allg. Ordnungsangelegenheiten

Tagesordnungspunkte

• Ö1Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
• Ö2Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung am 10.09.2019 und 26.11.2019
  ProtokollAuss Ö (10.09.2019)ProtokollAuss Ö (26.11.2019)
• Ö3Berichte und Bekanntgaben
• Ö3.1Sachstandsbericht Feuerwehrgerätehäuser Eilvese, Otternhagen, Mandelsloh, Borstel, Feuerwehrzentrum
• Ö3.2Auftragsvergabe Hilfeleistungslöschgruppenfahrzeug (HLF 10), Ortsfeuerwehr Otternhagen
• Ö3.3Sachstandsbericht Generalüberholung TLF Mariensee
• Ö3.4Sachstandsbericht MTW Helstorf
• Ö3.5Sachstandsbericht Feuerwehrgebührensatzung
• Ö3.6Sachstandsbericht Feuerwehrschutzkleidung
• Ö4Einwohnerfragestunde gemäß § 62 Absatz 1 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes
• Ö5Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2020 mit Ergebnis- und Finanzhaushalt sowie Stellenplan 2020 und Feststellung der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung und des Investitionsprogramms
  2019/208/1Anlage 1 öff. - Veränderungsliste ErgebnishaushaltAnlage 2 öff. - Veränderungsliste InvestitionshaushaltAnlage 3 öff. - Veränderungsliste FinanzhaushaltAnlage 4 öff. - Haushaltssatzung 2020Anlage 5 öff. - Gesamtergebnishaushalt 2020Anlage 6 öff. - Investitionsplan der Stadt Neustadt a. Rbge. 2020Anlage 7 öff. - Stellenplan für das Haushaltsjahr 2020 gem. Ratsbeschluss vom 06.02.2020Anlage 8 öff. - Veränderungsliste zum Stellenplan 2020Anlage 9 öff. - Liste der Freien Stellen 2020 per StichtagAnlage 10 öff. - Stellenverteilungsplan 2020Anlage 11 öff. - Stellenplan Beamtinnen und BeamteAnlage 12 öff. - Stellenplan Arbeitnehmerinnen und ArbeitnehmerAnlage 13 öff. - Dienstkräfte in der AusbildungszeitAnlage 14 öff. - Übersicht Aufteilung der BeamtenInnen nach der VerwaltungsgliederungAnlage 15 öff. - Übersicht Aufteilung der ArbeitnehmerInnen nach der VerwaltungsgliederungAnlage 16 öff. - Sonderübersicht Planstellen der BeamtenInnen, die mit ArbeitnehmerInnen besetzt sind
• Ö6Beteiligung der Ortsräte; Stellungnahmen der Verwaltung zu den Vorschlägen der Ortsräte für den Haushalt 2020
  2019/279Anlage 1 - Vorschläge der Ortsräte zum Haushalt 2020 ergänzt um die Stellungnahmen der Verwaltung (öff.)Anlage 2 - Konsolidierungsvorschläge der Ortsräte ergänzt um die Stellungnahmen der Verwaltung (öff.)
• Ö7Anfragen